Ergebnis 1 bis 15 von 55

Thema: Verbot von Sondersignal Akustik durch Ordnungsamt

Hybrid-Darstellung

Vorheriger Beitrag Vorheriger Beitrag   Nächster Beitrag Nächster Beitrag
  1. #1
    Registriert seit
    29.03.2006
    Beiträge
    5.311
    @4313: Das siehst du etwas falsch. Wenn z.B. ein Gasversorger SoSi beansprucht, wie hier in Köln, dann kann dies Genehmigt werden, weil das Abstellen des Gases auch schwere Gesundheitliche Schäden abwenden kann, wenn es irgendwo auströhm, wo es nicht soll.

    Ausserdem hat "AusnahmeGENEHMIGUNG" wie das Wort schon sagt, nichts mit "AusnahmeVERBOT" zu tun :)


    MfG Fabsi

  2. #2
    Registriert seit
    17.06.2006
    Beiträge
    565
    Hallo,

    nun möchte ich mal eine Geschichte erzählen die uns vor 4 Jahren Heiß war.
    Ähnlicher Fall: Der RTW musste durch eine enge Gasse fahren, was zu den diversesten Beschwerden der Anwohner führte. Die Gasse selbst ist so Eng das nur ein Fahrzeug durchfahren konnte, diese führte dann auf eine Vorfahrtsstraße. Auf bitten des Bürgermeisters wurde weitgehend aufs Horn verzichtet, bis zum Ende der Gasse. Da die Einfahrt in die Vorfahrtsstraße absolut unübersichtlich ist (Typisches altes Hauseck) haben die Fahrer kurz vorher den Martin blasen lassen. Und die Anwohner des Hauses am Eck bekamen jedesmal einen ...
    Das Marinshorn hatte die selbe Höhe wie das Fenster. Abstand zum Bett ca. 3 Meter. Huhu.
    Sie hatten jetzt nicht mal die Zeit sich die Ohren zuzuhalten, bzw. das Fenster zu schließen.
    Die Kollegen der Wache verzichteten nun ganz auf den Lärm, bis es fast zu einem Unfall kam.

    Was nun? Nun es wurden Gesetzte gewälzt, Rechtsanwälte befragt und so weiter.
    Was man aber ganz klar herausgefunden hat, es gibt hierfür kein Gesetz. Wie man’s wendet und dreht, gegen mindesten ein Gesetz wird immer irgendwie verstoßen. Also muss die Rechtsprechung herhalten.
    Nun befragte man den Richter. Seine Antwort war eindeutig. Reine Entscheidung des Fahrers und sonst Niemanden. Er kann nur Einzeleinsätze beurteilen und dementsprechend Urteilen. Pauschal sieht der Gesetzgeber keine martinsfreie Zone vor. (Das Schild möchte ich mal sehen)
    Bevor das wirklich vor Gericht landete ist die Wache (nicht deswegen) umgezogen.

    Was ich damit sagen will, ist ihr könnt die Gesetze und Verordnungen wälzen wie ihr wollt, es gibt meiner Meinung keines. Ist ein Fall für die Rechtsprechung.
    Aber bitte, macht weiter so. Finde die Beiträge sehr Interessant.

    Noch eine Frage. Was für Konsequenzen würde es sich nachziehen, wenn man gegen die Auflagen des Ortungsamtes in diesem Fall verstößt. Ich denke gerade an andere BOS Organisation, auch diese Fahren ja mal durch.

    Servus
    cockpit

    P.S. war ein bayrischer Fall

  3. #3
    Registriert seit
    09.08.2005
    Beiträge
    154
    Gibts eigentlich einen aktuellen Status vom Problem welches diesen Thread hervor rief?

    Den Sesselakrobaten die sich sowas ausdenken sollte man den Prozess machen. Sich wissend über Bundesgesetze hinwegsetzen und dabei unsere Verfassung beschneiden... Pfui!


    p.s. letztlich ERLEBT:
    Zufahrt zu einem Krankenhaus durch ein Wohngebiet. Und was denken sich Anwohner und Politik aus?
    Bodenwellen und sowas einbauen damit alles langsam fährt!
    Wie befreit jeglicher Intelligenz kann Mensch sein?
    »Ein völlig nutzloses Produkt«
    Die „New York Times” zur Markteinführung von Microsoft Windows (1985)

  4. #4
    Registriert seit
    08.12.2004
    Beiträge
    788
    Zitat Zitat von datmartin
    Zufahrt zu einem Krankenhaus durch ein Wohngebiet. Und was denken sich Anwohner und Politik aus?
    Bodenwellen und sowas einbauen damit alles langsam fährt!
    Wie befreit jeglicher Intelligenz kann Mensch sein?
    Die Idee an sich ist nicht schlecht, in meinen Augen. Im Verhältnis fahren da bestimmt mehr PKW vorbei als RTW/KTW - und die PKW bestimmt nicht immer mit angepasster Geschwindigkeit.
    Dass es ärgerlich ist, sehe ich ein - ich hasse so ein Rumzirkeln auch wie die Pest - zumal, wenn es in der Zufahrt zu nem E-Ort (also auch auf dem Rückweg) ist.

    thilo

  5. #5
    Registriert seit
    10.12.2001
    Beiträge
    2.652
    Zufahrt zu einem Krankenhaus? Spinnen die Ordnungsbehördler oder sprecht ihr hier von einem "Feld-Wald-und-Wiesen-Krankenhaus", dass ausser Blutabnehmen nichts kann?

    Für den Fall, dass es sich um ein KH handelt, dass für Notfälle gedacht ist: Herzliche Grüße an die Ordnungsbehördenmokel: Viel Spaß bei der eigenen Fahrt zu dem KH wegen Bandscheibenvorfall, Hexenschuss, Schenkelhalsfraktur oÄ.
    Mit freundlichem Gruß
    AkkonHaLand, Moderator

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •