Signalleuchten im Pressedienst

[dbip]

Hallo Leute!

Ich weiß nicht ob ich mit meinem Post hier richtig bin, sonst verschiebt es mir bitte!

Hätte da mal eine für mich wichtige Frage: Wie sieht es rechtlich in der BRD aus für Signalleuchten für Pressedienstleistende aus? Welche Blitzer oder Rundumleuchten, welcher Farbe dürfen Presseangehörige in Ausübung ihres Dienstes öffentlich verwenden und welche nicht? Gibt es hierfür irgendwelche rechtlichen Anträge zum stellen? Wenn ja wo und wie muss ich das machen? Wie lauten die Vorgaben dafür?

LG
Danny

[Andreas 53/01]

Hallo !

Also zunächst einmal, -keine- .
Wer wann und wie Rundumleuchten einsetzen darf regelt §52 der StVZO, sowie §38 der StVO ( Blaues Blinklicht und Einsatzhorn )

Wenn der Pressedienst einen Dienstwagen bzw. Einsatzfahrzeug dafür nutzen kann, stellt sich dann wiederum die Frage ob es sich um eine Hoheitliche bzw. dringende Aufgabe handelt die ein schnelles Vorankommen rechtfertigt, wohlkaum !!

MfG

[Andreas 53/01]

§52 StVZO
(3) Mit einer oder mehreren Kennleuchten für blaues Blinklicht (Rundumlicht) dürfen ausgerüstet sein
1.Kraftfahrzeuge, die dem Vollzugsdienst der Polizei, der Militärpolizei, der Bundespolizei oder des Zolldienstes dienen, insbesondere Kommando-, Streifen-, Mannschaftstransport-, Verkehrsunfall-, Mordkommissionsfahrzeuge,
2.Einsatz- und Kommando-Kraftfahrzeuge der Feuerwehren und der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes,
3.Kraftfahrzeuge, die nach dem Fahrzeugschein als Unfallhilfswagen öffentlicher Verkehrsbetriebe mit spurgeführten Fahrzeugen, einschließlich Oberleitungsomnibussen, anerkannt sind,
4.Kraftfahrzeuge des Rettungsdienstes, die für Krankentransport oder Notfallrettung besonders eingerichtet und nach dem Fahrzeugschein als Krankenkraftwagen anerkannt sind.

§38 StVO
(1) Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten.
Es ordnet an:
"Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen".

(2) Blaues Blinklicht allein darf nur von den damit ausgerüsteten Fahrzeugen und nur zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen, bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder von geschlossenen Verbänden verwendet werden.
(3) Gelbes Blinklicht warnt vor Gefahren. Es kann ortsfest oder von Fahrzeugen aus verwendet werden. Die Verwendung von Fahrzeugen aus ist nur zulässig, um vor Arbeits- oder Unfallstellen, vor ungewöhnlich langsam fahrenden Fahrzeugen oder vor Fahrzeugen mit ungewöhnlicher Breite oder Länge oder mit ungewöhnlich breiter oder langer Ladung zu warnen.


MfG

[dbip]

Das soll also auch bedeuten, dass die Verwendung von Orangen oder Roten Blitzlicht hinter der Windschutzscheibe verboten ist und geahndet wird!? (wenn man als Pressefotograf tätig ist auf dem Weg zum Einsatzort)

[Andreas 53/01]

Hallo!

Ja ! FÜr Pressedienste gibt es keinerlei Leuchten oder Fraben die erlaubt wären! Weder auf dem Dach noch hinter der Frontscheibe. Stellt sich die alles entscheidende Frage, wozu?

MfG

[Freakmaster]

Hallo!

Ja ! FÜr Pressedienste gibt es keinerlei Leuchten oder Fraben die erlaubt wären! Weder auf dem Dach noch hinter der Frontscheibe. Stellt sich die alles entscheidende Frage, wozu?

MfG

Hmm naja also bei "Pressediensten" allgemein kann ich leider nicht zustimmen ;)

Bei einer gewissen BF fährt der Pressefotograf entweder beim D- oder I-Dienst mit bzw wenn diese nicht zur Einsatzstelle gerufen werden und er zu einem Einsatz möchte um Fotos zu machen hat er ein eigenes Auto mit SoSi das er benutzen darf.
Das ist dann zwar nicht dirrekt "öffentlich" aber trotzdem ein "Pressedienst" würde ich sagen ;)

[hannibal]

Hallo Leute!

Hallo

Hätte da mal eine für mich wichtige Frage: Wie sieht es rechtlich in der BRD aus für Signalleuchten für Pressedienstleistende aus? ?

Den Ausführungen von Andreas 53/01 (Kurzfassung: Nein) würde ich noch gerne die Frage : "Wozu" anfügen ...

[janflo.berga]

Hallo!
Also bei uns (NRW Burscheid) ist es so dass der presse fotograf nur zu einsätzen kommt die etwas länger dauern oder wenn ei durchkommen des fotografs ungehindert ist.
allerdings besitzen wir bei uns einen kollegen der die HP Moderiert und selbst fotos auf der E-Stelle macht er fährt bei einsätzen ganz normal auf dem Einsatzfzg. mit und wenn er dann mal zeit hat macht er halt fotos.
meistens setzt er sich auf den Melder platz.
aber mal ganz unter uns für was anderes wäre er sonst auch nicht zu gebrauchen.
aber mal weiter im text. sollte er kein Einsatzfzg bekommen hat er ein Schild mit der Aufschrift FeuerwehrFotograf in der Windschutzscheibe hängen einige machen platz andere nicht.
zum abstellen des fz(Privates fz)besitzt er eine Gelbe Rundumkennleuchte die zum Warnen vor gefahren also das FZ am Fz angebracht wird(ist also erlaubt)
Eine Blaue Rundumkennlauchte ist mit einer erlaubnis der stadt und des landes erlaubt allerdings nicht immer mit Sosi(Sondersignal)
mfg Jan

[Max K.]

Ihr nehmt also auf dem ersten Fahrzeug eine Person mit, nur zum Fotos machen? Zumindest bei uns ist der Melder auch so meist ganz gut ausgelastet (Atemschutzüberwachung, unterstützung der anderen Trupps.. Whatever) - Da gibt es tausend Dinge, die wichtiger sind, als Fotos zu machen.. (Wozu überhaupt? Um danach auf der Website damit anzugeben oder "guck mal, da bin ich"-Spiele zu spielen? Wer setzt die bei Einsätzen gemachten Fotos ernsthaft zur Ausbildung ein?!) - Ich habe nichts dagegen, Einsatzbilder auf der Website zu veröffentlichen, aber das hat nun wirklich keine Priorität, oder?

Und spätestens wenn mir mal ein Journalist mit Blaulicht oder sonstigem Leuchtkram entgegen kommt und an einer Einsatzstelle mit hoher Explosionsgefahr mit ner Fluchthaube und einer "ex-geschützten Kamera" rumläuft, wirds Zeit für die Männer in den weißen Kitteln.. (entweder für den "Journalisten", für die verantwortlichen die sowas nicht unterbinden oder für mich, weil ich mir dann einbilden werde, zu halluzinieren)

Die Pressefreiheit in allen Ehren, ich habe bestimmt nichts dagegen, das ein Journalist die Öffentlichkeit Unterrichtet, aber bitte nicht so.. :(

[offi]

zum abstellen des fz(Privates fz)besitzt er eine Gelbe Rundumkennleuchte die zum Warnen vor gefahren also das FZ am Fz angebracht wird(ist also erlaubt)

Seit wann ist eine gelbe RKL, sobald sie zum warnen benutzt wird, einfach so erlaubt?

Eine Blaue Rundumkennlauchte ist mit einer erlaubnis der stadt und des landes erlaubt allerdings nicht immer mit Sosi(Sondersignal) mfg Jan

Also bleibt sie aus???

PS: Warum benutzt man eigentlich Abkürzungen, um sie hinterher zu erklären? :P

[FlorianKrAachen]

Schön mal soviele Meinungen hier zu lesen. Selber tätig im Bereich der Presse ( ohne SiSo ).
Aber mal erwähnt vieleicht auch nicht wichtig für unser Land!
In NL z.B. Fahren Feuerwehr Fotografen tatsächlich mit SiSo. zur E-stelle.
Folgender Hintergrund:
Es ist in der Vergangenheit zu Rechtstreitigkeiten gekommen, weil die Feuerwehr angeblich mehr beschädigt hat als nötig.
Des weiteren wurden Vermutungen von Angehörigen einiger Verstorbener Opfer geäusserrt, das die Feuerwehr u. Rettungsdienst Ihre Arbeit nicht wirklich gut gemacht haben.
Um nun Zukünftig an Hand von Bildern, Einsätze im frühstadium Dokumentieren zu können wurden Feuerwehrfotografen Eingestellt die dann auch mit eigenem Dienstfahrzeug ( mit SiSo ) die Einsatzstelle anfahren. Selbstverständlich nicht für jeden Baum oder Mülleimerbrand.
Mal weiter gesponnen, würde es mich nicht wundern, wenn auch wir von dieser Maßnahme, gar nicht mehr soweit entfernt wären. Im Sinne der Beweisbarkeit wäre es alsö nicht mal so Falsch, das Städte und Kreis in allen Bundesländern mal genau darüber Nachdenken würden.
Auch bei uns im Land gibt es Fälle, die durch solche Fotos, eine klare Beweislage zu gunsten der Feuerwehr gewesen wären.
Also das nur mal als Anstoß für die Zukunft.

Schönen Tag auch.

[Mr. Blaulicht]

Tja, darüber ließe sich tatsächlich nachdenken. Das wäre dann die Dokumentationsaufgabe, die durch die FW erfüllt werden würde - meinetwegen auch mit Sindersognal ;-) . Daran sehe ich auch prinzipiell keine Probleme. Allerdings sollten die Fotos dann auch das bleiben, was sie sind: Dokumentations- und Beweismittel, und keine Medien zum Aufgeilen bei youtube und Konsorten.

Gruß, Mr. Blaulicht

[Brandbatsch]

Tja, darüber ließe sich tatsächlich nachdenken. Das wäre dann die Dokumentationsaufgabe, die durch die FW erfüllt werden würde - meinetwegen auch mit Sindersognal ;-) . Daran sehe ich auch prinzipiell keine Probleme. Allerdings sollten die Fotos dann auch das bleiben, was sie sind: Dokumentations- und Beweismittel, und keine Medien zum Aufgeilen bei youtube und Konsorten.

Gruß, Mr. Blaulicht

so ist es !

Gruß Michael

PS: ich liebe die Pressefreiheit, sacht der Fotograf zum RettAss. währst früher gekommen, hättest Du vorne ein Platz.