THW ersetzt Polizei - Wie weit soll noch gespart werden ?

[hänschenklein]

Der Zusatz ist aber auf den § 36 der STVO ausgelegt.

wo steht das

[THW-Tom]

Hier: http://by.juris.de/by/VerkZustG_BY_1990_Art7a.htm

Art. 7a
Feuerwehr und Technisches Hilfswerk

1 Zu der erforderlichen Sicherung von Einsatzstellen und Veranstaltungen können - vorbehaltlich anderer Entscheidungen der Straßenverkehrsbehörden oder der Polizei - Führungsdienstgrade der Feuerwehr und Führungskräfte des Technischen Hilfswerks oder von ihnen im Einzelfall beauftragte Mannschaftsdienstgrade oder Helfer die Befugnisse nach § 36 Abs. 1 und § 44 Abs. 2 der Straßenverkehrs-Ordnung ausüben, soweit Polizei im Sinn des Art. 1 des Polizeiaufgabengesetzes nicht oder nicht rechtzeitig ausreichend zur Verfügung steht. 2 Für die Sicherung von Veranstaltungen durch die Feuerwehren ist die Zustimmung des zuständigen Gemeindeorgans erforderlich.


Gruß

Tom

[hänschenklein]

ok habs übersehen. trotzdem isses nur ein landesgesetz für bayern

wofür steht die abkürzung "GVBI" vermute mal, dass das B irgendwie für bayern steht....

[THW-Tom]

Hallo.

Ist ein kleines "l"

Es heißt: Gesetz- und Verordnungsblatt

Gruß

Tom