FEUERWEHR IM EINSATZ Kennzeichnung

[nederrijner]

nur dann zulässig, wenn ohne die Übertretung die Erfüllung des Auftrages vollständig vereitelt würde!

Nein, "nicht oder nicht rechtzeitig" lautet m. W. die übliche Formulierung.

[firefighter93]

Das ist kein Unsinn man kann sich ohne Blaulicht oder Martinshorn keine Sonderwegerechte verschaffen. Wenn du bei Rot über die Ampel fährst oder andere Gesetze der StVo brichst, ist das dein Problem und du kannst nicht auf die Ausrede:"..ich hatte einen Feuerwehreinsatz.." zurückgreifen.

gibt es so etwas wie sonderwegerechte?:D
ich kenne entweder sonderrechte oder wegerechte aber sonderwegerechte hab ich ehrlich gesagt noch nie gehört:D

[Alex22]

gibt es so etwas wie sonderwegerechte?:D
ich kenne entweder sonderrechte oder wegerechte aber sonderwegerechte hab ich ehrlich gesagt noch nie gehört:D

Siehst ...
Und ich kenn Wegerechte nur in einer anderen Hinsicht.
Ein Wegerecht im Bezug auf die StVO gibt es nicht.

[marka]

Siehst ...
Und ich kenn Wegerechte nur in einer anderen Hinsicht.
Ein Wegerecht im Bezug auf die StVO gibt es nicht.

Teils, teils.

Der Begriff "Wegerecht" existiert in der StVO in der Tat nicht.

Wenn man aber mal etwas genauer recherchiert, findet man unter Anderem folgenden Wikipedia-Artikel: Wegerecht (Straßenverkehrsrecht)

Und dies schlägt sich entsprechend auch in der Rechtsprechung nieder.

[Alex22]

Wenn man aber mal etwas genauer recherchiert, findet man unter Anderem folgenden Wikipedia-Artikel: Wegerecht (Straßenverkehrsrecht)

Genauer recherchieren?
Und dann bei Wiki nachlesen?
Sorry, aber das ist mit verlaub lächerlich.

[Tus-bw]

Nein, "nicht oder nicht rechtzeitig" lautet m. W. die übliche Formulierung.

Ist abhängig von dem jeweiligen Verkehrsrechtler ... :)
Wobei die Tendenz aktuell eher in Richtung "vollständig vereitelt" geht.

Das ist kein Unsinn man kann sich ohne Blaulicht oder Martinshorn keine Sonderwegerechte verschaffen. Wenn du bei Rot über die Ampel fährst oder andere Gesetze der StVo brichst, ist das dein Problem und du kannst nicht auf die Ausrede:"..ich hatte einen Feuerwehreinsatz.." zurückgreifen.

Ich darf es dir kurz erklären:
Sonderrechte ("legaler" Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung) und Blaulicht/Horn (Alle anderen haben sofort Platz zu machen) sind zwei völlig verschiedene paar Schuhe und haben absolut nichts miteinander zu tun.

Es gibt Fahrzeuge, die Sonderrechte in Anspruch nehmen dürfen, ohne über Blaulicht/Horn zu verfügen (z.B. Zivilstreifen des Zoll); und es gibt Fahrzeuge, die über Blaulicht/Horn verfügen, aber dennoch keine Sonderrechte in Anspruch nehmen können (z.B. Notfallfahrzeuge der Energieversorger). Und es gibt Fahrzeuge, die dürfen beides (z.B. Rettungsdienst).

Was "die Feuerwehr" und damit auch der Feuerwehrmann /- frau darf, hängt nicht zuletzt auch von dem jeweiligen Bundesland ab. Die Bundesländer sind für die Interpretation der StVO zuständig und es gibt ein paar Bundesländer, die der Meinung sind, das der einzelne Feuerwehrmann /-frau keine Sonderrechte in Anspruch nehmen können, weil die Voraussetzungen dafür generell fehlen.

[nederrijner]

Ist abhängig von dem jeweiligen Verkehrsrechtler ... :)
Wobei die Tendenz aktuell eher in Richtung "vollständig vereitelt" geht.

Das wäre dann aber auch für Einsatzfahrzeuge recht problematisch.

[marka]

1) Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten.

In sofern dürfte fast jeder Einsatz mit Wegerecht begründbar sein.

Denn irgendwie geht es doch immer um Verhinderung zumindest von größeren Sachschäden (Schadensfeuer, Verhinderung der Ausbreitung --> Siehe Gefahrenmatrix...)

[überhose]

In sofern dürfte fast jeder Einsatz mit Wegerecht begründbar sein.
Denn irgendwie geht es doch immer um Verhinderung zumindest von größeren Sachschäden (Schadensfeuer, Verhinderung der Ausbreitung --> Siehe Gefahrenmatrix...)

Ab wann ist denn ein Sachwert "bedeutend"?

[Tus-bw]

Ab wann ist denn ein Sachwert "bedeutend"?

Gute Frage ... aus gesellschaftlicher, wirtschaftlicher oder individueller Sicht?

[überhose]

Gute Frage ... aus gesellschaftlicher, wirtschaftlicher oder individueller Sicht?

Mir ist das wurscht. Aber wenn jemand schreibt, dass u.a. damit so ziemlich jeder Einsatz als Wegerechtsfall begründbar ist, wird er wohl eine Definition haben ;-)

[Tus-bw]

Das wäre dann aber auch für Einsatzfahrzeuge recht problematisch.

Teils durchaus (Beispiel: Alarmierung einer Verpflegungsgruppe, die mit "Blau" anfährt).
"Notfalls" bleibt dir halt noch § 38 StVO i.V.m. § 16 OwiG für die entsprechenden Fahrzeuge.

Der Interpretationshorizont ist in beiden Fällen sehr weit ... :)