FEUERWEHR IM EINSATZ Kennzeichnung

[funkereinsteiger]

Also erstmals Feuerwehrmitglieder haben im Alarmfall keine Sonderrechte. Mein Vater durfte neulich 450€ abdrücken und hat noch 2 Punkte in Flensburg bekommen.
Daraufhin hat mein Vater einen Polizisten zu Dienst eingeladen und der antwortete auf die Frage:"Das vollkommenen Quatsch, solche Schilder mit Feuerwehr im Einsatz sind nur dafür gedacht, wenn man im Parkverbot steht, das die jeweiligen Politessen wissen das man eine Berechtugung hat hier zustehen. Weiterhin dürfen diese Schilder nur leuchten, nicht blinken oder ähnliches und sind während der fahrt im Auto und nicht auf dem Dach aufzubewahren."

[überhose]

Also erstmals Feuerwehrmitglieder haben im Alarmfall keine Sonderrechte.

Falsch, falsch, falsch.

Mein Vater durfte neulich 450€ abdrücken und hat noch 2 Punkte in Flensburg bekommen.

Was hat er denn getan?

[Alex22]

Weiterhin dürfen diese Schilder nur leuchten, nicht blinken oder ähnliches und sind während der fahrt im Auto und nicht auf dem Dach aufzubewahren."

Und die Schilder dürfen auch nicht leuchten.
Während der Fahrt aber sehrwohl auf dem Autodach plaziert werden.

[12fly]

Aber dann darf man auch nicht viel schneller wie 50 km/h fahren, weil sonst die Teile sich verselbstständigen. Und wenn es nass ist, oder wie jetzt es noch etwas Eis auf dem Fahrzeugdach hat, halten sie überhaupt nicht.

[nederrijner]

Aber dann darf man auch nicht viel schneller wie 50 km/h fahren, weil sonst die Teile sich verselbstständigen. Und wenn es nass ist, oder wie jetzt es noch etwas Eis auf dem Fahrzeugdach hat, halten sie überhaupt nicht.

Nunja, für den verkehrssicheren Zustand des Fahrzeuges und eine angemessene Fahrweise ist im Endeffekt immer der Fahrer verantwortlich.

Falsch, falsch, falsch.

Man sollte fairerweise dazu sagen, dass es immer mal wieder Gerichte gibt, die den §35 StVO so auslegen, dass sich die Sonderrechte nur auf die Feuerwehrfahrzeuge beziehen. Selbst höhere Instanzen schmeißen munter Sonder- und Wegerechte durcheinander. Die sind zwar in der Minderheit, das nützt einem aber nichts, wenn man an einen solchen Richter gerät.

[12fly]

Ärzte dürfen ja, nach Genehmigung mit diesen Dachaufsetzern fahren. Jedoch sind diese laut Aussage von einigen ärztlichen Kollegen nur sehr bedingt Einsatzfähig. Die meisten nutzen sie nicht mehr, weil sie eben nicht wirklich sinnvoll sind.

FW-ler und sonstige Mitglieder einer Hi-Org dürfen die Dachaufsetzer nur im stehen verwenden.

[Alex22]

Aber dann darf man auch nicht viel schneller wie 50 km/h fahren, weil sonst die Teile sich verselbstständigen. Und wenn es nass ist, oder wie jetzt es noch etwas Eis auf dem Fahrzeugdach hat, halten sie überhaupt nicht.

Komisch,
auf meinem steht zugelassen bis 130km/h.

FW-ler und sonstige Mitglieder einer Hi-Org dürfen die Dachaufsetzer nur im stehen verwenden.

Und wo steht das?

[Tus-bw]

Komisch, auf meinem steht zugelassen bis 130km/h.

Finde ich sehr mutig vom Hersteller, das auch noch schriftlich zu geben .... Stichwort: Produkthaftung.

Musst im Schadenfall halt nur nachweisen, das das Teil ganz gemäß den Herstellervorgaben befestigt war und du langsamer unterwegs warst ... :)

[Tus-bw]

Also erstmals Feuerwehrmitglieder haben im Alarmfall keine Sonderrechte.

So pauschal gesagt, mit Verlaub, Unsinn.

Der Knackpunkt, der beim Thema Sonderrechte sehr gerne übersehen wird, ist der Satzteil "... zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ..."

Sprich, die Inanspruchnahme von Sonderrechten, also die vorsätzliche Mißachtung der Regelungen der Straßenverkehrsordnung ist nur dann zulässig, wenn ohne die Übertretung die Erfüllung des Auftrages vollständig vereitelt würde!

Genau dieser Punkt wird von den Gerichten unter dem Begriff "Verhältnismäßigkeit" geprüft.
Und genau die ist unter dem genannten Aspekt nunmal in den meisten Fällen einfach nicht gegeben.

[funkereinsteiger]

So pauschal gesagt, mit Verlaub, Unsinn.

Das ist kein Unsinn man kann sich ohne Blaulicht oder Martinshorn keine Sonderwegerechte verschaffen. Wenn du bei Rot über die Ampel fährst oder andere Gesetze der StVo brichst, ist das dein Problem und du kannst nicht auf die Ausrede:"..ich hatte einen Feuerwehreinsatz.." zurückgreifen.

[Mr. Blaulicht]

Lieber funkereinsteiger,

bitte informiere Dich bitte hier im Forum oder in den entsprechenden Gesetzestexten und den dazugehörigen Kommentaren, was genau Sonderrechte sind, wer sie unter welchen Umständen wahrnehmen darf und was derjenige dabei beachten muss.

Mit Deinem Halbwissen kommen leider nur Halbwahrheiten heraus, und damit ist niemandem geholfen - ganz im Gegenteil.

Gruß, Mr. Blaulicht - Moderator

[marka]

Das ist kein Unsinn man kann sich ohne Blaulicht oder Martinshorn keine Sonderwegerechte verschaffen. Wenn du bei Rot über die Ampel fährst oder andere Gesetze der StVo brichst, ist das dein Problem und du kannst nicht auf die Ausrede:"..ich hatte einen Feuerwehreinsatz.." zurückgreifen.

Du hast auf dem Weg zum Gerätehaus oder vom Gerätehaus mit dem privaten PKW im Falle einer Alarmierung Sonderrechte (http://bundesrecht.juris.de/stvo/__35.html).

Ich selbst bin sowohl in NRW, als auch in Schleswig-Holstein schon mehrfach auf dem Weg zum/zur Wache/Gerätehaus/Einsatzstelle in meinem privaten PKW geblitzt worden. Dabei handelte es sich zwei Mal um eine Geschwindigkeitsüberschreitung und ein Mal um einen Rotlichtverstoß.

Ich habe vor meinem Widerspruch bei der Einsatzleitstelle jeweils die Tagebuch-/Einsatznummer erfragt und eine mögliche Anfrage der Straßenverkehrsbehörde angekündigt.

Dann in den Widerspruch die Einsatznummer und -details genannt.

Alle Verfahren wurden eingestellt!
Begründung: Rechtmäßige Inanspruchnahme von Sonderrechten gem. § 35 StVO ohne Gefährdung sonstiger Verkehrsteilnehmer.

Bedeutet übersetzt:
War schon OK, ist ja nichts passiert.

Soll heißen:
So lange die Verstöße gegen die StVO ohne Gefährdung Dritter und ohne Konsequenzen (Unfall) bleiben, dürfen Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren Sonderrechte in Anspruch nehmen.

Logisch, dass man da nicht mit 90 durch eine geschlossene Ortschaft (oder gar 30er Zone vor einem Kindergarten) brettert, und auch nicht ungebremst bei rot in die Kreuzung rast.
Es kommt immer auf die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen an.

Noch Fragen?

[funkereinsteiger]

Du hast auf dem Weg zum Gerätehaus oder vom Gerätehaus mit dem privaten PKW im Falle einer Alarmierung Sonderrechte (http://bundesrecht.juris.de/stvo/__35.html).

Ich selbst bin sowohl in NRW, als auch in Schleswig-Holstein schon mehrfach auf dem Weg zum/zur Wache/Gerätehaus/Einsatzstelle in meinem privaten PKW geblitzt worden. Dabei handelte es sich zwei Mal um eine Geschwindigkeitsüberschreitung und ein Mal um einen Rotlichtverstoß.

Ich habe vor meinem Widerspruch bei der Einsatzleitstelle jeweils die Tagebuch-/Einsatznummer erfragt und eine mögliche Anfrage der Straßenverkehrsbehörde angekündigt.

Dann in den Widerspruch die Einsatznummer und -details genannt.

Alle Verfahren wurden eingestellt!
Begründung: Rechtmäßige Inanspruchnahme von Sonderrechten gem. § 35 StVO ohne Gefährdung sonstiger Verkehrsteilnehmer.

Bedeutet übersetzt:
War schon OK, ist ja nichts passiert.

Soll heißen:
So lange die Verstöße gegen die StVO ohne Gefährdung Dritter und ohne Konsequenzen (Unfall) bleiben, dürfen Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren Sonderrechte in Anspruch nehmen.

Logisch, dass man da nicht mit 90 durch eine geschlossene Ortschaft (oder gar 30er Zone vor einem Kindergarten) brettert, und auch nicht ungebremst bei rot in die Kreuzung rast.
Es kommt immer auf die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen an.

Noch Fragen?

Das sage(schreibe) ich ja die ganze Zeit:
Solange du keine anderern Personen gefärdest, geht das ja, aber nur mal so nebenbei, wo steht in dem Text genau das Angehörige einer Hilfsorganisation bei einem Einsatzfall Sonderrechte im Straßenverkehr haben.

[Alex22]

wo steht in dem Text genau das Angehörige einer Hilfsorganisation bei einem Einsatzfall Sonderrechte im Straßenverkehr haben.

Gefährden darfst du nie jemanden, auch nicht mit nem SoSi Fahrzeug.
Nicht Angehöriger einer HiOrg.
Also keine RDler zB.
Aber eben unter anderem die Feuerwehr und die Feuerwehr ist jeder FM im Einsatzfall und der beginnt zum Zeitpunkt der Alarmierung.
Die Sonderrechte für Feuerwehr und Pol sind hingegen zum Rettungsdienst nicht an Fahrzeuge gebunden, sondern an Personen.

[Sportwart]

..., wo steht in dem Text genau das Angehörige einer Hilfsorganisation bei einem Einsatzfall Sonderrechte im Straßenverkehr haben.

§35 StVO, Abs. 1, Worte 13 und 14 : der Katastrophenschutz,...

Voraussetzung ist natürlich, dass die HiOrg
1. im KatS eingegunden ist, und
2. ebendiese Einheit auch zum Kat.- Alarm gerufen wurde.

Ansonsten ist's Essig mit Sonderrechten für HiOrg- Angehörige PUNKT.