FEUERWEHR IM EINSATZ Kennzeichnung

[nederrijner]

Ist abhängig von dem jeweiligen Verkehrsrechtler ... :)
Wobei die Tendenz aktuell eher in Richtung "vollständig vereitelt" geht.

Das wäre dann aber auch für Einsatzfahrzeuge recht problematisch.

[marka]

1) Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten.

In sofern dürfte fast jeder Einsatz mit Wegerecht begründbar sein.

Denn irgendwie geht es doch immer um Verhinderung zumindest von größeren Sachschäden (Schadensfeuer, Verhinderung der Ausbreitung --> Siehe Gefahrenmatrix...)

[überhose]

In sofern dürfte fast jeder Einsatz mit Wegerecht begründbar sein.
Denn irgendwie geht es doch immer um Verhinderung zumindest von größeren Sachschäden (Schadensfeuer, Verhinderung der Ausbreitung --> Siehe Gefahrenmatrix...)

Ab wann ist denn ein Sachwert "bedeutend"?

[Tus-bw]

Ab wann ist denn ein Sachwert "bedeutend"?

Gute Frage ... aus gesellschaftlicher, wirtschaftlicher oder individueller Sicht?

[überhose]

Gute Frage ... aus gesellschaftlicher, wirtschaftlicher oder individueller Sicht?

Mir ist das wurscht. Aber wenn jemand schreibt, dass u.a. damit so ziemlich jeder Einsatz als Wegerechtsfall begründbar ist, wird er wohl eine Definition haben ;-)

[Tus-bw]

Das wäre dann aber auch für Einsatzfahrzeuge recht problematisch.

Teils durchaus (Beispiel: Alarmierung einer Verpflegungsgruppe, die mit "Blau" anfährt).
"Notfalls" bleibt dir halt noch § 38 StVO i.V.m. § 16 OwiG für die entsprechenden Fahrzeuge.

Der Interpretationshorizont ist in beiden Fällen sehr weit ... :)