In den allermeisten Fällen hat die Leitstelle das nicht zu entscheiden.Zitat von Markus2
Auch durch stetiges Wiederholen wird diese Aussage nicht richtiger. Ich habe bereits auf die beiden, erst wenige Jahre alten Regelungen hingewiesen, in denen drin steht, dass grundsätzlich jede Hilfeleistung der zuständigen Stelle in Rechnung gestellt wird. Sofern die zuständige Stelle keine Möglichkeit hat, sich diese Kosten wiederzuholen, kann darauf verzichtet werden.
Die Mehrheit der Feuerwehreinsätze, bei denen ein Einsatz des THW angebracht wäre, dürften solche ohne Kostenersatz. Ein diffuses "kann verzichtet werden" ist für einen Einsatzleiter, der diese Kosten ggf. gegenüber Politik und Verwaltung verantworten muss, irgendwie eine halbgare Grundlage. Dies gilt insbesondere wenn es um Lappalien wie Sturmschäden und überschwemmte Keller geht. Möglicherweise könnten man diese Einsätze sogar abrechnen, verzichtet aber gegenüber dem Bürger darauf, so dass es ein Gebot der Vernunft ist, die Kosten nicht noch weiter in die Höhe zu treiben. Der Bürger wird zwischen "Keller leer jetzt für 300 Euro" und "Keller leer in zwei Stunden kostenlos" schon seine Option wählen.
Vor einiger Zeit ging auch ein Urteil aus Niedersachsen durch die Medien, bei denen das THW zwei Landkreisen für den Einsatz während eines Katastrophenereignisses jeweils einige deutlich sechsstellige Summe in Rechnung stellen wollte. Pikanterweise aufgrund der o.g. Rechtsgrundlage von 2009, während der Einsatz 2006 stattgefunden hat. Aus diesem Grund hat das Gericht dann eine Kostenersatzpflicht abgelehnt.
Wow, zwei Stunden. Grausam.
Mindestens genau so viele, wie THWler, die Angst haben, Ihnen würden irgendwelche Einsätze vorenthalten.
Wir hatten schon vorbereitenden Kontakt mit dem Fachberater (?) des örtlichen OV und ich bin unbesorgt, dass man von dem nicht zumindest innerhalb kurzer Zeit eine Aussage zu Einsatzmöglichkeiten und ggf. entstehenden Kosten bekommt.
Ich würde nicht zögern, das THW anzufordern, wenn ich es brauche. Das können insbesondere Hoch- und Tiefbauunfälle sowie größere Überflutungen sein, bei denen sich der Einsatz der Großpumpen auch lohnt. In diesen Fällen hätte ich auch kein Problem, etwaige Kosten zu tragen, denn im Gegenzug habe ich ja jahrelang Geld gespart, in dem ich nicht selbst eigenes Gerät und Personal dafür vorhalte. Bei uns hat das THW vor einiger Zeit die Versorgung einer größeren Pflegeeinrichtung mit Strom übernommen. Das hätte die Feuerwehr so gar nicht leisten können und dabei spielte auch der Zeitfaktor eine Rolle, von daher vollkommen gerechtfertigt. Auch reiße ich mich nicht darum, mir stundenlang bei der Ausleuchtung von Unfallstellen die Beine in den Bauch zu stehen und freue mich, wenn die Polizei dafür direkt das THW ruft (machen die aber auch nur in einem Bruchteil der Fälle).
Es ist aber nicht erforderlich und auch nicht wünschenswert, das THW zwanghaft zur Bewältigung von Aufgaben der alltäglichen Gefahrenabwehr heranzuziehen. Das betrifft z. B. die technische Hilfeleistung bei Verkehrsunfällen (stinknormale Aufgabe der Feuerwehr) oder die mehrmals jährlich auftretenden Unwetterereignisse, die nach ein paar Stunden dann auch erledigt sind. Ob da jetzt ein paar Kettensägen oder Tauchpumpen mehr im Einsatz sind oder nicht, ist total egal. In den o.g. sinnvollen Fällen sollte man die Zusammenarbeit sicher vielerorts noch verbessern und vorantreiben, keine Frage. Aber ich halte nichts davon, das THW krampfhaft ins Alltagsgeschäft der Feuerwehr einbinden zu wollen. Genau so wird der THWler vermutlich müde lächeln, wenn der Feuerwehrmann plötzlich bei der Auslandshilfe mitspielen will.
Wir befinden uns nun einmal in einem Bundesstaat, in dem die einzelnen Gebietskörperschaften ihre jeweiligen Aufgaben und Zuständigkeiten haben. Daran wird man nicht rütteln, nur damit die THWler glücklich sind. Und die Regel ist: THW = Bund = Zivilschutz. Alles andere kann, muss aber nicht. Reibungsverluste aufgrund des Bundesstaatsprinzip entstehen noch ganz anderswo und in viel größeren Ausmaß, anscheinend ist man gewillt, das einzugehen. Früher war das sogar noch perfider: In den 50er und 60er Jahren gab es die kommunalen Feuerwehren und in den selben Städten den Brandschutzdienst des Luftschutzhilfsdienstes. Die hatten Feuerwehrautos, Feuerwehruniformen, Feuerwehrausbildung und waren doch einzig und alleine für den Zivilschutzfall da. Diesen Blödsinn hat man glücklicherweise mit dem erweiterten Katastrophenschutz aufgegeben und diese Einheiten den kommunalen Feuerwehren angegliedert, in denen sie dann irgendwann aufgegangen sind.
Ich schreibe jetzt bewusst provokant: Wenn "das THW" (so man so pauschal davon sprechen kann) mit seiner eigentlichen Aufgabe, der technischen Hilfeleistung im Zivilschutzfall, nicht ausgelastet/zufrieden ist, bin ich dafür, das THW aufzulösen und die dadurch frei werdenden Mittel den Feuerwehren für die tägliche Gefahrenabwehr und den Katastrophenfall zur Verfügung zu stellen. Damit dürfte dann ja alle zufrieden sein. Die Kapazitäten für die Auslandshilfe kann man dabei ja entsprechen beibehalten, den hilfesuchenden Staat interessiert es genau so wenig wie den deutschen Bürger, ob da jetzt THW oder Feuerwehr drauf steht.
ACHTUNG: Der letzte Absatz ist natürlich nicht ernst gemeint, sondern soll dazu anregen, das Thema mal von der immer vorhandenen anderen Seite zu betrachten. Ich bin froh, dass wir in Deutschland mit dem THW eine gut ausgebildete und ausgestattete Einrichtung oberhalb der Feuerwehren haben. Aber auch dabei gilt, dass man Unterschiede und deren Auswirkungen auch einfach mal akzeptieren muss.
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