Privatfahrzeug mit Aufschrift "FEUERWEHR"

[feuerwehr_otto]

Hallöchen!!!!

Also ich habe noch nix gehört das man das nicht darf!!!!!

MKG feuerwehr_otto

[Newty]

Also ich kann mir da auch keine rechtliche Folge vorstellen.
Amtsanmaßung oder ähnliches ist es nicht, denn ein KFZ der Feuerwehr hat ohne Blauhorn und Martinlicht keine besondere Relevanz im Straßenverkehr.

Schwieriger sehe ich das schon mit Polizei, egal ob grüner oder blauer Look:
Immerhin macht es den Anschein, man sei weisungsbefugt gegenüber dem Verkehrsteilnehmer, was viele Teilnehmer zumindest vorsichtig, wenn nicht sogar nervös macht. Ich habe vor Urzeiten mal gelesen, dass eine Person wegen Amtsanmaßung angezeigt wurde, sie trug ein grünes T-Shirt mit Aufdruck "Pozilei". Und Stelle gefunden:

von netzliteratur.net
Wegen seines T-Shirts hat ein DJ eines Stuttgarter Clubs Probleme mit der Polizei bekommen. Der junge Mann war am Sonntagvormittag gegen 11 Uhr in der Reinsburgstraße unterwegs, als er von zwei Polizisten gestoppt wurde. Der Grund: Er trug ein dunkelgrünes T-Shirt mit der Aufschrift "Pozilei". Den Buchstabendreher, so die Beamten, hatten sie erst bei zweiten Hinschauen bemerkt - so ähnlich sei das Hemd der offiziellen Bekleidung von etwa Motorradfahrern oder Hundeführern im Polizeidienst. Die Diskussion um Rechtschreibung und Kleiderordnung endete mit der Konfiszierung des T-Shirts; gegen den Besitzer wurde Anzeige erstattet wegen Missbrauchs von Titeln, Ehrenabzeichen und Berufsbezeichnungen gemäß Paragraf 132 a StGB.

Hier dann mal der StGB Auszug

von dejure.org
§ 132a
Mißbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen

(1) Wer unbefugt
1. inländische oder ausländische Amts- oder Dienstbezeichnungen, akademische Grade, Titel oder öffentliche Würden führt,
2. die Berufsbezeichnung Arzt, Zahnarzt, Psychologischer Psychotherapeut, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut, Psychotherapeut, Tierarzt, Apotheker, Rechtsanwalt, Patentanwalt, Wirtschaftsprüfer, vereidigter Buchprüfer, Steuerberater oder Steuerbevollmächtigter führt,
3. die Bezeichnung öffentlich bestellter Sachverständiger führt oder
4. inländische oder ausländische Uniformen, Amtskleidungen oder Amtsabzeichen trägt,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Den in Absatz 1 genannten Bezeichnungen, akademischen Graden, Titeln, Würden, Uniformen, Amtskleidungen oder Amtsabzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Amtsbezeichnungen, Titel, Würden, Amtskleidungen und Amtsabzeichen der Kirchen und anderen Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts.

(4) Gegenstände, auf die sich eine Straftat nach Absatz 1 Nr. 4, allein oder in Verbindung mit Absatz 2 oder 3, bezieht, können eingezogen werden.

Wir haben wieder einmal eine Grauzone entdeckt :-) Man könnte einen Faden draus Spinnen, so man denn will :-)
Was man auf keinen Fall aufs Auto kleben darf(außer man darf es) findet man hier:
Berufsbezeichnungen
Amtsbezeichnungen
Steht nix von, dass Feuerwehr eine Amts oder Berufsbezeichnung ist. Einen Aufkleber "Brandmeister on Board" darfst du ohne Brandmeister im Auto jedoch nicht anbringen ;)
Für das Beispiel mit der Polizei: Gehört das Auto zur Uniform? :D

[FiRe-1987]

ich hab hier in der gegend neulich noch einen alten streifenwagen der polizei rumeiern sehen, war ein alter den die grünen versteigert haben... ohne blaulicht und martinshorn... die folie "polizei" war zwar ab, aber deutlich noch erkennbar... halt ein grün/weißes auto...
und hier fährt des öfteren ein ausgemusterter golf rum, der von der niederländischen Feuerwehr stammt... folien außer die schriftzügen noch drauf (vorne rot/weiß blau/weiß)... und blaulicht usw auch ab....

[akkonsaarland]

moment
ich kann mich an eine bmw k75 erinnern die bei ebay mit dem schriftzug

schneller als die POLIZEI erlaubt unterwegs was

und das ganze in grün weis

[überhose]

Schwieriger sehe ich das schon mit Polizei, egal ob grüner oder blauer Look:
Immerhin macht es den Anschein, man sei weisungsbefugt gegenüber dem Verkehrsteilnehmer, was viele Teilnehmer zumindest vorsichtig, wenn nicht sogar nervös macht.

Bei den vielen Ex-POL-Wagen, die auf den Straßen rumgurken, scheinst du mit der Ansicht allein zu sein. Es werden, wie FiRe-1987 schon sagte, zwar Schriftfolien entfernt, allerdings entfernt das nicht wirklich die Schrift ;-)
Mir sind alleine 2 VW-Bullys hier bekannt, die diesen EX-POL-Look haben. Wenn Verkehrsteilnehmer dadurch vorsichtiger werden sollten, find ich das durchaus OK. Dann schreib ich mir auch Polizei aufs Auto (sieht auf meinem roten flitzer vielleicht etwas blöde aus, aber bevor ich mir da in groß "Feuerwehr" draufschreibe, friert die Hölle zu).

[Newty]

Legal gekauft und vom ehemaligen Besitzer, der sich bestens mit der Rechtslage auskennen sollte, nicht richtig zurückgebaut ist der eine Schuh. Mutwillig den Anschein eines Polizeifahrzeugs erwecken(auf den ersten Blick, siehe den Pozilei-DJ) und grüne, bzw. blaue Folie auf den richtigen Lack aufbringen, ist dann der andere Schuh, der noch gültig war, als ich gepostet hab :-)
Insgesamt wirds nun aber wirklich offtopic. Unser Threadersteller hat
a) schon ein rotes Fahrzeug
b) Folien mit dem Schriftzug "Feuerwehr"
somit können wir noch Stundenlang über gebrauchte Polizei-KFZ und deren Wahrnehmung im Straßenverkehr diskutieren - bringt uns hier nicht weiter :)

[Christian]

Hallo,

ich denke abschließend kann das nur ein Gericht klären und hier wird man von 5 Richtern 10 Meinungen bekommen.

Amtsanmaßung wird es nicht sein denke ich. Sein Fahrzeug wird nicht den Anschein erwecken da es ein Feuerwehrauto ist. Aber das wird jeder anders sehen denke ich.

[Pille112]

Dabei ist die Lösung doch so einfach - es ist erlaubt!

Bestes Beispiel ist ein Fahrzeug einer Betriebsfeuerwehr (nicht als Feuerwehr anerkannt) die werden ja auch privat betrieben.

[rotkreuz]

Ja und wie ist es wenn man die FW als Behörde der Komune sieht? der Aufkleber "Ordnungsamt" wäre mit Sicherheit verboten, warum dann nicht Feuerwehr auch???