Privatfahrzeug mit Aufschrift "FEUERWEHR"

[abc-truppe]

Hi,

mal abgesehen, dass man sich somit ziemlich lächerlich macht, würde ich sagen, dass solange kein Ortsname mit Emblem/Wappen mit aufgedruckt wird, es wie jeder normale Aufkleber gehandhabt werden kann.
Man möge mich verbessern...

Richtig!

Das Emblem (Wappen genannt) unterliegt dem Copyright der Stadt / Gemeinde und daher bekommst du deswegen Probleme! Quelle: Leiter Ordnungsamt

[überhose]

Das Emblem (Wappen genannt) unterliegt dem Copyright der Stadt / Gemeinde und daher bekommst du deswegen Probleme! Quelle: Leiter Ordnungsamt

Genauer: Copyright im eigentlichen Sinne ist es nicht. Es wird durch die Gemeindeordnungen der Ländern vorgeschrieben, dass ein Gemeindewappen nur mit Genehmigung der jeweiligen Gemeindeverwaltung verwendet werden darf (z.B. in RLP § 5 Abs. 3 GemO). In der Praxis gibt es Gemeinden, die genehmigen es keinem, und solche, die genehmigen es per Satzung gleich jedem im Gemeindegebiet ansässigen eingetragenen Verein. Als Privatmann zur Verzierung seines FW-Spielautos könnte es bei der Genehmigung schon zu Problemen kommen...