Hat unser Drehleitermaschinist sich Strafbar gemacht?

[Alex22]

naja wetten würde ich nicht ...
im endefekt liegt es immer in der Entscheidung des Gerichts wie es etwaige Paragraphen auslegt.

[Nero]

Beide Antworten sind richtig. Er hat sich zunächst einmal Strafbar gemacht. Er durfte das Fahrzeug nicht ohne gültigen Führerschein im öffentlichen Staßenverkehr bewegen.

Aber: Es gibt eben noch den rechtfertigen Notstand. Der eine an sich Strafbare Handlung eben rechtfertigt.

Recht wird aber nicht vorgelesen sondern gesprochen. Das macht der Richter. Dieser hat also letztendlich zu entscheiden ob eine Tat (in einem ganz bestimmten zusammenhang) gerechtvertigt war.

Meiner Meinung nach war das unerlaubte Führen klar gerechtfertigt.

Ein sog. org. Verschulden sehe ich hier auch nicht. Außer es ist zu beweisen, das der Zug-/ Gruppenführer der vorausfahrenden Einheit hätte wissen müssen, dass nachfolgend keine Maschis mehr zur Verfügung standen.

Gruß Nero

[DaniULM]

Hallo,

genau diese Problematik wurde vor einiger Zeit auch im feuerwehr.de-Forum diskutiert, ich muss mal schauen ob ich den Thread noch finde.

Grundsätzlich ist es nun mal so dass es schlichtweg verboten ist, ohne gültige Fahrerlaubnis (sei es durch Entzug derselben oder nicht für den entsprechenden Fahrzeugtyp) ein KFz zu führen.

Bevor man sich jetzt da nach §34 StGB (rechtfertigender Notstand) was zusammenbasteln kann muss aber so einiges erfüllt sein:

- Gibt's jemand anderes, der Fahren kann aber kein MA ist?
- LKW-Fahrer, Bauer (je nach geografischer Lage :-) ) anhalten, damit dieser das Fzg zur Einsatzstelle fährt. Tut dieser das nicht -> sein Problem -> strafbar, unterlassene Hilfeleistung.
- Weiterhin besteht immer die Möglichkeit, eben die nächstliegende DLK zu alarmieren, es wäre auch denkbar z.B. mit dem MTW einen Fahrer von der Einsatzstelle zum GH zu holen.
- unabhängig vom Führerschein-Problem - gerade als DLK-verwöhnte Wehr (rechne mich auch dazu) darf man sich ruhig mal an die tragbaren Leitern, die auf den LFs verschimmeln erinnern - mit den Schieb- und Steckleitern kommt man auch ganz schön weit - hätten diese z.B. zur Menschenrettung ausgereicht und ich baue Mist auf der DLK-Anfahrt - entlastet mich dann nicht unbedingt bei einer eventuellen Strafverfolgung.

Also mir persönlich wäre das ein viel zu heißes Eisen, diesen Schuh würde ich mir nicht anziehen (abgesehen davon, dass ich mir die Problematik zum Glück nicht stellt :-) ), zwar wird wenn alles gut geht kein Hahn danach krähen, aber wenn doch was passiert, was man nie ausschließen kann wäre nicht nur ich dran sondern auch z.B. der Kommandant (Verletzung der Aufsichtspflicht).

Die Strafverfolger haben hinterher viiiiel Zeit, die ganze Sachlage auseinanderzupflücken, und die werden sie auch nutzen.

[Florian kommen]

Diese Frage mit der Anhängeleiter muss man sich bei uns nicht stellen. Wir haben keine. Und die Steckleiter auf´m LF und auf´m TLF hätten niemals ausgereicht.

Gruß Stefan!

[Nero]

Na ja. Die Frage dürfte doch nun beantwortet sein. Wer etwas tut das Strafbar ist, muß im schlimmsten Falle damit rechnen, dass geprüft wird ob dieses Staffrei bleibt. Egal ob nun Notstand, Nothilfe oder Notwehr.

Hau ich jemandem auf die Nase, weil er mich um meine Geldbörse "bittet," mach ich mich zunächst einer Körperverletztung schuldig. Zeigt der mich an oder fängt die Staatsanwaltschaft sonstwie an zu ermitteln, muß ich eben Nachweisen, dass ich mich in einer Notlage befand und ich mich gemäß der "Verhältnismäßigkeit der Mittel" zur Wehr gesetzt habe. Ist das der Fall gehe ich Straffrei aus.

gruß Nero

[feuerwehrzwerg112]

Moin!

also ich fand es vollkommen richtig das er gefahren ist! Und ihm wurde ja dem Führerschein abgenommen weil er zu schnell gefahren ist! und nicht wegen alkohol oder anderen Drogen!

Aber ich würde es schon lächerlich finden! er hatte ja nix böswilliges vor sondern nur menschenleben retten... und dann sollte man auch bei eriner menschen rettung die "sonderrechte " in anspruch nehmen.....

naja meine meinung

[Thomas G]

Hallo,

mich würde es einfach mal interressieren, ob der Einsatzleiter vorher davon gewusst hat, das er keinen FS mehr hat. Insofern ja, würde ich sagen hat er sich dann genauso strafbar gemacht wie der ohne FS.

Du schreibst auch, das du auch Drehleitermaschinist bist/warst. Demzufolge frag ich mcih doch, wieso nicht jemand anderes GrFü auf dem ersten Fahrzeug gefahren ist und du nicht die Drehleiter?

[Florian kommen]

Ich war vor meiner Zeit als GF DL-Maschinist. Ganz einfache Antwort warum ich nicht Drehleitermaschinist war. Ich bin kurz nach dem Alarm mit dem ersten Fahrzeug (LF 16/12) rausgefahren! Konnte ich zu diesem Zeitpunkt wissen dass kein Drehleitermaschinist mehr nachkommt? Ich würde eindeutig sagen NEIN!

Unser Einsatzleiter hat gewusst dass dieser Maschinist zur Zeit keinen Führerschein mehr hatte, aber konnte der Einsatzleiter wissen dass derjenige Maschinist auf der Drehleiter macht wenn er kommt? NEIN! Unser Einsatzleiter ist ca. 20 Sekunden nach uns (LF 16/12) mit seinem KdoF rausgefahren, und die DL erst ca. 3 (!)Minuten später! (Jetzt fragt sich der ein oder andere Sicherlich warum die DL nicht schneller rausgekommen ist, ganz einfach Antwort weil gewartet wurde ob noch ein Drehleitermaschinist kommt.

Jetzt hätte der ein oder andere wieder sagen können warum der Maschinist des TLF 16/12 oder des 24/50 nicht mit der DL gefahren ist. Auch ganz einfach, weil es in einer ländlichen Gegend war in der die Wasserversorgung nicht genügend gesichert ist, und bekanntlich das TLF ein Wasserführendes Fahrzeug ist und auch dringend benötigt wird.

Gruß Stefan!

[Thomas G]

Stimmt schon, das du das nicht wissen konntest.

Nur in diesem Fall muss der Einsatzleiter sagen, Halt, die DL muss auch mit, da muss jemand anders GrFü auf dem LF fahren. Fertig aus.

Und das mit dem TLF ist auch, naja, ne wage ausrede. Bei nem LF16/12 hab ich 1200l Wasser dabei, das reicht erstmal nen paar Mnuten, in dieser Zeit hätte man WV aufbauen können/aufs TLF warten können.

So wie mir das scheint seit ihr ne Stützpunktwehr. Also habt ihr, auch wenn nur ansatzweise ne Art "Ausrückeplan", also wer macht was wenns rausgeht. In so einem Falle muss vorher geklärt werden, wenn jemand keinen FS mehr hat das der ne andre Position macht bzw. einer mit DL-Lehrgang diese auch fährt.

[Florian kommen]

Ja richtig, wir sind Stützpunktwehr. Wir haben auch vorher zwei andere mit DL-Maschinisten Prüfung für den einen ohne FS (der is der zuverlässigste von allen, deshalb zwei) bestimmt, aber wenn keiner kommt, was willst du machen.

Es läuft eben nicht immer alles so ab wie es sein sollte. Ist bestimmt bei euch auch schon vorgekommen!

Gruß Stefan!

[Thomas G]

Naja, das mit der nicht kommen Sache ist halt schade.

Nur bei Stichwort Wohnungsbrand ist halt für mich das erste Fahrzeug, was nach dem LF besetzt wird und rausfährt.

Und wenn sich abzeichnet, das keiner kommt, hättest du eben die DL fahren müssen, oder jemand der Mannschaft, der auch nen FS 2 hat.

[Quietschphone]

Bei diesem Einsatz waren schon alleine 4 (!) die den CE haben auf dem ersten Fahrzeug. Und noch 3 auf dem zweiten Fahrzeug. Also fehlen dir wieder sieben die das Fahrzeug fahren hätten dürfen.

Aber es wäre möglich gewesen, dass man von diesen sieben Maschinisten einen "rausschmeisst" und diesen die DL zum Einsatz fahren lässt. Am Einsatz kann der führerscheinlose DL-Maschinist ja die DL bedienen...

[Alex22]

und wenn alle stricken reißen...
schonmal was von Nachalarmieren gehört????
so wie ich das seh ist bei euch nur ein Löschzug rausgefahren ...
ihr habt doch sicher kein Vollalarm ausgelößt oder?
also lößt man die nächste Schleife aus oder drückt auf die Sirene und dann kommt sicher noch ein Maschinist.


edit:

ich bleibe dabei ... ihr habt nicht alle möglichkeiten ausgeschöpft um einen rechtfertigenden notstand in anspruch zu nehmen.

[Florian kommen]

Doch die Leitstelle hat Vollalarm für beide Löschzüge ausgelöst, weil es sich beim Brandobjekt um ein Landwirtschaftliches Anwesen handelte.

Wir hatten gestern eine Nachbesprechung für den Einsatz, und uns wurde klar dass wir zuwenige Maschinisten haben. Jetzt werden nochmal zwei FW-Männer auf einen Kurs zum DL-Maschinist geschickt, und 4 Stücke werden noch an normalen Löschfahrzeugen ausgebildet.

Wie viele Maschinisten habt ihr eigentlich? Wir haben im Moment eigentlich 18 im LZ 1 und nochmal 16 im LZ 2, irgendwie schon traurig wenn man bei einem Einsatzfall untertags nur ca. 10-15 Maschinisten für 16 Fahrzeuge herbekommt.

Gruß Stefan!

[Alex22]

wie ist das bei mit LZ 1 und 2?
kann mir nicht vorstellen das von den 33 maschinisten keiner mehr da war der die dlk fahren kann