Wäre ja auch Blödsinn, sich selbst ne Rechnung zu schicken, oder? Sind die Einrichtungen privat oder kirchlich, kann man diesen keine Rechnung schicken, da man sich selbst dann zwingend auch eine schicken müsste (Gleichbehandlungsgrundsatz). Und wenn diese Einrichtungen gar in Trägerschaft des Kreises sind, wird die haushaltsrechtliche Verfehlung (Einnahmebeschaffung durch Kostenersätze hat Vorrang vor anderen Einnahmequellen) überhaupt niemanden stören, da dann der Rechnungsempfänger die Aufsichtsbehörde selbst wäre, die diesen Fehler bemängelt hätte.Zitat von grab3107
Folge: Quer durchs Land werden Feuerwehren ohne Kostenersatz mit Aufgaben betraut, für die sie irgendwie überhaupt nicht zuständig/vorgesehen/beauftragt sind. Stört aber wiederum auch keinen, weil wir machens ja für's Dorf, für die Kinder, für uns selbst...
Zitieren