Hallo!

Hier fahren offensichtlich einige mit Blaulicht und Martinshorn durch die Gegend ohne wirklich über die Rechtslage bescheid zu wissen:

1. Sonderrechte (sprich die Erlaubnis die StVO im Rahmen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu übertreten) hat die Feuerwehr immer um hohheitliche Aufgaben zu erfüllen, wozu ja die Einsätze alle zählen. Das ganze ist aber vollkommen unabhängig davon, ob das Fahrzeug Blaulicht Horn etc an oder aus hat oder obs das überhaupt besitzt. Zu den Sonderrechten gehört übrigends auch, dass man dann am Einsatzort z.B. in zweiter Reihe parkt oder beim VU mitten auf der Straße steht, da dies ja auch Verstöße gegen die StVO sind.

2. Wegerecht (auch wenn es den Begriff in der StVO gar nicht gibt): Unabhängig davon darf wenn höchste Eile (aus verschiedenen gründen) Blaulicht und Horn verwendet werden um anderen anzuordnen freie Bahn für ein Einsatzfahrzeug zu schaffen. Es ist aber vollkommen unabhängig (wie oben erwähnt) von den Sonderrechten. Bei Tierrettung z.B. ist der Einsatz von Blaulicht und Horn schon wieder fraglich, da ich keinen wirklichen Ausdruck finde, wo ne Tierrettung die Bedingung für die erlaubnis zum Einsatz von Blaulicht und Horn erfüllt.

3. Eine Teilschuld bekoomt man i.d.R. immer, egal ob man die StVO mit oder ohne Sondersignal übertritt, da man dann
Sonderrechte nicht unter berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung angewand hat. Es ist richtig, dass man natürlich, wenn man einem die Vorfahrt nimmt mit Signal vielleicht weniger Schuld ist.

Darauf hat meine Aussage aber auch nicht abgezielt. Wenn ich wirklich in ne befahrene Kreuzung oder ne stark befahrenen Straße einfahre ist es ja vollkommen in Ordnung alles einzuschalten was man hat. Nur ist es bei vielen Wehren üblich, die gesamte Fahrt mit eingeschalteten Horn zurückzulegen, auch wenn ich auf ner komplett freien Bundestraße oder mitten in der Nacht über ne breite Ortsdurchfahrt fahre. Hier ist ja niemand, gegenüber dem ich mein Wegerecht anwenden muss, und dass is auch das was viele Nicht-Feuerwehrler aufregt und eben die besagten Kontroversen schafft.

Viele Grüße

loxi