Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben

Die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) ist eine geplante bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts deren Aufgabe es sein soll, ein bundesweit einheitliches digitales BOS-Funksystem für die Sicherheitsbehörden aufzubauen und zu betreiben. Die BDBOS soll ihren Sitz in Berlin haben.

Das Gesetz zur Errichtung der BDBOS wurde am 1. Juli 2005 als letzte eingebrachte Vorlage vor der Vertrauensfrage des Bundeskanzlers Gerhard Schröder beschlossen. Nach Ablehnung durch den Bundesrat wurde das BDBOS-Gesetz an den Vermittlungsausschuss verwiesen. Diesen passierte es zwar, jedoch wurde es auf Grund der vorgezogenen Neuwahlen am 18. September 2005 nicht wieder in den Bundestag eingebracht.

Die Große Koalition hält am Aufbau der BDBOS als zentrales Bund-Länder-Organ für die Einführung des Digitalfunks fest. Am 11. Mai 2006 brachte sie den Entwurf des Gesetzes zur Errichtung einer Bundesanstalt für den Digitalfunk von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS-Gesetz) zum zweiten Mal in den Bundestag ein (Bundestagsdrucksache 16/1364).

Quelle:www.wikipedia.de