Notruf mit Amateurfunkgerät auf BOS Frequenzen?

[sschaebe]

Hallo Community.

Ich habe kürzlich mit ein paar Kollegen über die Verwendung von Funkgeräten auf nicht zugewiesenen Frequenzen diskutiert. Dabei haben wir mal die folgende Situation durchgespielt:

Ich habe mit meinem PKW auf dem Heimweg um kurz vor 23 Uhr auf einer wenig befahrenden Landstraße einen Verkehrsunfall und kann mich aus meinem Fahrzeug nicht ohne fremde Hilfe befreien. Um den Notruf abzusetzen, würde ich nun im Normalfall mein Mobiltelefon benutzen, welches ich aber in der Firma vergessen habe. Ich habe lediglich Zugriff auf ein Handfunkgerät für den Amateurfunkdienst, mit dem ich eigentlich nur die PMR und Freenet Frequenzen nutze. In diesem Handfunkgerät sind aber auch BOS Frequenzen und Amateurfunkfrequenzen (Relais der Umgebung) gespeichert. Ich setzte in meiner Not nun einen Notruf über eines der Amateurfunkrelais bzw. den BOS-Funkkanal der örtlichen Feuerwehr ab. Ein Amateurfunkzeugnis besitze ich nicht und zur Teilnahme am BOS Funk bin ich auch nicht berechtigt.

Mit meiner Vorgehensweise habe ich eine Ordnungswidrigkeit begangen. Soviel ist klar. Was mich nun interessieren würde: Würde diese Ordnungswidirigkeit verfolgt, könnte ich mich dann Aufgrund meiner Notsituation unter Umständen auf den § 34 (Rechtfertigender Notstand) berufen?

Vielleicht findet sich hier im Forum ja ein User, der dazu eine Aussage treffen kann.

Gruß, Alex

Stellt sich die Frage, ob das jemanden in diesem Fall interessiert und die Ordnungswidrigkeit verfolgt.

gruß
Simon

[DME-Murxer]

Die Leitstelle wird das höchstwahrscheinlich zur Anzeige bringen (müssen) und dann entscheidet ein Richter.

Etwas ähnliches aber nicht direkt vergleichbares habe ich von einem Funkhilfsdienst aus Bremen gehört, der bei einem Ausfall von BOS-Funkgeräten mit seinen Amateurfunkgeräten im BOS-Bereich gefunkt hat. Dies wurde von dem Funkamateur als Notsituation erklärt. Die Bundesnetzagentur hat Vorort die Geräte einkassiert und wollte eine Strafe verhängen, der Richter hat ihn frei gesprochen. Leider kann ich die Quelle nicht mehr finden.

[Thors Hammer]

Stellt sich die Frage, ob das jemanden in diesem Fall interessiert und die Ordnungswidrigkeit verfolgt.

Vermutlich schon. Im Grunde wäre das auch das erstmal richtige und auch -für mich- verständliche Vorgehen.

Die Leitstelle wird das höchstwahrscheinlich zur Anzeige bringen (müssen) und dann entscheidet ein Richter.

Etwas ähnliches aber nicht direkt vergleichbares habe ich von einem Funkhilfsdienst aus Bremen gehört, der bei einem Ausfall von BOS-Funkgeräten mit seinen Amateurfunkgeräten im BOS-Bereich gefunkt hat. Dies wurde von dem Funkamateur als Notsituation erklärt. Die Bundesnetzagentur hat Vorort die Geräte einkassiert und wollte eine Strafe verhängen, der Richter hat ihn frei gesprochen. Leider kann ich die Quelle nicht mehr finden.

Interessant. Vielleicht findet Du die Fundstelle ja wieder. Oder ein entsprechendes Urteil.

[sschaebe]

Die Leitstelle wird das höchstwahrscheinlich zur Anzeige bringen (müssen) und dann entscheidet ein Richter.

Etwas ähnliches aber nicht direkt vergleichbares habe ich von einem Funkhilfsdienst aus Bremen gehört, der bei einem Ausfall von BOS-Funkgeräten mit seinen Amateurfunkgeräten im BOS-Bereich gefunkt hat. Dies wurde von dem Funkamateur als Notsituation erklärt. Die Bundesnetzagentur hat Vorort die Geräte einkassiert und wollte eine Strafe verhängen, der Richter hat ihn frei gesprochen. Leider kann ich die Quelle nicht mehr finden.

Seit wann entscheidet ein Richter bei Ordnungswidrigkeiten? Nur wenn gegen eine Ordnungswidrigkeitsbescheid vorgegangen wird, kommt es zu einem Gerichtsverfahren. Und bei Ordnungswidrigkeiten gibt es einen großen Ermessenspielraum für die Behörden, ob diese verfolgt wird oder nicht.