Einbauort Sondersignal

[Mr. Blaulicht]

Gesetzescharakter kann es schlecht haben, sonst hätten die Pol.-Fahrzeuge und das neue NEF nicht alle noch "normale" Balken mit Signal auf dem Dach.

Das muiss nicht unbedingt was heißen: Bei Verordnungen genießen bereits in Dienst gestellte Fahrzeuge oft Bestandsschutz.

[nederrijner]

Das muiss nicht unbedingt was heißen: Bei Verordnungen genießen bereits in Dienst gestellte Fahrzeuge oft Bestandsschutz.

Wenn wir von Arbeitsschutzvorschriften reden, gibt es keinen "Bestandsschutz".