1. April 2010 !!!
Hallo,
ich war gestern in Berlin und habe mich da mit einem Journalisten getroffen. Ganz stolz zeigte er mir sein Tetra-Funkgerät.
Auf meine Frage, wie er daran gekommen ist, berichtete er mir, das er Mitglied im Verband freier Deutscher Journalisten ist und dieser Verband für seine akreditierten Mitglieder beim Bundesinnenministerium und der berliner Innenbehörde auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes durchgesetzt hat, das die Mitglieder Tetrageräte bekommen können. Die Geräte müssen von den Journalisten selbst bezahlt werden. Auch ist eine jährliche Verwaltungsgebühr zu entrichten. Die Geräte können allerdings nicht senden. Wie er mir zeigte, waren eine ganze Reihen von Gruppen darauf eingetragen und es war schon interessant, da rein zu hören. Es läuft in Berlin doch schon ganz viel nur noch auf Tetra.
Da mir die Sache keine Ruhe ließ, habe ich mal bei dem Journalistenverband angerufen. Dieser erklärte, das aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes nachträglich die Sprachaufzeichnungen des Funkverkehrs dem beantragenden Journalisten zugänglich gemacht werden müßten. Aufgrund der immer größer werdenden Zahl der Anfragen und des damit verbundenen Verwaltungsaufwandes wurde daher eine Vereinbarung getroffen, das die Mitglieder des Verbandes Tetra-Empfänger mit den für ihren Arbeitsbereich relevanten Gruppen erwerben können. Die Anträge werden über den Verband an die BDBOS weitergegeben, die die Geräte konfiguriert und auch mit einer entsprechenden Kryptokarte ausstattet. Auch die Abrechnung des Gerätepreises und der jährlichen Verwaltungsgebühr erfolgt über die BDBOS.
Die Vereinbarung mit dem Bund und dem Land Berlin bestünde seit kurzem. Die Verhandlungen mit den anderen Bundesländern liefen und gestalteten sich teilweise sehr schwierig, da nicht jedes Bundesland ein Informationsfreiheitsgesetz hat bzw. die Gesetze sich zum Teil doch stark unterschieden.
Details zu dem ganzen und auch die entsprechenden Anträge kann man sich im Mitgliederbereich des Verbandes freier Deutscher Journalisten herunterladen.
Irgendwie hab ich da wohl den falschen Beruf ergriffen.
Beste Grüße
Klaus
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