Papst besuch in Regensburg

[Ebi]

Mehrere zivile Fahrzeuge mit aufsetzbarem Blaulicht, eskortiert von einigen Polizeifahrzeugen fahren über eine Kreuzung. Dabei werden sie von einem RTW (ebenfalls mit eingeschaltetem Blaulicht) begleitet.

Meine Frage: Wie wird dies gerechtfertigt?

Gruß, Mr. Blaulicht

Ganz einfach: Personenschutz eines ausländischen Staatsoberhauptes.
Dies ist eine hoheitliche Aufgabe, die es nach §35 STVO erlaubt.
mfg
e.

[Andreas 53/01]

Ganz einfach: Personenschutz eines ausländischen Staatsoberhauptes.
Dies ist eine hoheitliche Aufgabe, die es nach §35 STVO erlaubt.
mfg
e.

Hallo!

Da passt der Nickname und die Fragestellung nicht zusammen!

[Ebi]

Hallo!

Da passt der Nickname und die Fragestellung nicht zusammen!

?? Irgendwie verstehe ich das nicht so ganz ??
Hilfst du mir mal auf die Sprünge ?
mfg
e.

[Florian 40]

Hi,

ich denke er meint nicht Dich Ebi, sondern Mr.Blaulicht.

[Mr. Blaulicht]

Moin moin,

mein Name bedeutet ja nicht automatisch, dass ich es toll finde, dass jederman mit SoSi durch die Gegend fährt.
Ausserdem gehören meines Erachtens die hoheitlichen Aufgaben NICHT zu den Rechtfertigungsgründen für den Rettungsdienst! Da zählt - meiner Meinung nach - nämlich nur der § 35, Abs 5.
Meine zweite Frage: Muss ich dieem Tross überhaupt Vorfahrt gewähren, da alle Fahrzeuge ohne akusitisches Warnsignal fuhren?

Gruß, Mr. Blaulicht

[Ebi]

Moin moin,
....
Ausserdem gehören meines Erachtens die hoheitlichen Aufgaben NICHT zu den Rechtfertigungsgründen für den Rettungsdienst! Da zählt - meiner Meinung nach - nämlich nur der § 35, Abs 5.
Meine zweite Frage: Muss ich dieem Tross überhaupt Vorfahrt gewähren, da alle Fahrzeuge ohne akusitisches Warnsignal fuhren?

Gruß, Mr. Blaulicht

Also,
der RTW bzw NAW fährt bei einem Staatsbesuch immer mit.
So ist er im Falle eines Anschlages sofort vor Ort.

Klar musst du ihm Vorfahrt gewähren, du kannst gar nicht anders, da die übrigen Straßen durch Pol. gesperrt sind.
Und da kommst du nicht durch, es sei denn du riskierst etwas :-)
mfg
e.

[Mr. Blaulicht]

der RTW bzw NAW fährt bei einem Staatsbesuch immer mit.
So ist er im Falle eines Anschlages sofort vor Ort.

Schon klar, aber wie ist das rechtlich gerechtfertigt? Unter den § 35 StVO kann´s nicht fallen, unter den § 34 StGB auch nicht (es besteht ja keine konkrete Gefahr).

Gruß, Mr. Blaulicht

[Florian43/1]

Meine zweite Frage: Muss ich dieem Tross überhaupt Vorfahrt gewähren, da alle Fahrzeuge ohne akusitisches Warnsignal fuhren?

Gruß, Mr. Blaulicht

Imo NEIN! Ohne das ich die Bilder im Fernsehen gesehen habe, bin ich der Meinung, dass dies eine Art "geschlossener Verband" darstellen sollte. Allerdings sollte dann das Führungs- und Schlussfahrzeug mit Fähnchen gekennzeichnet sein...! Verband mit Blaulicht = kein Wegerecht!

[Ebi]

@Florian 43/1,
es bleibt ihm in diesem Fall nichts anderes übrig.
Es sind ähnliche Straßensperrungen wie damals beim Bush Besuch in Mainz.
Siehe hier:
http://www.regensburg.de/papstbesuch...tobahnen.shtml
mfg
e.

[Andreas 53/01]

Moin moin,

mein Name bedeutet ja nicht automatisch, dass ich es toll finde, dass jederman mit SoSi durch die Gegend fährt.
Ausserdem gehören meines Erachtens die hoheitlichen Aufgaben NICHT zu den Rechtfertigungsgründen für den Rettungsdienst! Da zählt - meiner Meinung nach - nämlich nur der § 35, Abs 5.
Meine zweite Frage: Muss ich dieem Tross überhaupt Vorfahrt gewähren, da alle Fahrzeuge ohne akusitisches Warnsignal fuhren?

Gruß, Mr. Blaulicht

Ich denke das dieses Thema unter "Fachleuten" hier nicht diskutiert werden muss, zum einen wirst Du solch einem Verband keine frei Fahrt gewähren müssen, da Du ohnehin weitab davon fern gehalten wirst.

[tm112]

Moin moin,

Meine zweite Frage: Muss ich dieem Tross überhaupt Vorfahrt gewähren, da alle Fahrzeuge ohne akusitisches Warnsignal fuhren?

Gruß, Mr. Blaulicht

Mach Dir darüber keinen Kopf. Die Frage wird sich nicht stellen. Ohne Akkreditierungsausweis - selbst als Uniformträger - kommst Du gar nicht in die Verlegenheit Dich in die Fahrtroute zu stellen. Und selbst wenn: Die freundlichen Herren in schwarz rund um's Papamobil hätten nicht lange mit Dir eine basisdemokratische Grundsatzdiskussion angefangen bevor sie Dich umgehend entfernt hätten ...

[Andreas 53/01]

na " Mr.Blaulicht", und dann siese Frage nach der Rechtfertigung...