Hygienevorschriften Feuerwehrfest

[hannibal]

schreib ich dir morgen was dazu

wenn du es dir genau durchliest siehst du das der normale TDOT kaum darunter fällt ...

[überhose]

wenn du es dir genau durchliest siehst du das der normale TDOT kaum darunter fällt ...

Wenn man es sich genau durchliest kommt man zu dem Schluss, dass der DEHOGA normale Feuerwehr-TdoT doch unter Schwarzgastronomie ansieht und davon nur bei Jubiläen abweicht, weil diese einen "besonderen Anlass" im Sinne des § 12 Gaststättengesetz darstellen.

Auszug:

Das Bundesverwaltungsgericht hat 1989 in einem Grundsatzurteil (Urt. v. 4.7.1989, AZ: 1 C 11/88) den „besonderen Anlass“ festgelegt. Ein solcher liegt vor, wenn die betreffende gastronomische Tätigkeit an ein kurzfristiges, nicht häufig auftretendes Ereignis anknüpft, das außerhalb der gastronomischen Tätigkeit selbst liegt. Im Gegensatz zur „landläufigen Meinung“ reicht nicht jeder selbstgeschaffene Anlass für eine solche
Gestattung aus. Vielmehr muss der Anlass so bedeutend und außergewöhnlich sein, dass die gastronomische Tätigkeit lediglich als Anhängsel eines eigenständigen, nicht alltäglichen anderen Ereignisses anzusehen ist.

Ein eigenständiges Ereignis und somit ein „besonderer Anlass“ liegt sicherlich vor,
wenn z.B.
- ein Verein sein 50-jähriges Jubiläum feiert,
- der Öffentlichkeit ein neues Gemeinde- oder Pfarrhaus übergeben wird.
Jedoch liegt bei den meisten Veranstaltungen kein „besonderer Anlass“ vor. Hier steht ausschließlich die Gewinnerzielung durch gastronomische Tätigkeit im Vordergrund, wobei es ohne Bedeutung ist, ob auch gemeinnützige Ziele verfolgt werden. Der Zweck heiligt nicht die Mittel!

[akkonsaarland]

Grundsätzlich lassen sich zwei Arten von „Schwarzgastronomie“ unterscheiden:
 Gastronomische Veranstaltungen, die vollkommen „schwarz“, d.h. ohne behördliche Gestattung
und somit illegal stattfinden;
 Gastronomische Veranstaltungen, für die zwar eine behördliche Gestattung vorliegt, die aber
nicht hätte erteilt werden dürfen, da die gesetzlichen Vorrausetzungen des § 12 Gaststättengesetz
nicht gegeben sind.

das bedeutet das dieser wisch das papier nicht wert ist.
wenn die gemeinde sagt :feuerwehr du darfst feiern ist alles in bester ordnung

der rest ist nur rumgeweine. denn ausser einer anzeige beim gsundheitsamt. gema oder sonstwas wird nichts passieren, oder hat die gema exekutivgewalt?

[Kanalratte]

wenn ihr mal 8oo euro gebühren für 2 tage sommerfest nachgezahlt habt dann wisst ihr was die gema für ne macht hat.

[akkonsaarland]

wenn ihr mal 8oo euro gebühren für 2 tage sommerfest nachgezahlt habt dann wisst ihr was die gema für ne macht hat.

und wenn man sich vorher schlau macht und gema anmeldet ist das gar net mehr soviel

[sound_driver_32]

und wenn man sich vorher schlau macht und gema anmeldet ist das gar net mehr soviel

In Bayern gibt es bei Mitgliedschaft in einigen Kreisfeuerwehrverbänden Rabatt von der Gema.

Soweit ich weis reicht in Bayern die Belehrung durch das Gesundheitsamt das ist ein Vortrag über Hygiene und das wars dann.

[akkonsaarland]

wie gesagt

www.gidf.de

http://www.gema.de/media/de/ad_kunde...eger_tarif.pdf

ich denke mit so um die 100 euro ist man dabei

[überhose]

das bedeutet das dieser wisch das papier nicht wert ist. wenn die gemeinde sagt :feuerwehr du darfst feiern ist alles in bester ordnung

Korrekt.

...und wenn man ein ganz klein wenig clever ist, dann wird man alle Gewinne nicht der Wehrkasse (weil staatlich) sondern dem "Förderverein" (gemeinnützig) als Spende zukommen lassen und schwupsdiwups hat man schon wieder so einen "besonderen Anlass" im Sinne des § 12 Gaststättengesetz.

Die Gemeinnützigkeit des Veranstalters hat nichts mit dem "besonderen Anlass" i.S.d. §12 zu tun. Das ist nicht nur DEHOGA-Meinung, sondern entspricht auch den gängigen Kommentaren zum Gaststättenrecht.

Wenn man dann noch das ganze zur z.B. Förderung der Jugendarbeit (JF) (zweckgebundene Spende) deklariert, braucht man nur noch Genehmigungen von:
Stadt/Kreis
Gewerbeaufsichtsamt
Gesundheitsamt/Veterinäramt (Fleischverkauf)

Auch das hat mit der Spende nix zu tun, mehr braucht man auch sonst nicht.

und wenn man sich vorher schlau macht und gema anmeldet ist das gar net mehr soviel

Richtig, das gehört halt zur vernünftigen Vorbereitung eines Festes. Bei Nachzahlung aufgrund fehlender Anmeldung zahlt man 150-200% (genauer derzeitiger Satz ist mir grad nicht bekannt) des eigentlichen Tarifs.

In Bayern gibt es bei Mitgliedschaft in einigen Kreisfeuerwehrverbänden Rabatt von der Gema.

Ausnahmsweise mal keine bayerische Besonderheit, der DFV hat einen Rahmenvertrag mit der GEMA, daher kriegen alle Wehren 20% (im Regelfall übrigens auch die wenigen, die keinem Verband angehören): http://web34.server70112.mivitec.net...wpresse&ID=724

Soweit ich weis reicht in Bayern die Belehrung durch das Gesundheitsamt das ist ein Vortrag über Hygiene und das wars dann.

Nichts anderes ist das Gesundheitszeugnis, die medizinischen Untersuchungen sind seit 2001 nicht mehr zwingend Bestandteil.

[Pille112]

...und wenn man ein ganz klein wenig clever ist, dann wird man alle Gewinne nicht der Wehrkasse (weil staatlich) sondern dem "Förderverein" (gemeinnützig) als Spende zukommen lassen und schwupsdiwups hat man schon wieder so einen "besonderen Anlass" im Sinne des § 12 Gaststättengesetz.

Wenn man dann noch das ganze zur z.B. Förderung der Jugendarbeit (JF) (zweckgebundene Spende) deklariert, braucht man nur noch Genehmigungen von:
Stadt/Kreis
Gewerbeaufsichtsamt
Gesundheitsamt/Veterinäramt (Fleischverkauf)

und alles ist in trockenen Tüchern

...ganz lange Nase ==> DEHOGA

Gruß Carsten

[J.S.]

Hallo

@ sound_driver
Die Belehrung kann in Bayern für ehrenamtliche Helfer bei einem Vereinsfest entfallen

@ scholdes112
wenn du möchtest kann ich dir gern die Auflagen (Rückseite einer Gestattung, die du bei deiner Gemeinde oder Stadt beantragen mußt) per mail zukommen lassen