Zitat Zitat von Jens1985
Ich glaube du hast da was falsch verstanden, es ist IMMER in ganz deutschland so das der Fahrer die letzte entscheidung über SoSi trifft, die LST kann eine solche anweisung nicht bindend geben, da ihre befugnisse im Landesrecht verankert sind und die STVO bundesgesetz ist, und somit über Landesrecht steht. Ein Einheitsführer kann auch nur eine empfehlung geben, ...
Moin moin,

leider falsch. Wenn die Leistelle nicht weisungsbefugt ist, dann entscheidet der Fahrzeugführer, nicht der Fahrer. Rettungsleitstellen sind dem Rettungsdienst aber immer weisungsbefugt. Also entscheiden auch sie, ob mit oder ohne SoSi.
Der Fahrer entscheidet lediglich, inwieweit er von seinen Rechten gebrauch macht. Es wird niemand gezwungen, an einer roten Ampel über die Kreuzung zu fahren. Das entscheidet - wie gesagt - der Fahrer.

Aber Back to Topic:

Es gibt für mich keinen ersichtlichen Sinn, dass der Hausnotrufdienst mit SoSi fährt. Eingentlich gibt es nur zwei Möglichkeiten:
a) es handelt sich um einen ganz normalen Hilfeleistungseinsatz (beim Aufstehen helfen etc), dann kommt es nicht auf jede Minute an, der Fahrer kann gemütlich fahren.
b) es handelt sich um einen Notfalleinsatz, dann wird sofort die zuständige Leitstelle informiert. Auch da muss der HNR-Diensthabende nicht schneller fahren, der Rettungsdienstist ja bereits alarmiert. Und wenn´s wirklich schnell gehen muss, wartet auch niemand auf den Schlüssel.

Mein Tipp: Kläre es mit einem Polizisten Deiner Wahl und stelle ggf. den Leiter des HNR-Dienstes vor die Wahl, entweder auf SoSi zu verzichten oder eine Anzeige wegen Mißrauchs von Sonderrechten (oder wie das auf juristisch heißt).

Gruß, Mr. Blaulicht