Wo ging euer Melder schon los?

[Mr. Blaulicht]

Moin moin,

Sonderrechte sind nicht personenbezogen, sondern Organisationsbezogen. Es heißt: "die Feuerwehr", nicht "Mitglieder der Feuerwehr".
Nun ist der §35 StVO, der Sonderrechte regelt aber ein Teil der StVO, an die sich nicht der Fahrgast, sondern der Fahrer, in diesem Fall der Taxifahrer zu halten hat. Und der ist ja (Ausnahmen bestätigen die Regel) nicht bei der Feuerwehr.

Gruß, Mr. Blaulicht

[Mr. Blaulicht]

Moin moin,

Original geschrieben von FFW Pietling
Naja mit Sonderrechten sowieso nicht, wenn dann nur mit Wegerecht.
Ich glaub aber nichts, dass es hier einen Paragraphen gibt, der das regelt!?

Gruß

Dir sei ans Herz gelegt : http://www.funkmeldesystem.de/foren/...hte+Wegerechte

Ausserdem gibtes in Deutschland für alles und jeden einen Paragrafen!

Gruß, Mr. Blaulicht

[jhr-online]

Ich will hier auf keinen Fall eine weitere (von vielen hunderten) Diskussionen losbrechen, die sich um Sonderrechte dreht. Falls das jemanden doch nochmal genauer interessiert, kann er ja den oben angeführten Thread wieder öffnen. Folgendes aber muss gesagt werden, damit wenigstens die Angehörigen der BOS wirklich Bescheid wissen:

Das Wort "Wegerecht" ist eine Erfindung diverser Richter, die eine Unterscheidung zwischen Fahrten mit und ohen Signal machen wollten. Grundsätzlich gilt aber für die Betrachtung jedes Einzelfalls immer der Gesetzestext und § 35 StVO sieht soetwas nicht vor.
§35,1 besagt, dass die gesamte StVO (und nur die, weder StVG noch StVZO sind betroffen *) für die Kräfte der (kurzum:) Polizei, Bundeswehr und Feuerwehr ihre Gültigkeit verliert (für den RD regelt das § 35,5). Heißt im Klartext, dass sich jeder Feuerwehrmann ab Alarm sozusagen willkürlich im Straßenverkehr bewegen darf, sofern das zur "Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist" (was genau hoheitliche Aufgaben sind, ist in einem anderen Thema zu klären - so reicht's ja erstmal). Dieses Recht schließt zum Beispiel auch ein, dass man sich nicht von der Polizei anhalten lassen muss, wenn's brennt (§ 36,5) und auch keinem Einsatzfahrzeug Platz machen muss (§ 38).
Ergebnis: Jedes Recht, von dem die Einsatzkräfte im Straßenverkehr Gebrauch machen können, ist auf dieses eine Sonderrecht aus § 35 StVO zurückzuführen. Ein zusätzliches Wegerecht gibt es so nicht.

ABER (so ein "aber" muss ja kommen) § 35,8 hat die Einschränkung, die uns davon abhält, zu irren zu werden: "Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden." Das wiederum bedeutet, dass ein nicht zu erkennendes Fahrzeug (wie jeder Privat-PKW ohne Kennzeichen, die die anderen Verkehrsteilnehmer verstehen könnten, weil sie § 38 gelesen haben ;-)) nicht wirklich viele "Verstöße" gegen die StVO rechtfertigen kann; was zweifelsfrei drin sitzt, sind geringe Geschwindigkeitsüberschreitungen außerorts in der Nacht oder Parken auf dem Gehweg, weil der Parkplatz am Feuerwehrhaus durch zu viele Kirmesbesucher besetzt ist oder so.
Ein Fahrzeug mit Sondersignalen (legalen versteht sich wohl von selbst) kann also mehr Rechte geltend machen, muss aber ebenso aufpassen, dass das Verhältnis gewahrt bleibt. Mit 120 innerorts durch eine Kreuzung bei rot wegen einer Ölspur, die bestimmt auch ein bisschen gefährlich ist, wird wohl kein Richter akzeptieren können. Das aber sind die von Richtern so genannten Wegerechte, die eigentlich nur voll ausgeschöpfte Sonderrechte sind.

Um mit diesen Informationen auf die Frage nach dem Taxi zu kommen: Zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben kann man auch einen Taxifahrer bitten, etwas schneller zu fahren; man muss aber bedenken, dass er 1. nicht gekennzeichnet ist und 2. keinerlei Erfahrung mit Sonderrechten hat und die Unfallgefahr dadurch noch mehr steigt. Da würde ich also auch sagen, dass er besser fahren soll, wie sonst auch - damit ist er schneller, als wenn er sich Sonderrechte legal nimmt ;-)


Dieses alles ist frei wiedergegeben aus einem Schreiben des Ministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen von vor etwa 2 Jahren. Ich kann's leider gerade nicht vorlegen, weil unser Ortsbrandmeister das Schreiben irgendwo hat. Ich hatte damals genau die Taxifrage ans Ministerium geschickt.

jhr


* Daraus resultiert, dass weder Veränderung am Fahrzeug (Signale etc.) erlaubt sind und auch zum Beispiel kein KFZ ohne TÜV zum Feuerwehrhaus oder zum Einsatz benutzt werden darf!

[Blinky]

Tja und in Niedersachsen ist durch eine Verordnung vom nds. Innenminsterium untersagt worden das Feuerwehrangehöhrige mit ihren Privat-PKW Sonderrechte in Anspruch nehmen dürfen.

Blinky

[jhr-online]

Ich weiß, die Frage klingt immer doof, aber hast du das schriftlich bzw. weißt du unter welchem AZ o.Ä. man das schriftlichen kriegen kann?

jhr

[Blinky]

Leider nicht :-(

Das Schreiben hängt an unserer FTZ aus und da komme ich demnächt nicht mehr hin.

Aber bei unserer Feuerwehrunfallkasse gibt es ein Merkblatt was sich auf diesen Erlass bezieht.

http://www.fuk.de/ie/index.php4?site...ntion_material

Gehe dann unter Fahrzeuge und Sonderrechte mit Privat-PKW

[PeterOs]

Najo...

Aber wie war das Bundesrecht bricht Länderrecht...

Wenn es also hart auf hart kommt, hat dieser Erlass im Endeffekt keine Aussage. Da die STVO ein Bundesgesetz ist und Gesetze stehen generell über den Erlassen, Dienstanweisungen und Verordnungen...

Trotzdem sollte man es nicht provozieren...

[fireboy]

Ich würde sagen das wir mal wieder schauen das wir zurück zum eigentlichen Thema kommen und des war "Wo ging euer Melder schon los??"

[Holidayman]

Original geschrieben von LF 16/12
und da wachst du nicht auf? was für nen melder hast du denn???
ein quattro weckt da das ganze haus auf

Natürlich bin ich aufgewacht, aber genau das ist ja das Problem :-)
Ich hasse es geweckt zu werden!!!!

[trash]

Was auch immer cool kommt wenn der Melder beim Blutspenden seinen fröhlichen Weckton allen, die im Saal sind mitteilt !!!

War richtig scheiße damals...
Ich hätt gern aufgehört, aber... das hat mir dann doch zu lange gedauert und ich bin geblieben !

Schönen Tag noch

MFG Trash

[Mr. Blaulicht]

Moin moin,

Original geschrieben von trash
Was auch immer cool kommt wenn der Melder beim Blutspenden seinen fröhlichen Weckton allen, die im Saal sind mitteilt !!!

Das ist mir auch schon mal passiert!

War dann nix mit der halben Stunde Ruhezeit. Ein Glück, dass der Fahrer vom RTW NICHT gespendet hatte...

Gruß, Mr. Blaulicht

[fireboy]

Nach langer langer Zeit weiss ich mal wieder wie sich das Ding anhört :-)

Saß vorher hier am Forum, bin aufgestanden weils Telefon schellte und auf einmal alarm. *pieppieppiep......* Was war das?? Oh das ist mein Melder :-) Alarm. Schnell aufgelegt, Angezogen und ab zum Feuerwehrhaus auf der anderen Straßenseite *lol* Ausgerüstet und die Autos besetzt und raus zum VU 1 unklare Lage.

Naja, waren ziemlich schnell wieder zurück, der Fahrer und seine Beifahrerin hatten echt glück das sie lediglich n Schock bzw ne Platzwunde am Kopf hatten. Weil des Auto hatte sich überschlagen, blieb auf dem Dach liegen und die Beifahrerseite war platt. Also die beiden konnten heute quasi auch nochmal Geburtstag feiern. Wer nähere Infos möchte, der findet die wohl ab morgen (je nachdem wie ich zukomme) auf unserer Website www.feuerwehr-muehlhausen.com schaut doch bei Interesse einfach mal vorbei!!

In diesem Sinne allen einen schönen und ruhigen Samstag abend!!

[Mr. Blaulicht]

Moin moin,

Original geschrieben von fireboy
Nach langer langer Zeit weiss ich mal wieder wie sich das Ding anhört :-)

Na ja, 38 Einsätze bis jetzt dieses Jahr sind doch kein Pappenstiel. Meine Frau würde mir auf´s Dach steigen, wenn ich "ausserplanmässig" so oft weg wäre...

Gruß, Mr. Blaulicht

[jhr-online]

Wir haben dieses Wochenende Schneechaos (Grneze Niedersachsen/NRW, Bentheim - Steinfurt die Ecke). Freitag nachmittag bis gestern abend waren's 54 Sturm-/Schneeeinsätze... Meine Freundin war auch nicht begeistert, aber normalerweise hat sie Verständnis. Davor waren wir - glaube ich - bei 86 Einsätzen...

jhr

[Osbornestier]

Ich will auch mal was aktuelles beitragen, vielleicht nicht ganz so lustig, aber passt zum Forum.

Ich lag eben gemütlich am Bett und schaute Indiana Jones.
Über meine PC-Lautsprecher hörte ich eine 5-Ton-Folge. Ich blickte auf den Monitor, worauf der FMS-Crusader lief und sah als Auswertung eine Folge die ich grün gefärbt habe --> Grün ist unsere Stadt. Es kam noch eine und noch eine und ich dachte: Kleich kommt was in rot und der externe Prozess (Alarmton aus´m PC) geht los. Da piepte auch schon der Melder. Angezogen und los: Zimmerbrand.

Eine Silvesterrakete ist von der Straße genau ins gekippte Fenster geflogen. Die Anwohner hatten das brennende Material schon aus dem Fenster geschmissen und so war nicht mehr viel zu machen.