Star of life

[Alex22]

Markenrechtlich spielt das nunmal keine Rolle.

Jetzt dreh mal nicht alles um.
Ich habe nicht gesagt das es markenrechtlich eine Rolle spielt, sondern das ich das moralisch verwerflich finde.

[Etienne]

Hey Leute!

In wie weit betrifft das auch das Abzeichen von ITLS Germany e. V.?

http://www.remsaeducation.com/images/itls.jpg

Dort ist das ja auch in drin bzw. so ähnlich. Darf man das Abzeichen auch nicht tragen?

[Ludwig]

Hallo,

mal eine dumme Frage, was ist geschützt?

Sicher der SoL mit blauen Hintergrund und weissem Äskulapstab sowie Schlange.

Was wäre wenn der Sol einen gelben Hintergrund hätte und keinen Äskulapstab drauf?
Dann könnt man ja diesen frei verwenden, oder?

[Ludwig]

Auszug aus Patentamt:

http://register.dpma.de/DPMAregister...128/2032229/DE

Warum ist der da schwarz?

Oder geht es allgemein um die Form?

[Snipero]

Also laut Homepage des BKS (Bundesverband eigenständiger Rettungsdienste und Katastrophenschutz e.V.), welcher sich den "Star of Life" (oder wie die ihn nennen den "BKS-Stern") hat als MArkenzeichen schützen lassen, ist der SoL in allen Farben in Deutschland geschützt.

Wobei ich auf der Seite die androhung von juristischen schritten von kraß finde.

Hier der Link: http://www.bks-rettungsdienst.de/Den...tern.12.0.html

[sschaebe]

Als juristischer Laie:
Geschützt ist er eben nur mit der Äsculapschlange und ohne Schlange ist das was anderes.

[DME-Murxer]

Auszug aus Patentamt:

http://register.dpma.de/DPMAregister...128/2032229/DE

Warum ist der da schwarz?

Oder geht es allgemein um die Form?

und in gut 2 Jahren hat das Patent dann End of Life erreicht?

[sschaebe]

und in gut 2 Jahren hat das Patent dann End of Life erreicht?

Dir ist schon bewußt, das die Eintragung verlängert werden kann?
Sie Verfahren 5 in der Liste unterhlab der derzeitig gültigen Eintragungen.

Gruß
Simon

[nederrijner]

(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr
...
2.
ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird, oder
3. ...

So einfach ist es also nicht.