Neuer DME: Swissphone NEO.S

[Fabpicard]

Und wie Swissphone dies nutzt, ist Oelmann nicht bekannt. Und selbst wenn bleibt die Frage: dürfen sie es dann? Diesbezüglich bin ich mir zumindest hier unsicher.

Rechtlich: Sobald sie es wissen, dürfen sie dies auch nutzen, und sie werden es wohl auch :)
(Wäre ja auch doof wenn nit *g*)

Bezüglich Express-Alarm besteht ein rechtliches Problem, das wäre durchaus und theoretisch möglich, ist aber von Swissphone patentiert und darf daher nicht von Oelmann verwendet werden.

So What?

Dann bitte mal die Patentnummer :)

(Mir sind bisher keine Rechtlichen Probleme bis auf den geschützten Namen des Systems bekannt... "DICALL-IDEA" darfst du ja auch nicht schreiben, da es geschützt ist...)

MfG Fabsi

[Leitstelle_V]

[...] Dann bitte mal die Patentnummer :) [...]

DE 103 09 612 A 1

[Fabpicard]

DE 103 09 612 A 1

Jut, hast ja recht damit... (hatte ich gestern Abend auch gefunden)...

Aber für Dical-IDEA gibts das nicht ;)

MfG Fabsi

[Leitstelle_V]

[...] Aber für Dical-IDEA gibts das nicht ;) [...]

Hab ich auch niiieeee gesagt :-). Drum schrieb ich ja oben, dass ich in dem Fall nicht weiß, ob Oelmann es nutzen dürfte, wenn sie es könnten. EA dürfen sie jedenfalls nicht :-).

Ich leite mir das als Nichtjurist bzw. als "Nicht-Profi" für Patente wie folgt her:

POCSAG-Meldungen mit IDEA oder einem anderen Algorithmus, nennen wir ihn mal "DiCal IDEA", zu verschlüsseln, ist meiner Meinung nach keine patentfähige Erfindung in dem Sinne, wenn überhaupt eine Erfindung. Letztendlich ist der verschlüsselte Text immer noch nur ein Text, wenn auch ohne Schlüssel unbrauchbar. Anders ausgedrückt, ist es rein theoretisch also eine ganz normale POCSAG-Meldung, natürlich unlogisch bzw. unlesbar ohne Schlüssel und nur Zeichensalat, aber wo steht denn, dass der Text in einer POCSAG-Meldung logisch sein muss... Daher ist das ganze vermutlich auch nicht patentierbar, weil eben unter Strich eine normale POCSAG-Meldung - so leite ich es mir her.
Der Express-Alarm dagegen scheint als ein vom Standard-Verfahren der POCSAG-Alarmierung abweichendes Verfahren patentfähig zu sein, im Gegensatz eben zur IDEA-Verschlüsselung, das ist ja salopp gesagt nur eine Standard-POCSAG-Alarmierung mit Zeichensalat als Text...

Und daher kann es durchaus sein, dass Oelmann die Swissphone-Verschlüsselung nutzen dürfte, wenn sie "DiCal IDEA" verstehen würden und der Express-Alarm aber tabu bleibt.

Wenn sich jemand speziell auskennt oder sich mal über Patente und Patentfähigkeit einlesen will, darf er mich gern eines Besseren belehren :-).

[Fabpicard]

Wenn sich jemand speziell auskennt oder sich mal über Patente und Patentfähigkeit einlesen will, darf er mich gern eines Besseren belehren :-).

Na bissel anders ist es doch ;)

"IDEA" als solches Ist ja patentiert (noch *g*)...

Wenn also "DiCallIDEA" nur eine Änderung oder eine spezielle Benutzung bei der Vorgehensweise ist, dann ist es nach wie vor IDEA...
Und etwas was bereits patentiert ist, kann man nicht nochmal patentieren lassen...

Da Swion das weis, würden sie es Nie versuchen, dieses patentieren zu lassen...

Denn Merke: ALLES was du für ein Patent anmeldest, MUSS nämlich veröffentlicht werden... Auch wenn kein Patent erteilt wird...

MfG Fabsi :)

[Leitstelle_V]

Na bissel anders ist es doch ;)

"IDEA" als solches Ist ja patentiert (noch *g*)...

Wenn also "DiCallIDEA" nur eine Änderung oder eine spezielle Benutzung bei der Vorgehensweise ist, dann ist es nach wie vor IDEA...
Und etwas was bereits patentiert ist, kann man nicht nochmal patentieren lassen...

Da Swion das weis, würden sie es Nie versuchen, dieses patentieren zu lassen...

Denn Merke: ALLES was du für ein Patent anmeldest, MUSS nämlich veröffentlicht werden... Auch wenn kein Patent erteilt wird...

MfG Fabsi :)

Das heißt also, ich darf für nichts ein Patent anmelden, wenn ich dafür ein anderes Patent nutze? Also selbst wenn der Vorgang der Verschlüsselung wie ihn Swissphone praktiziert patentfähig wäre, können sie kein Patent anmelden, weil sie dafür ein anderes Patent (den patentierten IDEA-Algorithmus) verwenden?

Na ja, den Gedanken in Richtung Offenlegung hatte ich auch schon. Aber die muss ja auch irgendwo eingeschränkt sein - Coca Cola ist auch patentiert, aber das Rezept ist geheim...

[Destero]

Hat eventuell der hier anwesenden Händler von Swissphone schon Bescheid bekommen ob der Fehler mit den RIC´S programmieren schon behoben wurde ? Von Swissphone bekommt man nur die Antwort das unter Hochdruck drangearbeitet wird .

Destero

[Fabpicard]

Das heißt also, ich darf für nichts ein Patent anmelden, wenn ich dafür ein anderes Patent nutze? Also selbst wenn der Vorgang der Verschlüsselung wie ihn Swissphone praktiziert patentfähig wäre, können sie kein Patent anmelden, weil sie dafür ein anderes Patent (den patentierten IDEA-Algorithmus) verwenden?

Na ja, den Gedanken in Richtung Offenlegung hatte ich auch schon. Aber die muss ja auch irgendwo eingeschränkt sein - Coca Cola ist auch patentiert, aber das Rezept ist geheim...

Ganz so trivial ist es nicht... Nimm die Glühbirne... Die ist (war) patentiert... Wenn du diese "idee" jetzt neu nur mit einem Links statt mit einem Rechtsgewinde anmelden wolltest, würdest du kein Patent dafür erhalten...

Bei Swion ist ja die Frage: WIE sie den IDEA-Algorithmus verwenden und auch OB sie Änderungen dran vorgenommen haben...
Je nach schwere der Änderungen wäre das dann sogar Patentfähig, nur auch kein IDEA mehr... Und unter Umständen auch völlig unsicher...


Zu Coka-Cola: http://www.interpharma.ch/biotechler...te-Seite-2.asp
Das Rezept selbst ist eben nicht patentiert ;)
(Zumal nach 120 Jahren der Patentschutz eh abgelaufen wäre...)

MfG Fabsi