BOS Rechtsfragen

[Fabpicard]

Was ich bisher rausgefunden habe ist, das die TR-BOS schon noch gilt, für die Geräte aber nur noch eine Bauartgenehmigung vorliegen muß, richtig?

TR-BOS bedeutet:

ALLE Funktechnischen Einrichtungen, die auf BOS-Frequenzen betrieben werden, müssen nach TR-BOS zugelassen und geprüft sein.

"Mehr" gibts dazu eigentlich nie zu sagen ;)


Für das mit den Betriebsfunken, musste mal nach Carstens Beitrag suchen hier im Forum...

MfG Fabsi

[Andreas 53/01]

Hallo

• Telekommunikationsgesetz (TKG)
• § 52 Aufgaben
• § 53 Frequenzbereichszuweisungen
• § 54 Frequenznutzungsplan
• § 55 Frequenzzuteilung
• § 57, Abs.4 Besondere Voraussetzungen der
Frequenzzuteilung
• § 64 Überwachung, Anordnung der
Außerbetriebnahme
• § 88 Fernmeldegeheimnis
• § 89 Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der
Betreiber von Empfangsanlagen
§ 148 Strafvorschrift

• Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz (PTSG) und
• Elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten (EMVG)

Strafgesetzbuch ( StGB )
§ 201 Abs. 3 StGB Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes
§ 203 Abs. 2 StGB Verletzung von Privatgeheimnissen
§ 331 StGB Vorteilsannahme
§ 332 StGB Bestechlichkeit
§ 353 b StGB Verletzung des Dienstgeheimnisses
§ 358 StGB Nebenfolgen

- BOS-Funkrichtlinie -
Die BOS-Funkrichtlinie regelt Anmeldung,
Betrieb und Zusammenarbeit von
Sprechfunkanlagen im Meterwellenbereich.

MfG