Blaulicht im Privat-PKW ???

[Alex22]

Jeder Rotlichtverstoß wird gezählt, jeder Blitzer wird gezählt, usw. alles addiert! sich.

Darauf würde ich jetz nicht wetten ...
Stichwort: Tateinheint.
Es gab mal einen Fall, da wurden 3 Blitzer hintereinander auf einer Strecke von knapp 10 km aufgestellt und es durfte wegen Tateinheit nur der höchste Verstoss gewertet werden.

[Mr.Pieper]

Ich werfe jetzt zu dem ganzen Thema nochmal das schöne Wort "Amtsanmaßung" in die Runde.

Sowas fällt doch sicher darunter,wenn jemand,der rein rechtlich gesehen kein Anspruch auf So/We Recht hat,sich so ne Ebay Tröte aufs Dach schraubt und dann wie ein "bekloppter" zum Krankenhaus nagelt.

Ob jetzt ein "Notfall" vorliegt oder nicht,lassen wir mal in den Raum gestellt.
Aber gehen wir mal davon aus, kauft sich der werte Herr jetzt ne Warnanlage.
Lass es nur ne RKL sein und kloppt die beim nächsten Mal aufs Dach und zimmert los.

Auf dem Weg zum KH nimmt er einem Fahrer die Vorfahrt,der zerlegt sein Auto und im schlimmsten Fall bricht er sich irgendwas wichtiges...

Dann erkläre doch jemand mal dem Richter,was den Einsatz einer RKL So/We Recht o.ä zwingend erfordert hat.
Ich denke,gegen die Argumente des Richters:
NA anrufen,die sind geschult auf Einsatzfahrten
und weitere dieser schon genannten Punkte wird man keine Chance haben.
Ergo: Man wird für alles voll belangt.

Ich mein,ok...Menschenleben geht vor Sachgütern.
Aber eine gewisse Teilschuld wird immer bleiben.

Ich kann mich jetzt auch täuschen,dann möge man mich verbessern.
Aber ich bin der Meinung,das so der Fall aussehen wird.

Aber aus der Sicht eines ganz normalen Hilfstrottels beim THW
wäre eine solche Aktion schlicht und ergreifend Scheiße.

Schadet im Nach hinein mehr,als es vielleicht helfen würde.

[Poli]

Ich werfe jetzt zu dem ganzen Thema nochmal das schöne Wort "Amtsanmaßung" in die Runde.

Jetzt stell ich mal die Frage, welche "Amt denn hier angemaßt" wird/werden soll?

Bevor man mit solchen Schlagwörtern arbeitet, sollte man sich erst mal den Gesetzestext und die dazugehörenden Kommentierungen und Erläuterungen ansehen.

Diesen Einwurf (Amtsanmaßung) sowie den Grundgedanken aufgrund der vorliegenden Situation einen Sondergenehmigung für eine SoSi-Anlage zu bekommen, sollte man schnellst möglich verwerfen!

MfG

[AkkonHaLand]

Ich denke mal, die Frage ist geklärt. Ansprechpartner für solche Fragen ist der, der die Genehmigung erteilt --> Das Straßenverkehrsamt bzw. das Innenministerium des Landes. Daher:

--- C L O S E D ---

[Fabpicard]

Darauf würde ich jetz nicht wetten ...
Stichwort: Tateinheint.
Es gab mal einen Fall, da wurden 3 Blitzer hintereinander auf einer Strecke von knapp 10 km aufgestellt und es durfte wegen Tateinheit nur der höchste Verstoss gewertet werden.

Das ist soweit richtig mit den Blitzer... weil dann die Vorraussetzungen für Tateinheit gegeben sind. (Man nimmt den Fuß nicht vom Gas zwischen den Blitzer, gefärdet keinen und nötigt auch keinen usw.)

Jedoch, kommt das bei einer unberechtigten inanspruchnahme von SoRe/WeRe zu einer verletzung mehrer Gesetze, und man begeht eine Tat nach der anderen mit verschiedenen "Gefährdungen"
(An der ersten Ampel steht niemand, an der 2. nötigt man gleich 10 Fahrer platz zu machen usw.)

Also befinden wir uns meisten im Bereich des §53 StGB - Tatmehrheit

Klar, dann gibts ne "Gesamtstrafe" aber die fällt wesentlich höher aus als "nur" 20€ *g*

Mir sind bisher mindestens 2 bestägtigte Fälle bekannt, indenen die Strafe weit höher als einige k€ lag :)

MfG Fabsi