Pressemitteilung des Ministerium des Innern des Landes Brandenburg
Digitalfunk
Keine Kosten für Brandenburgs Kommunen beim Aufbau des Digitalfunk-Netzes
Bundesweiter Zeitplan sieht Funkbetrieb für Brandenburg im Jahr 2012 vor
Brandenburgs Kommunen entstehen bei den notwendigen Investitionen für den
Netzaufbau des künftigen Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit
Sicherheitsaufgaben (BOS) keine Kosten. Die Landesregierung hat von einer
möglichen Beteiligung der Kommunen an den mit etwa 60 Millionen Euro
veranschlagten Investitionen verzichtet. >>Damit wollen wir für die
Kommunen einen zusätzlichen Anreiz schaffen, das geplante Funknetz
möglichst frühzeitig gemeinsam mit den Bundes- und Landesbehörden zu
nutzen<<, erklärte Innenstaatssekretär Hans-Jürgen Hohnen heute in
Potsdam. Mit dieser Entscheidung reduziert sich der finanzielle Beitrag
der Kommunen beim Einstieg in den Digitalfunk auf die Finanzierung der
eigenen Funkgeräte und Leitstellen sowie einen Betriebskostenanteil, der
für die Landkreise und kreisfreien Städte voraussichtlich jeweils weniger
als 20.000 Euro im Jahr betragen wird.
Wie Hohnen mitteilte, öffnet das Land den Kommunen auch die Möglichkeit
einer Beteiligung an der Landesausschreibung für die Funkgeräte. Damit
können Kosten minimiert und eine landesweit einheitliche
Funkgeräteausstattung mit entsprechenden einsatztaktischen Vorteilen
erreicht werden. Außerdem erspart die Lösung den Kommunen den Aufwand und
die Risiken eigener Vergabeverfahren.
Nach dem von der Bundesanstalt für den Digitalfunk der BOS mit Bund und
Ländern abgestimmten Roll-out-Plan wird das deutschlandweite
Digitalfunknetz abschnittsweise aufgebaut. Die letzten der insgesamt 45
Netzabschnitte sollen im Jahr 2012 in den digitalen Funkbetrieb gehen.
Dann werden auch außerhalb der Siedlungsflächen die Gebiete abgedeckt
sein. Die jetzige Zeitschiene berücksichtigt die notwendigen
Qualitätsstandards und die nunmehr teilweise erhöhte Zahl von Basisstationen.
In Brandenburg wird nach aktueller Planung das digitale Funknetz bis Ende
2011 stehen und im Verlauf des Jahres 2012 operativ nutzbar sein. Der
Kostenaufwand des Landes für das Projekt Digitalfunk-BOS beträgt
einschließlich späterer Betriebskosten von 2008 bis 2021 nach jetzigen
Berechnungen insgesamt etwa 120 Mio. Euro. Frühere Planungen und
Kalkulationen waren zunächst von einer Einführung des Digitalfunks in
Brandenburg bis Ende 2010 und einem Kostenaufwand von rund 105 Mio. Euro
ausgegangen.
Ministerium des Innern des Landes Brandenburg
Zitat von Newty
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