Mit Scanner erwischt

[hannibal]

Der wichtigste Satz heist: "Herr Wachtmeister gut das sie da sind, das hab ich gefunden, was ist das?"


Dabei ein unschuldiges GEsicht machen

[arne]

kann jemand sagen was es da für strafen so gibt???

[Ebi]

Original geschrieben von arne
kann jemand sagen was es da für strafen so gibt???

Frag mal den Richter deines Vertrauens :-)))

[Alex22]

Original geschrieben von arne
kann jemand sagen was es da für strafen so gibt???

Freiheitsstrafe bis 2 Jahre oder Geldstrafe ...
Wie alt bist du?

[arne]

.

[arne]

Original geschrieben von Alex22
Freiheitsstrafe bis 2 Jahre oder Geldstrafe ...
Wie alt bist du?

Ich bin 18 Jahre

[Alex22]

Dann läuft die ganze Sache wahrscheinlich auf Sozialstunden raus, sofern du verurteilt wirst.

[arne]

Ich habe gerade die aktuelle Version des TKG aus dem Netz geholt. Da steht drin das das Abhören verboten ist (soweit ist das ja bekannt) aber es steht nicht drin was das Besitzen verboten ist. Es ist nur verboten Sendeanlagen zu besitzen. Aber ein Scanner ist doch keine Sendeanlage oder???

Gruß Arne

[Alex22]

Dir wird wahrscheinlich das Abhören vorgeworfen, dies steht im § 86 TKG.

[arne]

du meinst sicher §89 ;-)

ich hoffe ich komme da nochmal gut raus

[Alex22]

Original geschrieben von arne
du meinst sicher §89 ;-)

Nein meine ich nicht.
Guggst du hier

TKG § 86 Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Empfangsanlagen
Mit einer Funkanlage dürfen Nachrichten, die für die Funkanlage nicht bestimmt sind, nicht abgehört werden.
....

[Duffy73]

Original geschrieben von arne
Ich habe gerade die aktuelle Version des TKG aus dem Netz geholt. Da steht drin das das Abhören verboten ist (soweit ist das ja bekannt) aber es steht nicht drin was das Besitzen verboten ist. Es ist nur verboten Sendeanlagen zu besitzen. Aber ein Scanner ist doch keine Sendeanlage oder???

Gruß Arne

es reicht meines Wissens, wenn die entsprechenden Frequenzen einprogrammiert sind...

[DG3YCS]

Hallo,

wie ich bereits eine Seite vorher schrieb, ist es "eigendlich" nicht verboten (BOS) Frequenzen im Scanner einprogrammiert zu haben. Genausowenig ist es Strafbar eine wie auch immer geartete Funkanlage zu besitzen! (Auch ein reiner Empfänger ist eine Funkanlage!)

Strafbar ist lediglich das (aktive) Mithören bzw das Senden auf nicht zugewisenen Frequenzen!

Allerdings wird die Tatsache das jemand aktiv (BOS) Frequenzen in seinen Scanner einprogrammiert hat MANCHMAL als Indiz dafür gesehen das jemand ebend auch Mithört.

Reicht dieses Indiz dem Richter für eine Verurteilung, so wirst du verurteilt. Sieht der Richter dieses Indiz als nicht ausreichend, so fehlt der endgültige Beweis, es gilt: in dubio pro reo und gehst als Freigesprochener nach Hause, evtl mit deinem Scanner in der Hand.

Wie der Richter nun entscheiden wird kann hier keiner sagen, wir sind ja keine Hellseher. Nehme dir einen guten Anwalt und warte ab. Es spielen halt viele Faktoren eine Rolle (NAse, LAune des Richters, Überzeugungskraft deines Anwaltes und des Staatsanwaltes und nicht zuletzt der Umfang der Programmierung)

Allerdings:
Mir sind bisher keine Fälle bekannt, wo ein einzelner, zufällig gefundener AUSGESCHALTETER Scanner (mit BOS-Programmierung) ohne weitere Hinweise zu einer Verurteilung geführt hat.
Die bekannten Fälle haben eigendlich immer eine Vorgeschichte wie: Auffällig oft "am Ort des Geschehens", Aussagen des Betroffenen gegenüber Dritten die sich auf den Inhalt von Funksprüchen beziehen und anderes. Dann wurden oft noch bei Hausdurchsuchungen Unterlagen gefunden für die es keine Notwendigkeit ausser die Absicht des "Abhörens" gab.
(z.B. Zettel mit Kanälen und Frequenzen ohne Mitgliedschaft in einer Organisation oder beruflicher Tätigkeit in diesem Bereich).
Und erst die Gesamtheit dieser "Hinweise" führte dann zu einer Überzeugung des Richters und damit zu einer Verurteilung!

Gruß
Carsten

P.S. Ein FuG8b1 (nicht angeschlossen) auf dem Sitz würde kurioserweise mittlerweile sogar weniger Probleme machen als ein Scanner! Zwar würden die Polizisten das vieleicht auch erstmal mitnehmen (um zu überprüfen ob es HEIß ist), müssten es aber dann wieder zurück geben wenn du auf die Frage nach der Verwendung angibst: ZU SAMMELZWECKEN! Denn der Besitz ist nicht verboten, der Kauf also auch keine vorbereitende HAndlung zu einer Straftat. Da das Gerät nun auch nicht erst Programmiert werden muss und es ja sogar eine wesentliche Eigenschaft des Gerätes ist das es auf BOS Frequenzen arbeitet, gibt es überhaupt keine Möglichkeit daraus etwas wie beim Scanner zu konstruieren. Denn:
1. Beim Scanner:
a) Beschaffung des Scanners: Legal und mit dem Wunsch zb. Afu zu höhren erklärbar.
b) Programmierung des Scanners mit BOS: Zwar legal, macht aber nur Sinn, wenn man auch aktiv mithören möchte
c) Mithören auf BOS: Streng Verboten.

In den Fällen in denen es zur Verurteilung kam wurde davon ausgegangen, dass auf das nachgewiesene (legale) b) logischerweise das c) kam!

2. BEim FuG:
a) Beschaffung des FuG: Legal, solange nicht angeschlossen! Also zu Sammlerzwecken kein Problem.
b1) Besitz des FuG als Sammelstück: Legal
Oder aber:
b2) Betrieb des FuG (Nur höhren oder auch senden): Streng verboten.

Nun kann aber von dem Nachgewiesenen Fall a) weder auf Punk b1) noch auf Punkt b2) sicher geschlossen werden. Beide Erklärungen sind Sinnig. Daher, sofern keine weiteren Anhaltspunkte vorliegen kein Anfangsverdacht , da nach Erklärung des Beschuldigten von b1) ausgegangen werden kann und muss solange es keine weiteren Indizien gibt!

[Christian]

Hallo,

also ich kenne Fälle in denen das mit einem Monatsgehalt also 30 Tagessätzen geahndet wurde. Das ist zwar bitter, ist aber wohl Realität. Außerdem blieben die Geräte meist beschlagnahmt und wurden später vernichtet.

Nochmal zum Thema FuG :

Ein einzelnes FuG 8 /13 dürfte wohl kein Problem machen, aber wenn dieses an eine Antenne angeschlossen ist und mit Strom versorgt wird (geladener Akku, angeschlossen an ein Netzteil) dann könnte das sehrwohl Probleme geben. Wenn es allerdings in der Vitrine liegt und wohlmöglich noch die Sicherung ausgebaut ist dann sollte es kein Problem darstellen.

[kOnDeNsAtOr]

Hallo Arne,

gibts schon was neues in diesem Fall.

Gruss Andy