NRW prüft Alleingang beim Digitalfunk für Sicherheitskräfte
Nordrhein-Westfalen prüft nach einem Bericht der Financial Times Deutschland einen Alleingang beim Digitalfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS). "Wir stehen im Dialog mit Firmen, um herauszufinden, was realisiert werden kann und was so etwas kosten würde", sagte laut dem Bericht Rüdiger Korp, im NRW-Innenministerium zuständig für den Polizeifunk.

Bundesinnenminister Otto Schily musste im Mai einräumen, dass bis zur Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland "mit einer funktionsfähigen Inbetriebnahme von Teilnetzen zur Fußballweltmeisterschaft im Sommer 2006 nicht mehr zu rechnen ist". Das will die nordrhein-westfälische Landesregierung offenbar nicht so stehen lassen. Schließlich stünden Großveranstaltungen mit Sicherheitsrisiken in Köln an, so 2005 der Weltjugendtag. Außerdem sei die Stadt 2006 Austragungsort für drei Spiele der Fußball-WM.

Ein Alleingang gefährde die bundesweite Vernetzung der Sicherheitsbehörden, meint Johanna Westphalen von der Hamburger Innenbehörde. "Würde ein Bundesland dauerhaft ein eigenes System nutzen, wäre das Ziel einer einheitlichen Funktechnik für die Sicherheitsbehörden nicht vollständig erreicht", heißt es in dem Bericht.

Pilotphase und Aufbau des bundeseinheitlichen Netzes hatten sich wiederholt wegen finanzieller Uneinigkeit zwischen verschiedenen Behörden, Bund und Ländern verzögert. Für das Frühjahr 2005 wird mit den ersten Angeboten aus der Industrie gerechnet, hieß es im Mai, erst Anfang 2006 könne dann der Aufbau eines bundesweit einheitlichen Daten- und Sprechfunksystems für Sicherheitskräfte wie Polizei, BGS und Feuerwehr erfolgen. Während des Aufbaus sollen schon Teilbereiche in Betrieb genommen werden. Bis heute gibt es aber noch keine Ausschreibung.

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Toll, das war's dann wieder mit der Vereinheitlichung!