Star of life

[DME-Murxer]

Auszug aus Patentamt:

http://register.dpma.de/DPMAregister...128/2032229/DE

Warum ist der da schwarz?

Oder geht es allgemein um die Form?

und in gut 2 Jahren hat das Patent dann End of Life erreicht?

[sschaebe]

und in gut 2 Jahren hat das Patent dann End of Life erreicht?

Dir ist schon bewußt, das die Eintragung verlängert werden kann?
Sie Verfahren 5 in der Liste unterhlab der derzeitig gültigen Eintragungen.

Gruß
Simon

[nederrijner]

(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr
...
2.
ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird, oder
3. ...

So einfach ist es also nicht.

[Green Beret]

Mich würde ja dann mal interessieren ob Weinmann auch scho eine aufm Deckl bekommen hat.

http://www.weinmann.de/de/emergency/...nd_rucksaecke/

Da ist es ja auf jeden Ulmer Koffer drauf...

[sschaebe]

Mich würde ja dann mal interessieren ob Weinmann auch scho eine aufm Deckl bekommen hat.

http://www.weinmann.de/de/emergency/...nd_rucksaecke/

Da ist es ja auf jeden Ulmer Koffer drauf...

Mit ziemlicher Sicherheit hat Weinmann eine Lizenz zur Verwendung des Star of Life.

Gruß
Simon