IT-Verantwortlichkeit ELW

[FlMi-14]

Hallo zusammen,

mit der Ersatzbeschaffung von IT-Equipment ist die Kommune auf die Idee gekommen auch die Betreuung übernehmen zu wollen - bzw. übernehmen zu müssen. In den letzten 10 Jahren lag die Betreuung bei mir (Beruf: IT-Systemelektroniker). Bis jetzt konnte ich keine Verwaltungsvorschrift finden, die dies begründet oder wiederlegt - die Stadt konnte mir auch keinen nennen. Auch werden die ELWs im Kreis durch Kameraden betreut, der ELW2 des Kreises wird ebenfalls durch freiwillige Kräfte betreut. Auch am Institut der Feuerwehr NRW konnte mir keiner diese Frage beantworten und an der AKNZ (ich besuche dort die S6-Ausbildungreihe) konnte mir keiner eine entsprechende Auskunft erteilen. Dort habe ich nur feststellen können das bei den teilnehmenden Kameraden die Betreuung der IT ebenfalls in deren Händen liegt.
Hat hier vielleicht Kenntnis über die entsprechende Rechtslage? Wie läuft das bei euch?


CU
Markus

[Panzer]

Rechtslage kurz erklärt: Kommune bezahlt, Kommune entscheidet.

[abc-truppe]

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_...&det_id=404640
Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 17.12.2015

"Für den Brandschutz und die Hilfeleistung unterhalten die Gemeinden den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehren als gemeindliche Einrichtungen."

Damit ist auch klar geregelt, wer den Sachaufwand und damit die Hoheit über die Feuerwehr-Ausrüstung hat.

Im Zuge der IT-Sicherheit gerade im öffentlichen Bereich, der Datenschutzthematiken rund um die IT und die immer stärker werdenden Cyberattacken ziehen die Innenministerien bzw. die Kommunalaufsichtsbehörden die Daumenschrauben immer mehr an. Jedes Gemeindeoberhaupt bzw. die in der Verwaltung verantwortlichen Kräfte (Geschäftsleitung, Leiter Hauptamt o.Ä.) wird mit Rundschreiben, Worst-Case-Szenarien und Angeboten rund um die IT-Sicherheit bombardiert.
Von daher werden immer mehr IT-Aufgaben zentralisiert, um sich abzusichern.

Unsere Feuerwehren machen Kleinkram selbst, die Verwaltung der Laptops, die Pflege und die Berechtigungen habe ich als IT-Verantwortlicher der Gemeinde (hauptberuflich) und Feuerwehrmann (ehrenamtlich) problemlos zusammengeführt.
Ich kann mir vorstellen, dass dich diese Neuregelung frustriert und vielleicht auf den ersten Blick etwas unangenehm sein mag.

Mein Vorschlag ist, dass Du einfach mal auf den IT-Verantwortlichen zugehst und Ihr Euch über Verantwortlichkeiten, Maßgaben, Berechtigungen und Einschränkungen unterhaltet. Wenn man das sinnvoll regelt und entsprechend dokumentiert, sollte aus meiner Sicht nichts dagegen sprechen, dass du den Laptop weiter betreust. Mache ich nicht anders, ich bin doch froh, wenn ich meine Ruhe hab und mich nicht in Fachanwendungen einarbeiten muss.

[Etienne]

Rechtslage kurz erklärt: Kommune bezahlt, Kommune entscheidet.

Das ging mir auch durch den Kopf. Das ist ganz genau geregelt.
Ich würde es auch so versuchen wie es abc-truppe vorgeschlagen hat. Bei einem gemeinsamen Gespräch lässt sich das bestimmt klären.