Fahrzeug mit SoSi-Anlage ins Ausland

[Chr881986]

Hallo,

ich kann nur so viel dazu sagen, wir führen von unserem OV auch Hilfsgütertransporte nach Osteuropa durch.
Für die Transporte wird der OV eigene MTW genutzt der natürlich mit Sondersignalanlage und auch BOS-Funk ausgestattet ist.

Probleme in der vergangenheit hatten wir damit das uns der MTW wegen des FuG´s aufgebrochen wurde und das FuG weg war. Seit dem ist das FuG bei den Transporten immer ausgebaut.

Wenn das Fahrzeug Eigentum des OV ist, dann kann die nächsthöre Ebene zum Bsp. Kreisverband keine Fahrten etc. oder sonst irgendwie über das Fahrzeug verfügen, genausowenig der Landkreis.
Einziges Problem was entstehen könnte wenn der MTW in einer SEG oder Einsatzeinheit verplant ist, dann braucht es gesonderte Genehmigungen bzw. es muss adequater Ersatz zur Verfügung stehen.

Mfg
Chris

[heikomuenzing]

Ich kann Chris nur zustimmen. Das Generalsekretariat und Herr Seiters scheiden leider aus. Denn Halter ist der KREISVERBAND....Und der hat die Weisungsbefugnis über "seine" Fahrzeuge ausdrücklich an die Bereitschaften übergeben. Diese haben die Fahrzeuge schließlich auch finanziert....Und der Bereitschaft steht nun mal der Bereitschaftsleiter vor....(denn -führer haben wir, ausser in taktischen Einheiten (dem Himmel sei Dank, dass wir keine mehr haben), keine mehr...Somit darf dieser Bereitschaftsleiter sehr wohl entscheiden, wann das Fahrzeug vor die Garage fährt...Und somit auch ins Ausland....

Und die Zuwendungen öffentlicher Hand sind Spenden der Gemeinde....Sprich, aus diesem "Geldgeben" ergibt sich kein Besitz- oder Weisungsanspruch....
Gruß

[jumbo]

Wenn es ein Ortsvereins-eigenes Fahrzeug ist,und du nur so, ohne die Sosi zu benutzen, durchs Land fährst ist das kein Problem!Du bist halt mit einem Organisationsbulli, auf einem Ausflug der Organisation unterwegs. Eine extra Reiseversicherung, ist sehr empfehlenswert. Kostet bei 9 Leuten, um die 10Euro.
Es macht auch einen sehr guten Eindruck, grade bei den Österreichern, die sind da sehr eigen, wenn Du ein Überzieher über die Sosi machst. Selbst wenn deren Botschaft es Dir erlaubt, können Dir die Polizisten, auf der Autobahn es untersagen, und Dir ein Mandat aufdrücken.
Wenn Du in Österreich auf einen Unfall zukommst, mach es zur Absicherung nicht an! Wenn da ein Ösi-Polizist bei ist, der nen schlechten Tag hat, bekommst Du sehr schnell ein Amtsanmassungs-verfahren ans Bein gebunden! Denk nicht drüber nach, ich habe es auch nicht verstanden!

Ist es ein Bundes-, oder Landes-, Fahrzeug aus dem Kats-bestand, rate ich Dir, das Fahrzeug nicht ohne Genehmigung des RP´s, ausserhalb Deutschlands zu bewegen! Kommt das raus, gibt es Ärger ohne Ende, und das kann soweit gehen, dass euch die Fzg.,und das Organisationssiegel(oder so ähnlich) entzogen wird! Auf deutsch:Erst wird euer Laden geschlossen, und das kann soweit gehen, das der KV auch arge Probleme bekommt!!

Nimm halt eine etwas bessere San-Tasche mit. In Ländern, wo es mit dem Rettungsdienst etwas länger dauern kann, kommen Leute leicht auf die Idee, dass da wo ein Fahrzeug mit einem Roten Kreuz, und ein Blaulicht auf dem Dach steht, schnell mal von dort Hilfe zu holen.

[Mr. Blaulicht]

1.) Die Nutzug der SoSi ist ausgeübtes Hoheitsrecht des States in dem das Fahrzeug zugelassen ist.
2.) Das mitführen der betriebsbereiten SoSi bei Fahrten in das Ausland stellt den Vorsatz dar, diese auch verwenden zu wollen.
Beides wäre ein missbräuchlich ausgeübtes oder gebilligte und damit strafbare Anwendung des Hoheitsrecht/es außerhalb des Rechtsraumes der Deutschen Staatshoheit.

Ums kurz zu machen: Gibt´s dafür eine Quelle (eine außerhalb eines Internetforums)?

Gruß, Mr. Blaulicht

[heikomuenzing]

Hallo zusammen

Ich liebe dieses Forum...Wie man doch mit ein paar Zeilen Text manchen Leuten richtig viel Wind in die Segel pusten kann...Naja...
Ich wollte eigentlich nur wissen, ob es eine Mautbefreiung für solche Fahrzeuge in Slowenien gibt. Ich war auch letztes Jahr schon mit dem selben fahrzeug in Slowenien....Und es gab keine Probleme wegen der SoSi-Anlage....Dieses Jahr versuche ich nur, um die 35 Euro für die Halbjahresvignette herumzukommen....Den letztes Jahr musste ich an so gut wie keiner Mautstation Gebühren zahlen, alle Mautstations -damen und -herren waren so freundlich und haben mir diese auf Grund von SoSi und Organisationsbeklebung des Fahrzeugs zu erlassen...Naja, schau mer mal, ob sich noch was rausfinden lässt....
Danke miteinander....

[akkonsaarland]

versuchs mit dem adac, die helfen gerne weiter

[Mr. Blaulicht]

@ Picolino: Als Quelle ein anderes Forum anzugeben, ist natürlich eine einfache - kurze - Sache, stellt mich aber leider nicht zufrieden. Auch nicht der Hinweiß, dass dort die Diskussion mit dem Begriff "Hoheitsrecht" beendet war. Ich kann die tollsten Geschichten über Sonder- und die sog. Wegerechte erzählen, wo auch diskutiert wurde. Trotzdem hat das noch nicht einmal annähernd was mit der Realität zu tun.
Ich bin kein Jurist und will auch keiner werden. Aber was Hoheitsrechte mit Sondersignalanlagen zu tun haben sollen, erschließt sich mir nicht wirklich.

Vielleicht klärt mich ja doch jemand mal - glaubwürdig - auf?

Gruß, Mr. Blaulicht

[akkonsaarland]

ähm dir ist klar das das thw eine bundesbehörde ist? also komplett neuer sachverhalt. Weiterhin muss ich als Helfer mich nur mit den paragraphen 35 und 38 auseinandersetzen, für den rest gibt es häuptlinge und häuptlingshäuptlinge. ausserdem geht es in deinem schreiben um die verwendung, nicht um das reine rumfahren mit einer rtk auf dem dach. und die schweiz ist nicht slowenien.

an den threadopener.

mach dir ein mützchen drauf, zahl die 35 euro denn wie sagt die werbung

vignette 35 euro
abdeckung 100 euro

stress in slowenien unbezahlbar.

interessante alternative

http://shop.ebay.de/?_from=R40&_trks...All-Categories