bei uns ist das ganz einfach wenn auf dem Alarmfax und DME mit Sonderrechte steht wird mit gefahren wenn da ohne steht wird ohne gefahren die einzigen die was anderes anordnen dürfen sind der Einsatzleiter/Wehrleiter bzw. Gruppenführer solte es dem Maschinist nicht passen kann er sich nach hinten setzen und ein anderer fährt den eins ist klar egal was für ein Alarmstichwort da steht ob MiG Ölspur oder sonst was ich muss so angemessen fahren das nichts passiert
den nur der EL/GF muß sich nachher rechtfertigen warum sie ohne SoSi gefahren sind obwohl sie eine gefahrenstelle füher absichern konnten ( z.B. VU nach Ölspur )
und wenn ich mich richtig erinnere steht in der steht in der StVO unter
§35
Die Beschränkungen der Sonderrechte gelten nicht bei Einsätzen anlässlich von Unglücksfällen, Katastrophen und Störungen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung sowie in den Fällen der Artikel 91 und 87a Absatz 4 des Grundgesetzes sowie im Verteidigungsfall und im Spannungsfall.
§38
Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten. Es ordnet an: „Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen“.
wir fahren ja auch nicht zu ner BMA ohne SoSi weil ja immer Fehlalarm ist
bei uns ist das eine Anweiseung des KBM
und das Urteil des OVG Münster sagt definitiv das eine Ölspur ein Unglücksfall ist
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