Suche Gesetz gegen "Brandschutzeinrichtungen vorsätzlich blockieren"

[LST-82]

Hier gibt es zum einen die Landesrechtlichenbestimmungen (wie es Tus-bw schon sagte) die in den jeweiligen Landesbauordnungen enthalten sind. Geprüft werden diese im Rahmen des "vorbeugenden Brandschutzes" durchen den sog. Brandschutzprüfer. Desweiteren gibt es "örtliche" Bestimmungen der Kreise/Städte/Gemeinden meist als "Feuerschutzverordnung" bezeichnet. In diesen Verordnungen sind entsprechend auch die Ordnungsgelder bei Verstößen geregelt.

Somit bei deiner entsprechenden Gemeinde/Stadt erkundigen ...


Gruß

LST-82

[nederrijner]

Vielleicht kann mal jemand ein Beispiel für entsprechende landes- oder ortsrechtliche Vorschriften nennen, würde mich interessieren.

Anordnungen im Rahmen der Brandschau u. ä. sind klar, aber das trifft eher den Gebäudebetreiber.

[LST-82]

Auf die Schnelle hier die Feuerschutzverordnung der Stadt Augsburg:

http://www.augsburg.de/fileadmin/www...df/37/3700.pdf