Damit die Gemeinde nicht auf den Kosten der THL sitzen bleiben, wird eine Vergütung aus der LKW-Maut bzw. KfZ-Steuer gefordert.
Ist denn schon wieder der 1. April?
Quelle: http://www.hna.de/wolfhagensolo/00_2...ht_Kreise.html
Damit die Gemeinde nicht auf den Kosten der THL sitzen bleiben, wird eine Vergütung aus der LKW-Maut bzw. KfZ-Steuer gefordert.
Ist denn schon wieder der 1. April?
Quelle: http://www.hna.de/wolfhagensolo/00_2...ht_Kreise.html
MfG
brause
Nein, wieso?
Diese Überlegung wurde bei uns schon lange angestellt und dementsprechend auch beantragt.
Leider sind die Mautgebühren zweckgebunden.
Die Kommunen bekommen für Ihre Anschaffungen zwar Förderungen, allerdings wird es um einiges Teuerer, wenn man für einen Autobahnabschnitt zuständig ist.
Und Autobahn ist Bundessache.
Für den Kommunalen Brandschutz würde es manchmal auch ein LF8 anstatt ein HLF20 oder so, reichen.
Gruß
cockpit
Wir bezahlen Ökosteuer für die Renten und Schaumweinsteuer für die kaiserliche Flotte, die vor bescheidenen 90 Jahren komplett versenkt wurde. Das mit den Mautgebühren eine Abgabe noch eine verständliche Zweckbindung hat, finde ich nicht verkehrt.
Wieviele Gemeinden wehr(t)en sich (oder versuch(t)en es zumindest) gegen die Übernahme von Autobahnabschnitten?
Gerade bei Ölspur-Einsätzen kann man oftmals keinen Verursacher feststellen. Aus dem Grund fände ich die Idee auch nicht verkehrt.
"Prüft sorgfältig bevor ihr Bewährtes ändert, aber haltet nicht an Bewährtem fest, wenn die Lage dies nicht länger rechtfertigt und die bewährte Lösung nicht den Erfordernissen der Zukunft entspricht"
Scharnhorst
www.fwnetz.de
Wasn das schon wieder für ein Gejammer ...
Der Staat zahlt doch schon genug ... wenn natürlich die Bundfahrzeuge blöd aufgeteilt werden. Selbst schuld.
Außerdem ... wer sagt denn das eine Feuerwehr mehr aufrüsten muß nur weil sie ein Autobahnabschnitt hat?
Wir lassen Messer und Gabel liegen ...
... um mit der "Schere" anderen zu helfen.
Wenn man das so verallgemeinert - niemand. Allerdings macht eine Wehr, die aufgrund der Nähe zur Anschlussstelle zwangsläufig in die AAO muss, keinen guten Eindruck ohne Rüstsatz oder sogar ohne Wasser. Immerhin werden Autobahnabschnitte ja nicht danach geplant, ob man die Hilfsfristen mit dem Status-Quo einhalten kann.
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