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Thema: Ab wann Amtsanmaßung?

  1. #1
    Vollalarm Gast

    Ab wann Amtsanmaßung?

    Hallo...

    gillt es als amtsanmaßung auf ein hellrotes auto 112 auf die tür zu kleben und evtl noch ein paar der feuerwehr aufkleber die es z.b. für die scheinbe gibt.?

    dass man nicht feuerwehr drauf schreiben darf, darüber bin ich mir bewusst... aber die anderen dinge?

  2. #2
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    Ich zweifle immer mehr, ob dieses Forum noch ein Fachforum ist, Private Blaulichter, Rote Autos.....braucht ihr das so sehr?

  3. #3
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    Zitat Zitat von Vollalarm Beitrag anzeigen
    dass man nicht feuerwehr drauf schreiben darf, darüber bin ich mir bewusst...
    Selbst das is nicht richtig...

    Zitat Zitat von Juris.de
    §132 Amtsanmaßung
    Wer unbefugt sich mit der Ausübung eines öffentlichen Amtes befaßt oder eine Handlung vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
    Wenn du also jemandem einen Strafzettel ausfüllen willst, machst du dich wegen Amtsanmaßung strafbar... Nur mal so als Beispiel ;)

    MfG Fabsi

  4. #4
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    Amtsanmaßung ist es dann, wenn Du behauptest, ein Amt innezuhaben und daraus anderen Leuten ein bestimmtes Verhalten aufnötigst.

    Da ein Auto kein Amt innehaben kann, kann es sich auch kein Amt anmaßen.

    Aber mal im Ernst: Wie krank muss man sein, wenn man seinen privaten PKW wie ein Feuerwehrauto "aufmotzt"?

    Gruß, Mr. Blaulicht

  5. #5
    Vollalarm Gast
    Ist halt ansichtssache ob man sowas braucht oder nicht... Du musst dich ja nicht gezwungen fühlen zu antworten wenn du meinst dass meine frage hier nicht her gehört...

    b2t:

    also ist nur eine derartige handlung eine amtsanmaßung, und nicht beispielsweise die beschriftung eines fahrzeugs... ?

  6. #6
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    Sei Dir sicher: Wenn ich der Meinung wäre, dass Thema gehört nicht hierher, dann hätte ich das Thema geschlossen.

    Aber mich interessiert halt, was einen zu solchen "Spielereien" treibt.

    Gruß, Mr. Blaulicht

  7. #7
    Vollalarm Gast
    das war ja auch auf die aussage von rotkreuz bezogen...

    Fanatik ^^ und überlegungen, ideen,
    Blaulichtgeilheit...
    anders kann ichs mir selbst auch nicht erklären...


    Mich verwundert es jedoch, da ich mir auch schon alte RTWs die zum verkauf austehen angesehen habe und bei diesen entweder alle aufkleber usw abgemacht oder überkelbt wurden...
    wär nichts dabei... würden diese doch dran gelassen werden können...

  8. #8
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    807
    Das Thema hatten wir schon: http://www.funkmeldesystem.de/foren/...ad.php?t=33003

    Kurz und knapp: Solange du nicht mit kriminellen Absichten(z.B. Leistungserschleichung, Hinwegsetzen über Parkverbote) an die heran gehst, darfst du so oft Feuerwehr drauf schreiben, wie du willst. Nur die Disko mit RKL sollte im Partykeller bleiben :-)

  9. #9
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    Also wer sagt denn, daß ein Einsatzfahrzeug (ein richtiges, kein Ziviles mit o.g. Aufkleber) keine Knolle beim Falschparken bekommen kann?
    Bei uns gab es schon Knollen wegen "Parkens ohne lösen eines Parkscheines" und sogar wegen überschreiten der HU (um 1 Monat und 1 Tag!). Die Politessen interessiert das nen Sch...dreck was das Fahrzeug für ein Kennzeichen hat oder von welcher Org. das ist, die schreiben fleissig drauf los.
    Die Geschichte mit dem Parken hatten wir als Einsatzfahrt beweisen können, fiel also schonmal raus, nur die Knolle wegen der überfälligen HU (das Fahrzeug sollte gar nicht genutzt werden), die mussten wir zahlen, trotz behördenkennzeichen und Einsatzfahrzeug.

    Auch wird bei einem Rotlichtverstoß grundsätzlichg ein entsprechender Bußgeldbescheid ins Haus flattern, egal ob Zivilfahrzeug oder Einsatzfahrzeug. Danach muss dann bewiesen werden, dass es sich um eine Wegerechtsfahrt/Sonderrechtsfahrt gehandelt hat (Ausnahmen schonmal wenn der Sachbearbeiter im Ordnungsamt/BUßgeldstelle das leuchtende Blaulicht bemerkt)

  10. #10
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    Zitat Zitat von Vollalarm Beitrag anzeigen
    das war ja auch auf die aussage von rotkreuz bezogen...

    Fanatik ^^ und überlegungen, ideen,
    Blaulichtgeilheit...
    anders kann ichs mir selbst auch nicht erklären...


    Mich verwundert es jedoch, da ich mir auch schon alte RTWs die zum verkauf austehen angesehen habe und bei diesen entweder alle aufkleber usw abgemacht oder überkelbt wurden...
    wär nichts dabei... würden diese doch dran gelassen werden können...
    Das will meistens der ehemalige Halter so, damit mit so einem Fahrzeug kein Mist gebaut werden kann.
    Ich habe auch bereits 3 Fahrzeuge ausgeschlachtet, weil die Kommune bzw. das Land NRW dies so wollte bevor die Fahrzeuge veräußert werden (OT: "machen sie alles ab, was auf ein Einsatzfahrzeug hinweisen könnte, also beschriftung, SoSi-Anlage etc.").
    Eine rechtl. Grundlage gibt es dafür meines Wissens nicht.
    Es fahren im übrigen auch genügend Filmfahrzeuge in Polizeiausführung bei uns rum (Hier in Köln wird ja jede 3. Serie gedreht). Da sind lediglich die Blaulichtbalken verdeckt, manchmal (aber nicht immer) sind selbst die Schriftzüge nicht überklebt.

    Bei Polizeifahrzeugen hat das meist den hintergrund daß die alten SoSi-Anlagen weiterverwendet oder als E-Teilträger genutzt werden. Die Schriftzüge kommen aus o.g. grund ab.

  11. #11
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    Zitat Zitat von Vollalarm Beitrag anzeigen
    Mich verwundert es jedoch, da ich mir auch schon alte RTWs die zum verkauf austehen angesehen habe und bei diesen entweder alle aufkleber usw abgemacht oder überkelbt wurden...
    wär nichts dabei... würden diese doch dran gelassen werden können...
    Tja, dass ist wiederum der schöne Unterschied zur Pol, FW...
    Bei Rot-Kreuz Fahrzeugen beispielsweise, bekommste sobalds einen stört auch mal ganz schnell ne richtig teure Abmahnung vom Generalsekretariat... Ganz einfach, weil der Schriftzug als Schutzzeichen eingetragen und somit in D auch nur mit berechtigung genutzt werden darf...
    (Und nein, bei kleinen Aufklebern, Wimpeln o.ä. kleingefissels sagt da meist kein Mensch was... ^^)

    Zitat Zitat von robbyköln Beitrag anzeigen
    und sogar wegen überschreiten der HU (um 1 Monat und 1 Tag!).
    Hihi, oder es gab intern nen kleinen "rechenfehler" und der Tüv is schon monate lang abgelaufen und keinem Aufgefallen...

    Kommt dann an Rosenmontag ein Polizist vorbei, schreibt fleißig einen Strafzettel, reißt die kopie raus und schmeißt sie weg, aufs "Original" kommt einmal quer ein großes "Hellau" drauf und drückts der Besatzung in die Hand :D

    SO kanns einem dann auch gehen ;)
    (Wobei el cheffe irgendwie nicht so recht drüber lachen konnte *g*)

    MfG Fabsi

  12. #12
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    In Hamburg fährt ein ehemaliges LF8, die Blaulichter sind mit schwarzem Material abgedeckt und auf den Schiebeladen ist mit blauer Schrift Werbung für den Besitzer (ein handwerkliches Unternehmen). Ansonsten ist optisch alles original, selbst die ehemalige Wehr steht noch drauf.

    Das Fahrzeug parkt oft vor einer Polizeiwache, kann also vermutlich nicht verboten sein.

  13. #13
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    Das heißt nix. ;-)

    Bei uns stand auch öfters mal ein alter Ford-Transit, der mal einer FW gehört hat. Aufschrift und Blaulichter waren noch installiert. Das Fahrzeug gehörte einem Installateur, der den Schriftzug "Feuerwehr" geschickt in seine Werbung eingebaut hat: Auf jeder Seite stand: "Gasleitung undicht? Schnell prüfen, bevor die Feuerwehr kommen muss!"

    Gruß, Mr. Blaulicht

  14. #14
    Christian Gast
    Hallo,

    ich habe eine einfachen kleinen reflektierenden Schriftzug in der Heckscheibe ca. 2,5 x 10 cm FEUERWEHR und ein Wendeschild vom DFV. Dies nutze ich nur wenn ich dienstlich in der Stadt parken muß (Brandwache am Theater). Dazu habe ich eine gelbe RKL nach §53 die Jedermann nutzen darf als Ergänzung zur Warnblinkanlage - im Stand, nicht für den Fahrbetrieb. Mehr braucht man nicht.

  15. #15
    Registriert seit
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    217
    Hallo!
    @Vollalarm:
    Gib mal in die Sufu "aufkleber privat" ein. Dort findest Du auch einen 4 Seiten langen Fred über dieses Thema. Ob jetzt was sinnvolles für Dich drinsteht, weiß ich nicht, war mir aber sicher, daß über das Thema schon mal gesprochen wurde.

    Bitte den Hinweis auf die Sufu als helfenden Fingerzeig und sinnvollen Beitrag für eine eventuelle Lösung ansehen, nicht als Beschwerde ;o)

    Karlson
    Meine Rechtschreibfehler gehören mir

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