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Thema: Bald flächendeckender Digital-Alarm in RLP?

  1. #376
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    Newsletter GStB RP

    Hallo,

    heute gab es einen Newsletter vom GStB RLP:



    Betreff: GStB RP Newsletter | Digitale Alarmierung
    (http://www.gstb-rlp.de/gstbrp/)

    Digitale Alarmierung

    Seit 2010 ist dieses Thema virulent und hat bei den Feuerwehren und in den Kommunen für viel Gesprächsstoff gesorgt. Jetzt endlich bahnt sich nach langen Anläufen eine abschließende Regelung an. Es herrscht durch die Aussagen des Innenministeriums Klarheit über die voraussichtlichen Gesamtkosten und deren Aufteilung sowie den Ablauf des Roll-outs.

    Danach wird in 8 Teilabschnitten (Landau, Kaiserslautern, Bad Kreuznach, Trier, Koblenz, Montabaur, Rheinhessen, Ludwigshafen) das digitale Alarmierungsnetz errichtet und in Teilen in Betrieb genommen. Bis 2020 soll die Angelegenheit abgeschlossen sein.

    Das große Problem war dabei die Laufzeit des Vertrages mit der Netzbetreiberfirma Swissphone bis Ende Oktober 2017. Bis zu diesem Zeitpunkt werden nur 2 der 8 Roll-outs abgeschlossen sein. Eines jedoch hat der bis auf 5 Standorte abgeschlossene Aufbau für den Bereich von Landau ergeben: Eine gesicherte Kostenübersicht und die Gewissheit, dass die digitale Alarmierung gut funktioniert. Denn der Teilbetrieb wurde im Januar erfolgreich abgeschlossen. Der Probebetrieb an 76 von 81 Standorten zeigt die Funktionssicherheit des Systems.

    Nach den jetzigen Erkenntnissen wird die Errichtung des digitalen Alarmierungsnetzes mit ca. 20,5 Mio. € im Plan von 20,8 Mio. € bleiben. Denn eingerechnet in diesen Betrag sind auch die Projektrisiken bis 2020, so z. B. die Verdopplung der Anzahl der Masten von ca. 350 auf voraussichtlich 700. Allerdings setzt dies voraus, dass die Kommunen sich bei gewissen technischen Voraussetzungen bewegen. Dies gilt beispielsweise für den Umbau von Blitzschutzanlagen oder die Zurverfügungstellung von Grundstücken oder Gebäuden für die Masten. Wird dies einvernehmlich von den Kommunen und dem Land bzw. den beauftragten Unternehmen erledigt, werden die Kosten wie folgt verteilt: Von den 20,8 Mio. für die Errichtung des digitalen Alarmierungsnetzes übernehmen Land und Kommunen je 29,165%. Die anderen Kostenträger (Krankenkassen) übernehmen einen Anteil von 41,67%. Auf diese Beteiligung hat der GStB gedrängt. Das Verhandlungsergebnis des Landes ist deshalb akzeptabel, weil im Betrieb, der jährlich mit 1,45 Mio. € zu Buche schlägt, die Kostenträger im Verhältnis der Alarmierungen mit 58,33% den größten Teil der Kosten übernehmen.

    Bei der Beschaffung der Endgeräte zeichnet sich ein vertretbarer Kompromiss ab. Hier sind die Kostenträger des Gesundheitswesens außen vor. Land und Kommunen wollten sich die Kosten von derzeit ca. 50.000 digitalen Funkmeldeempfängern teilen. Diese Teilung sollte auf der Basis eines ausgewählten Gerätes erfolgen.

    Die technische Entwicklung hat hier jedoch eine breite Palette von Funkmeldeempfängern ermöglicht, von denen das Land 5 auf der Basis eines 82 €-Anteils für die Kommunen mit beschaffen möchte. Daraus ergibt sich auf Basis der ursprünglichen Kostenplanungen jedoch nur ein Beschaffungsvolumen von ca. 39.000 Funkmeldeempfängern.

    Für die restlichen etwa 10.000 Funkmeldeempfänger werden eine ergänzende Ausschreibungslösung und eine Fördermöglichkeit aus Feuerschutzsteuermitteln angestrebt.

    Trotz aller Kommunikationsprobleme zwischen den Beteiligten wäre das eine Lösung, die den ursprünglichen Intensionen in der Sache entspricht. Wegen der Bestellung der Endgeräte stehen noch Gespräche mit dem Anbieter Swissphone aus. Es zeichnet sich aber ab, dass die Gewährleistungsfrist hierfür erst beginnt, wenn der Anbieter ausliefert, also je nach Roll-out 2017, 2018, 2019, 2020. Dies erleichtert auch mit Blick auf den Roll-out in den Regionen die dortige Haushaltsplanung der Gemeinden. Der Ansatz ist erst dann im Haushalt zu verankern, wenn der Roll-out in der jeweiligen Region umgesetzt wird. Der Fördersatz je Gerät beträgt ca. 80 €. Es ist deshalb wichtig, bereits heute die Bestellung der Endgeräte zu klären. Wegen der umfangreichen technischen Unterschiede muss deshalb genau evaluiert werden, wo technisch aufwendige Geräte und wo eher einfache Geräte aufgrund der unterschiedlichen Bedingungen erforderlich sind. Der Anspruch „Das Beste ist mir gerade gut genug!“ führt zu Verteuerungen, die die Kommunen zu tragen haben.

    Im Mittel der notwenigen Gerätetypen, die von Swissphone angeboten werden, und den Anforderungen an diese Geräte liegt die Förderung bei etwa 50 % wie ursprünglich angedacht. Nochmals: Auch fehlende Unterstützung bei der Umrüstung von Blitzschutzgeräten oder Zurverfügungstellung von Gebäuden oder Grundstücken verteuert die Sache bei allen Kommunen. Hier ist im Sinne des Brandschutzes Solidarität angesagt.

    Fazit: Dieses Ergebnis ist aus unserer Sicht vertretbar. Es gibt eine klare Kostenregelung bezüglich der Netzerrichtung. Die Kosten für den Betrieb sind vernünftig zwischen den Kommunen und den Kostenträgern aufgeteilt. Durch die ergänzende Förderung für evtl. ansonsten nicht förderbare weitere 10.000 Funkmeldeempfängern ist auch die ursprüngliche Intension der kommunalen Spitzenverbände auf eine 50/50 Regelung in dieser Angelegenheit bei durchschnittlicher Förderung pro Gerät von ca. 80 € gewahrt.

    Und nun ein paar persönliche Anmerkungen:

    Mit Burkhard Höhlein verliert der GStB zum Ende des Monats April so etwas wie die Identifikationsfigur seines Verbandes. Burkhard Höhlein stand und steht für einen Qualitätsanspruch des Verbandes, den die ganze Mannschaft in den letzten Jahren immer hochgehalten hat. Hinzu kommt seine unglaubliche soziale und fachliche Kompetenz und für mich eine persönliche Freundschaft. Ich freue mich deshalb darauf, weiter mit ihm als Akademieleiter nach seinem Ausscheiden die Arbeit als Geschäftsführer bei der Kommunal-Akademie bis 2020 fortführen zu können. Bringen Sie bitte der Mannschaft des GStB und seiner Nachfolgerin Agneta Psczolla weiterhin das Vertrauen entgegen, das Burkhard Höhlein bei Ihnen genossen hat. Ich bin sicher, dass dies auch in Zukunft gerechtfertigt ist.

    GStB-Kommentar aus Gemeinde und Stadt 4/2017
    Winfried Manns
    Geschäftsführendes
    Vorstandsmitglied des
    Gemeinde- und Städtebundes

    Sollte dieser Newsletter nicht vollständig angezeigt werden, klicken Sie hier (http://www.gstb-rlp.de/gstbrp/Dienst...20Alarmierung/).

    Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz e.V. | Deutschhausplatz 1 | 55116 Mainz | Tel: 06131-2398 -0 | info@gstbrp.de

  2. #377
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    just my 2 cents

    Ich habe mir den Thread nicht völlig durchgelesen, habe aber bemerkt das immer mal wieder was kam. Der Thread ist nun mit seinem erscheinen im Jahr 2007! (22.01.2007, 15:19 Uhr) über 10 Jahre alt. Das verdient schon einen gewissen Respekt!
    Allerdings auch ein bisschen Traurigkeit. Wenn man sich mal vorstellt, dass das Thema Digitale Alarmierung in manchen Bundesländern über 10 Jahre köchelt, bis es endlich mal einen Plan zur Umsetzung gibt. Bei uns hier in Sachsen wurde vor reichlich 2-3 Jahren der Tetra Funk für die BOS eingeführt. Die Polizei musste dabei mit als erstes über die Klippe springen und die ganzen Kinderkrankheiten aushalten. Ich weis nicht, wie weit Ihr da in RLP seit, aber wenn ich sehe das Ihr gerade dabei seit mit der digitalen Alarmierung anzufangen, denke ich habt Ihr noch einen weiten weg bis zu Tetra. Das gibt mir leider schon etwas zu denken :-/

    Von mir aus nehmt das als Off-Topic, aber ich dachte ich schreib mal meine kurze Meinung dazu…

    PS: Gibt es eigentlich eine Karte oder ähnliches, wo man sieht welche IRLS in Deutschland schon Tetra-Funk/digitale Alarmierung nutzen? Sachsen ist wohl soweit ich weis mit seinen IRLS komplett digital.

  3. #378
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    oh oh.... soviel ich weiss wird da sehr viel und schon lange digital gefunkt..... und zwar bei allen BOSlern...... ob das überall dort ist kann ich nicht genau sagen...... und von Tetra Alarmierung ist hier nicht die Rede
    Mfg
    FunkerVogth

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  4. #379
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    Zitat Zitat von FunkerVogth Beitrag anzeigen
    oh oh.... soviel ich weiss wird da sehr viel und schon lange digital gefunkt..... und zwar bei allen BOSlern...... ob das überall dort ist kann ich nicht genau sagen......
    Kann ich dir aber sagen, das ist fast Überall so... Da aber die Leitstellen immer noch nicht wirklich Digital arbeiten, ist fast überall der Rettungsdienst noch Analog und die Feuerwehren jeweils bis zur Leitstelle...

    MfG Fabsi

  5. #380
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    ist doch schön wenn es häppchenweise vorangeht ;-)
    Mfg
    FunkerVogth

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  6. #381
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    Zitat Zitat von scripter Beitrag anzeigen
    PS: Gibt es eigentlich eine Karte oder ähnliches, wo man sieht welche IRLS in Deutschland schon Tetra-Funk/digitale Alarmierung nutzen? Sachsen ist wohl soweit ich weis mit seinen IRLS komplett digital.
    Es arbeiten noch nicht alle IRLS. Das Netz ist soweit fertig und in Betrieb. Digital alarmiert wird hier nicht über Tetra.

  7. #382
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    .... und das ist auch gut so
    Mfg
    FunkerVogth

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  8. #383
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    Hallo, um die digitale Alarmierung via Tetra ging es mir auch nicht, glaube das macht auch noch keinen Sinn. Da aber die Alarmierung via POCSAG auch digital ist und manche Landkreise z.B. in Thüringen noch analog alarmiert werden stellte sich mir die Frage :-)

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