Also, nun muss ich auch mal meinen Senf dazugeben:
1. ich bin kein Jurist (wie wahrscheinlich die wenigsten hier) und kenne sicherlich auch nicht alle Paragraphen. Sicher ist nur: Hausnotruf (HNR) als auch HvO und SoSi sind eine heikle Sache und eine Grauzone.
2. es wird fast überall so gehandhabt, dass HNR und HvO mit SoSi-Fahrzeugen ausgestattet sind, die diese dann auch verwenden.
Ich selbst bin in meiner Zivizeit (Johanniter) mehrmals als HNR-Bereitschaft mit SoSi zu Notfällen gefahren um dem RD die Türe aufzuschließen (der bei uns IMMER bei solchen Fällen sofort mit alarmiert wurde), die Fahrt wurde dazu bei der Leitstelle auch angemeldet und meiner Info nach war das auch mit Juristen geklärt (?).
Ob es sich um einen Notfall handelt entschied immer der Disponent der HNR-Annahmestelle, diese waren ausdrücklich angewiesen SoSi-Fahrten auf ein minimum zu reduzieren. Typische SoSi-Einsatz --> Patient klagt über Atemnot + Brustschmerz, Patient meldet sich und ist mit einem röcheln verstummt, etc.
3. spannend wird es, wenn auf einer Einsatzfahrt ein Unfall passiert... bis dahin können wir alle nur mutmaßen was richtig/gut/falsch ist.
4. spannend wäre auch der Fall: HNR ist mit SoSi-Anlage ausgerüstet, Notfall anzunehmen, fährt aber ohne SoSi und RD kommt nicht rein (kenne einige alte Leute da kommt man ohne FW nicht rein!), bis FW da ist bzw. HNOler --> Patient tot....
5. es gibt auch die Güterabwägung, das menschliche Leben ist meiner Meinung nach ein höheres Gut als die StVO.
Wenn ich ausgebildet bin, Ausrüstung und Schlüssel besitze kann ich evtl. auch belangt werden wenn ich mich nicht beeile, ...
Fazit: Generell zu sagen HNR = kein SoSi halte ich für falsch solange kein Präzedenzfall existiert, jeden HNR-Fahrer selber entscheiden zu lassen ob er mit SoSi fährt ist aber noch schlimmer.
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