Schönen juden Morgen,

ich hab heute morgen erst die Pressekonferenz von IM Otto Schily auf Phoenix gesehn, es gibt eine neue übergeordnete Bundesbehörde für den Zibil- und Katastrophenschutz:

Das BA f. Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe soll wohl eingreifen wenn mehrere Länder von einer Kathastrophe betroffen sind und die Einsätze und Massnahmen der einzelnen HiOrg, sowei Bundespolizei, Polizei der Länder und der BW Koordienieren. Zu den ständiegen Aufgaben gehört wohl die "Forschung zur Gefahrenabwehr". Naja, lassen wir uns mal überraschen....


In diesem Sinne....



Quelle: theclix.com

Schily: Der Bund ist Vorreiter bei der Modernisierung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes


Berlin, 15. August 2005 - Bundesinnenminister Otto Schily hat heute neue Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung der 'Neuen Strategie im Zivil- und Bevölkerungsschutz' vorgestellt. Die gemeinsame Krisenbewältigung von Bund und Ländern wird gerade angesichts der Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus verbessert werden. Die Anschläge in London haben gezeigt, wie existenziell Abwehrstrategien auch beim Katastrophenschutz sind. Perfektes Krisenmanagement und moderne Ausrüstung haben in London wesentlich zum Schutz der Bürger beigetragen. Zur Krisenbewältigung in Deutschland gehört die Erkenntnis, dass die bisherige Aufteilung der Zuständigkeit zwischen Bund (Zivilschutz im Verteidigungsfall) und Ländern (Katastrophenschutz im Frieden) nicht mehr zeitgemäß ist. So haben die Innenminister von Bund und Ländern gemeinsam die 'Neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland' beschlossen, die diese starre Zuständigkeitsabgrenzung überwinden soll. Bundesinnenminister Schily sagte hierzu: 'Der Schutz des Bürgers muss im Vordergrund stehen, nicht die Ursache der Gefahr. Die Ursache der Gefahr darf für den Schutz der Bürger keinen Unterschied machen. Es geht um gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern, ganz praktisch und konkret, im Sinne eines partnerschaftlichen Zusammenwirkens über föderale Grenzen hinweg.'

Die Bundesregierung wird ihre gesamtstaatliche Verantwortung noch stärker wahrnehmen. Der traditionelle Zivilschutzauftrag des Bundes wird zu einem umfassenderen Bevölkerungsschutzauftrag fortentwickelt. Das 2004 neu gegründete Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe wird noch stärker die Funktion einer Zentralstelle übernehmen. Der Bund wird jetzt den Ländern den Vorschlag für ein grundsätzliches Neukonzept eines integrierten Notfallvorsorgesystems vorlegen und es sehr schnell mit ihnen abstimmen.

Die Bundesregierung hat den Beitrag des Bundes zum Bevölkerungsschutz zielstrebig modernisiert und fortentwickelt. Sie hat die nicht-operativen Dienstleistungen und Serviceangebote des Bundes auf dem Gebiet des Bevölkerungsschutzes im 2004 errichteten Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) organisatorisch gebündelt. Mit seiner Zentralstellenfunktion ist das BBK auch Dienstleister für die Länder.

Als Konsequenz aus dem Elbehochwasser haben die Länder den Bund 2002 um Unterstützung ihres Krisenmanagements bei großflächigen Gefahrenlagen insbesondere durch Informations- und Koordinationsangebote gebeten. Der Bund hat:

das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) als neues Instrument im Rahmen der Bund-Länder-Koordinierung bei großflächigen Gefahrenlagen aufgebaut und im Herbst 2002 in Betrieb genommen,

das Deutsche Notfallvorsorge-Informationssystem (deNIS), eine Datenbank als Informationsgrundlage für das Krisenmanagement von Bund und Ländern, insbesondere hinsichtlich Engpassressourcen, aufgebaut, und

die zentrale Stelle für die Koordinierung und Steuerung der administrativen, medizinischen, psychosozialen Betreuungsmaßnahmen für von Großschadensereignissen im Ausland betroffene Bundesbürger nach Rückkehr in das Inland (NOAH) aufgebaut, die sich insbesondere bei den Anschlägen von Djerba und Bali und nach dem Tsunami im Dezember 2004 bestens bewährt hat.

Die Bundesregierung hat das moderne satellitengestützte Warnsystem SatWaS eingerichtet, das im November 2001 in Betrieb genommen wurde. Ferner beteiligt sich der Bund am Ausbau von SatWaS zu einem ursachenübergreifenden Kommunikationsmittel, das auch den Ländern für die Warnung vor alltäglichen Gefahren zur Verfügung steht.

Auch materiell leistet der Bund einen massiven Beitrag zum Bevölkerungsschutz im Rahmen des Bundes-Ausstattungsprogramms zur Ergänzung des Katastrophenschutzes der primär zuständigen Länder. Damit sparen die Länder faktisch entsprechende Aufwendungen aus eigenem Finanzvolumen:

Auslieferung von 670 Zivilschutzfahrzeugen, neben Krankentransportwagen vor allem über 360 hoch moderne ABC-Erkunder,

Auslieferung von 385 Betreuungslastkraftwagen und 120 Betreuungskombis bis 2006,

Auslieferung von ABC-Schutzausstattung (52.000 Sätze) bis 2006.

Mit dem Technischen Hilfswerk (THW) stellt der Bund den Ländern ein leistungsfähiges operatives Instrument der Bundeskatastrophenhilfe zur Verfügung. Die Schlagkraft des THW ist gerade am Beispiel seines Beitrags zur Bewältigung der Folgen des Elbehochwassers 2002 der Öffentlichkeit wieder deutlich vor Augen geführt worden. Unzählige Bewohner des Oderbruchs haben die ihnen in existenzieller Notlage vom THW geleistete Hilfe bis heute in wacher Erinnerung. Forderungen der Opposition nach einer Zerschlagung dieses erfolgreichen THW und seiner Aufteilung auf die Länder wird die Bundesregierung weiter entschieden zurückweisen.


Quelle: tagesschau.de

Erstmalig in der Bundesrepublik

Ein Präsident für neue Katastrophenschutz-Behörde

[Bildunterschrift: Schily lobte die Arbeit des Bundesamtes bei der Einführung des ersten Präsidenten Unger]
Christoph Unger ist als erster Präsident des neu geschaffenen Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in sein Amt eingeführt worden. Bundesinnenminister Otto Schily lobte in Bonn bei der Einführungsfeier die neugeschaffene Behörde für ihre Arbeit während der Flutkatastrophe in Asien. "Wenn es noch eines Beweises für die Notwendigkeit dieser Behörde bedurft hätte, so ist uns der durch das Seebeben auf erschreckende Weise vor Augen geführt worden", sagte Schily in Bonn. Das BBK hatte einen eigenen Krisenstab gebildet, in dem verschiedene Bereiche wie beispielsweise das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern und die Koordinierungsstelle zur Nachsorge, Opfer- und Angehörigenhilfe (NOAH) konzentriert sind.

Bundesbehörde vernetzt Länderkompetenzen Das im vorigen Mai gegründete Bundesamt soll erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik alle Aufgaben der zivilen Sicherheit an einer Stelle bündeln, koordinieren und vernetzen. Da der Katastrophenschutz - im Gegensatz zum Zivilschutz - normalerweise Ländersache ist, soll das Amt grundsätzlich nur aktiv werden, wenn ein Notfall über die Kräfte des jeweils betroffenen Landes hinausgeht oder mehrere Bundesländer in Mitleidenschaft gezogen wurden. Schily sagte zu den Aufgaben: "Wir müssen mit neuartigen und erschreckenden Gefahren- und Opferszenarien rechnen, sowohl was Terrorismus angeht aber auch in einer Zeit zunehmender Naturkatastrophen." Da sei Koordination im nationalen und internationalen Rahmen unerlässlich - diese gehöre zu den Hauptaufgaben des BBK.

Weitere Aufgaben des BBK sind die Warnung und Information der Bevölkerung bei besonderen Gefahrenlagen sowie der Ausbau der Katastrophenschutzforschung vor allem im Bereich biologischer und chemischer Gefahren. Das neue Amt versteht sich als Dienstleistungszentrum des Bundes für die Behörden aller Verwaltungsebenen und die im Bevölkerungsschutz tätigen Organisationen. Der Aufbau der Behörde mit gut 300 Mitarbeitern war nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA und den Erfahrungen des Sommerhochwassers 2002 beschlossen worden.