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::: Kooperation mit DB macht Weg für Digitalfunk frei :::
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Bundesinnenminister Otto Schily hat durch seinen
Vorschlag zum Aufbau eines Rumpfnetzes durch den Bund
das langwierige Tauziehen um eine Kostenverteilung bei
der Einführung des Digitalfunks für die Behörden und
Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) beendet.
Damit ist der Weg für die Einführung des
Digitalfunknetzes frei. Der Vorschlag wurde heute im
Umlaufverfahren auch von der Innenministerkonferenz der
Länder gebilligt.
Bundesinnenminister Otto Schily sagte bei der heutigen
Bundespressekonferenz: „In enger Zusammenarbeit mit der
DB-AG übernimmt der Bund die Initiative für die
Errichtung und den Betrieb eines hocheffizienten
digitalen Rumpfnetzes, das rund 50 % der Fläche unseres
Landes abdeckt und von den Ländern schrittweise
erweitert wird. Dieser Ansatz ist der wirtschaftlichste
und sicherste Weg zur Einführung des Digitalfunks. Er
setzt die Ziele der im März 2004 von Bund und Ländern
unterzeichneten Dachvereinbarung konsequent um. Mit der
hochmodernen Ausstattung unserer Sicherheitsbehörden
wird die Sicherheit auch in Zukunft gewährleistet.“
Der Bund wird unter Rückgriff auf die Liegenschaften und
die Infrastruktur der DB-AG und unter Nutzung der
Erfahrungen der DB-Tochter DB-Telematik beim Betrieb von
Hochsicherheitsnetzen ein digitales, von Bund und
Ländern genutztes Funknetz errichten lassen. Auf der
Grundlage der erfolgreich abgestimmten fachlichen
Forderungen von Bund und Ländern und einer gemeinsamen
Netzplanung schreibt der Bund in Abstimmung mit den
Ländern einen Rahmenvertrag zur Lieferung von
Systemtechnologie aus. In Kürze beginnt das
Beschaffungsverfahren für den BOS Digitalfunk mit einem
öffentlichen Teilnahmewettbewerb. Die Errichtung des
Netzes soll im kommenden Jahr starten.
Rumpfnetz (Bund) und Netzerweiterung (Länder) basieren
auf dem GAN-Standard. GAN ist ein Katalog von
Mindestanforderungen, den eine durch die IMK eingesetzte
gemeinsame Bund-Länder Arbeitsgruppe für ein deutsches
BOS-Digitalfunknetz entwickelt hat.
Damit enden die blockierenden Debatten um die
Kostenverteilung. Zuletzt hatten die Länder vom Bund die
verbindliche Übernahme eines Kostenanteils zwischen 30
und 50 % gefordert und davon die Eröffnung des
Vergabeverfahrens abhängig gemacht. Das war für den Bund
völlig unakzeptabel, weil der Nutzungsanteil der BOS des
Bundes bei weniger als 10 % liegt. Der Rückgriff auf die
Infrastruktur und das Know-How der DB-AG schafft
Planungssicherheit und beschleunigt den Ausbau des
Netzes. Im Übrigen garantiert die Zusammenarbeit mit dem
DB-Konzern die bestmögliche Vorsorge für den
Gefährdungsfall, eine unabdingbare Voraussetzung für ein
Sicherheitsnetz. „Es entspricht der gemeinsamen
gesamtstaatlichen Verantwortung des Bundes und der
Länder, die Sicherheitsbehörden endlich mit dem modernen
Digitalfunk auszustatten. Mit der Initiative des Bundes
wird das auf den Weg gebracht“, sagt Schily.
Quelle: Deutscher Feuerwehrverband
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Gruß
Bastel
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