Ha Ha Ha Ha Ha Ha HA.........Vorsicht TETRA kommt........

...........auf Gleis 1 (allerding mit Verspätung - wie immer bei der Bahn) :-)


Nächste Runde:

Im Funkloch
Deutsche Sicherheitskräfte müssen wegen Politik-Hickhack auf moderne Technik verzichten
von Lutz Frühbrodt


Die Polizei in Hamburg testet bereits ein Gerät, mit dem Daten beim BKA abgefragt werden können
Foto: dpa
Frankfurt/Main - Im Flugzeug Richtung Fernost saßen Otto Schily und Hartmut Mehdorn nebeneinander. Beim Plausch mit dem Deutsche-Bahn-Chef kam dem Bundesinnenminister plötzlich eine Idee. "Ließe sich nicht der digitale Sicherheitsfunk auf das Kommunikationsnetz der Deutschen Bahn aufsetzen?" wollte Schily wissen. "Na klar!" antwortete Mehdorn.


So oder ähnlich soll sich der Bundesinnenminister entschieden haben, den geplanten Betrieb des digitalen Funknetzes der Deutsche-Bahn-Tochtergesellschaft DB Telematik zu geben. Damit konnte Schily nach zehnjährigem Hickhack endlich den gordischen Knoten durchtrennen. Bund und Länder sind sich zwar darin einig, den völlig veralteten analogen durch einen modernen digitalen Funk für Polizei und Feuerwehr zu ersetzen, doch stritten beide Seiten darüber, wer das Netz in welcher Höhe finanzieren soll. So preschte Schily dann im März vor, weil er vom Gefeilsche die Nase voll hatte. Seine klare Botschaft: Der Bund baut ein Rumpfnetz, die Länder können nachziehen - auf eigene Kosten wohlgemerkt.


Schilys Coup erwischte nicht nur die Bundesländer auf dem falschen Fuß, auch für die Konkurrenten der DB Telematik war es eine böse Überraschung - allen voran für den britischen Mobilfunk-Giganten Vodafone, dessen Deutschland-Tochter den digitalen Polizeifunk über ihr GSM-Netz laufen lassen will. "Wir haben große Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Vergabe durch das Bundesinnenministerium", klagt Peter Schmitz, Vodafone-Projektleiter für den Digitalfunk. "Deswegen lassen wir das jetzt rechtlich von der Vergabekammer prüfen." Nach EU-Recht hätte der Betrieb des deutschen Netzes ausgeschrieben werden müssen, ist Schmitz überzeugt.


Es steht viel auf dem Spiel: Der Betreiber des neuen Polizeifunks kassiert bis zu zwei Mrd. Euro - verteilt über zehn Jahre und bezogen auf das Gesamtnetz. Noch ist für Vodafone nichts verloren, denn die Länder haben über den Betrieb noch nicht entschieden. Und auch für das Bundesnetz gibt es bisher nur eine Absichtserklärung des Innenministeriums. "Wir haben noch keinen endgültigen Zuschlag", gibt Robert Simmeth, Chef der DB Telematik, zu. "Wir sind mitten in Verhandlungen."


Allerdings läßt Simmeth auch keinen Zweifel daran, daß die Bahn-Tochter nicht nur den Zuschlag für das Bundes-, sondern auch für das Gesamtnetz bekommen will. "Mit über 150 000 Nutzern betreiben wir bereits das größte Privatnetz in Deutschland", preist er die Vorzüge seines Unternehmens an. Zudem habe die DB Telematik ihr Funknetz bereits vom analogen in den digitalen Modus überführt. Und last but not least: "Wir haben große Erfahrung in Verhandlungen mit Behörden und kennen die Mechanismen. Wir sind daher zuversichtlich, ein solches Projekt zeitnah zu realisieren." Was auch immer dies genau heißen mag.


Ursprünglich wollte die Politik, daß alle Sicherheitskräfte bis zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 digital funken. Seit 2003 hieß es schon kleinlauter, zumindest die WM-Städte sollten mit der neuen Technik abgedeckt werden. Nun sind die Ziele noch weiter heruntergeschraubt worden. So hofft die DB Telematik, daß der alte analoge Funk technische Basis bleibt und um einige digitale Komponenten ergänzt wird. Doch andere Bewerber bezweifeln, daß bei der Fußball-WM überhaupt digital gefunkt wird. "Hunderte oder gar Tausende von Sicherheitskräften lassen sich nicht so schnell schulen", sagt Norbert Quinkert, Deutschland-Chef des US-Konzerns Motorola. "Technisch ließe sich die Digitalisierung hingegen schnell umsetzen."

Nur muß der Bund auch hierfür erst einmal die Weichen stellen. Systemtechnik und Netzbau sollen rund 1,5 Mrd. Euro kosten, wobei der Großteil auf die Bundesländer entfiele. Ursprünglich wollte das Bundesinnenministerium an diesem Dienstag die Ausschreibung starten. Doch verschob Schily kurzfristig den Termin um vier Wochen. Zum einen weil sich das Ministerium noch nicht mit der DB Telematik einigen konnte. Zum anderen weil Schilys kurzfristig lanciertes Projekt einer "Bundesanstalt für Digitalfunk" äußerst umstritten ist. Die Länder fordern ein Mitspracherecht. Und die Opposition kritisiert den Vorstoß als frechen Versuch Schilys, ein Teil seines Personals kurz vor dem drohenden Regierungswechsel mit Pöstchen zu versorgen.


Sollte die Union von Herbst an den Bundesinnenminister stellen, könnte sich einiges ändern. "So wird ein CSU-Minister sicher eine gütliche Einigung mit den Ländern suchen", glaubt einer der Bewerber. Ob dies den Entscheidungsprozeß beschleunigt oder nicht, weiß keiner. Die offizielle Linie lautet: Bis Ende des Jahres sollen die Würfel fallen. Dann würde Deutschland endlich Albanien überholen. Denn alle anderen Länder in Europa haben den digitalen Sicherheitsfunk bereits eingeführt.


Der Link zum Drama:

http://www.welt.de/data/2005/06/22/735262.html