Untersagungsverfügung der BA für Arbeitsschutz/Arbeitsmedizin bzgl Hanrath-Stiefel!

Zitat:

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Zitat von AkkonHaLand

Entschuldigung für die Ausdrucksweise, aber wer hat denn den Schwachsinn angeordnet?

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Vermutlich jemand, der sich mit der Materie beschäftigt hat.

Zitat:

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Für NICHT Feuerwehren hat der Vorfall keinerlei Relevanz!

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Wenn die Feuerwehrstiefel als Sicherheitsschuhe getragen werden, hat der Vorfall durchaus eine Relevanz.

Zitat:

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Oder besser:<ul>
<li>SEG/FR/Bereitschaften/Rettungsdienste haben NICHTS im Gefahrenbereich zu suchen!
<li>daher auch keinerlei Gefahren, die durch das Schuhwerk nicht abgedeckt wären!
<li>Über Knöchelhoch zum Schnüren oder Reißverschluss und vernünftige <b>Leder</b>zehenkappe reicht völlig aus!
</ul>

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Für den RD wird in der GUV-R "GUV-R 2106" folgende Aussage getroffen:

Zitat:

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Zum Schutz vor Verletzungen durch Umknicken, Ausrutschen, Vertreten oder gegen mechanische oder chemische Einwirkungen sollen Versicherte auf Krankenkraftwagen Sicherheitsschuhe mindestens der Kategorie S 2 Typ B mit rutschhemmender Sohle tragen.

...

Fußschutz der Kategorie „2“ sind nach herkömmlicher Schuhfertigungsmethode hergestellte Schuhe, z.B. Lederschuhe, (Grundanforderung) mit folgenden Zusatzanforderungen: zum einen geschlossener Fersenbereich, Antistatik, Energieaufnahmevermögen im Fersenbereich;

...

Bei besonderen Gefährdungen, z.B. wiederholten Rettungseinsätzen auf Baustellen oder Industrieanlagen, sollte der Schuh eine höhere Durchtrittsicherheit gegen Stichverletzungen der Fußsohle durch Hineintreten in spitze Gegenstände haben. Dann ist ein Schuh S 3 geboten.

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Bei Einheiten des Regel-Rettungsdienstes und besonders des KatS ist meiner Meinung nach durchaus mit derartigen Gefährdungen, z. B. in vertrümmertem Gelände, zu rechnen.

Ohne die betreffenden Normen gewälzt zu haben, gehe ich davon aus, dass die Feuerwehrstiefel die Mindestanforderungen der allgemeinen Norm für Sicherheitsschuhe erfüllen und in gewissen Bereichen übertreffen. Sprich: Ein Schuh, der die Anforderungen der speziellen Feuerwehrnorm erfüllt, muss nicht mehr nach der allgemeinen Norm zertifiziert werden.

Die auf der Webseite der BAuA gelisteten Mängel:
- Fehlende Antistatik
- Fehlende Rutschhemmung
- Trennkraft der Laufsohle zum Schaft zu gering
- Zehenkappenbelastung zu gering
- fehlende Durchtrittssicherheit
- Brennverhalten: Reißverschluss und Schnürsystem geschmolzen

Fast alle (bis auf den letzten und ggf. vorletzten) Punkte betreffen also auch Schuhwerk, das im Rettungsdienst eingesetzt wird (jeder dritte Arbeitsunfall ist ein Unfall mit der Ursache Stolpern, Rutschen, Stürzen, eine fehlende Rutschhemmung ist durchaus ein großes Problem!).
Solange nicht nachgewiesen ist, dass die betroffenen Schuhe die Mindestanforderungen erfüllen, muss meiner Meinung nach davon ausgegangen werden, dass sie nicht den benötigten Schutz bieten.

Zitat:

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Wenn ich überlege, wei viele RDler noch mit z.B. Baltes Thun oder Baltes Baro, unter Knöchen hoch, mit Klettverschlüssen fahren, ....
Da wäre wesentlich mehr Handlungsbedarf!

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Mag sein, ist aber einie völlig andere Baustelle.

Hallo,

laut Dienstbekleidungsordnung des DRK müssen S3 Sicherheitsschuhe getragen werden...
Und wenn diese Schuhe nicht den Anforderungen entsprechen, dürfen die nicht getragen werden... Versicherungsschutz usw.


Gruß
Daniel

Hallo!

Zitat:

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Zitat von fmjmp

Eine öffentliche Stellungnahme habe ich noch nicht gesehen.

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Aber ich inzwischen.

Im aktuellen Heft "Der Feuerwehrmann" und im Internet ist folgendes zu finden

Zitat:

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Die beanstandeten Stiefel dürfen bei Ausbildung, Übungen und
Einsätzen der Feuerwehr nicht verwendet werden.
Einen pauschalen Leistungsausschluss gibt es in der gesetzlichen
Unfallversicherung jedoch nicht, da jeder Fall der Einzelfallprüfung
bedarf. Verbotswidriges Verhalten schließt einen Versicherungsfall
nicht aus. Allerdings würde die Unfallkasse NRW im
Schadensfall das Geltendmachen von ggf. haftungsrechtlichen Ansprüchen,
z.B. gegenüber den Führungskräften der Feuerwehr etc. prüfen.

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Quelle: "Der Feuerwehrmann" 10/2008 Seite 266
oder Hier auf Seite 3 (Internetseite der Unfallkasse NRW

Greetz poldy

Hallo!

Auch bei uns haben einige Kameraden den Hanrath Stiefel "Profi Plus"

Jetzt stellt sich uns die Frage, ob dieser überhaupt noch / erst ab einem bestimmten Produktionsdatum / vor einem bestimmten Produktion als Feuerwehrstiefel getragen werden darf.

Wo kann man das genaue Produktionsdatum ablesen?

Danke und Gruß

Hi habe auch Hanrath Stiefel und heute mit der Firma Hanrath telefoniert.

Die nette Dame am Telefon hat mich gefragt, seit wann ich den Stiefel habe (2006) und meinte dann, dass die Unterlassensverfügung für alle Stiefel, die vor und einschließlich 2006 gekauft wurden nicht gültig ist. Diese Stiefel dürfen also weiter getragen werden.

Generell meinte Sie, dass ALLE Stiefel aus der Serienproduktion den Anforderungen entsprechen würden (auch die Modelle nach 2006). Jedoch trifft auf die jüngeren die Unterlassensverfügung zu, weil irgendein Stiefel (nicht aus der Serienproduktion) geprüft wurde...oder so...(nicht ganz verstanden)

Also Fazit: Man darf die Stiefel, die vor und incl. 2006 gekauft wurden in Einsatz tragen und sie sind laut Hanrath sicher. Alle jüngeren Stiefel sind ebenfalls sicher aber zur Zeit verboten, wogegen Hanrath mit Anwälten vor geht.

So habe ich es verstanden...Da die Stiefel erste Sahne sind empfehle ich euch einfach mal der Firma Hanrath eine Mail zu schreiben, wenn ihr euch nicht ganz sicher seid. Die melden sich dann sehr zügig (bei mir am nächsten Tag) und schauen sofort nach, wann der Stiefel gekauft wurde und ob dieser getragen werden kann/darf. Außerdem senden die einem eine Unbedenklichkeitserklärung zu! Womit man dann auf der sicheren Seite ist!

Grüße!


P.S. Anbei die Mail von Hanrath sowie ein .jpg von der Erklärung!

Sehr geehrter Herr XXX,

wir beziehen uns auf unser heutiges Telefonat und senden Ihnen im Anhang unsere Konformitätsbescheinigung zu, welche Ihnen bestätigt das Sie unsere Stiefel bedenkenlos tragen können.

Mit freundlichen Grüßen

Hanrath Schuh-GmbH
i.A. Yvonne-Sophie Krämer

@ Tiefflieger:

Hast Du auch die für Dich/Euch zuständige FUK zu diesem Thema befragt? Einige Unfallkassen sehen das inzwischen anders, trotz des von Dir zitierten Schreibens, dass inzwischen bundesweit bekannt ist. Du bist/warst nicht der einzige Empfänger solcher Schreiben. Und dennoch hat Hanrath soviel Ärger? Mal darüber nachgedacht?

Sorry, wer der Firma Hanrath noch ein Wort glaubt, ist selber Schuld.
Die Unetrsagungsverfügung ist nicht, was eine Firma mal eben mit einem unverbindlichem "stimmt alles nicht" am Telefon aufheben könnte.

FUK habe ich angeschrieben aber bisher noch keine Antwort...

Mal was anderes...Wenn so ein Stiefel auf den Markt kommt und dann auch noch die EN erfüllt und alle Prüfsiegel erhält, dann muss er doch auch alle Prüfungen bestanden haben, oder nicht?

Die Aussage: Wer denen noch glaubt ist selber schuld. Bringt einen dabei ja auch nicht weiter. Zumal sie es nicht abgetan haben sondern gesagt haben, dass die Stiefel nach 2006 davon nur betroffen sind.

Zitat:

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Zitat von Tiefflieger

Mal was anderes...Wenn so ein Stiefel auf den Markt kommt und dann auch noch die EN erfüllt und alle Prüfsiegel erhält, dann muss er doch auch alle Prüfungen bestanden haben, oder nicht?

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Es wird ja nicht jeder Stiefel einzeln geprüft, sondern nur ein Muster (Baumusterprüfung). Bei PSA der Kategorie III muss der Hersteller sicherstellen, dass alle Produkte aus der laufenden Herstellern mit dem Baumuster übereinstimmen, entweder durch regelmäßige Stichproben oder durch ein offizielle audtitiertes Qualitätssicherungsystem.

Zitat:

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Die Aussage: Wer denen noch glaubt ist selber schuld. Bringt einen dabei ja auch nicht weiter. Zumal sie es nicht abgetan haben sondern gesagt haben, dass die Stiefel nach 2006 davon nur betroffen sind.

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Ich meinte speziell:

Zitat:

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Also Fazit: Man darf die Stiefel, die vor und incl. 2006 gekauft wurden in Einsatz tragen und sie sind laut Hanrath sicher. Alle jüngeren Stiefel sind ebenfalls sicher aber zur Zeit verboten, wogegen Hanrath mit Anwälten vor geht.

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Im Moment sieht es so aus, dass die Firma Hanrath gegen Mitarbeiter der Bezirksregierung Köln und gegen Mitarbeiter mehrere Unfallkassen schwere Anschuldigungen erhoben hat, die anscheinend haltlos waren und wegen denen eine entsprechende Gerichtsverfügung ergangen ist.
Außerdem hat man wohl (positive) Prüfergebnisse des BGIA erfunden, während in einem anderen EU-Land (Österreich) die Stiefel ebenfalls durch die Prüfung gefallen sind.
Desweitere sind seit Monaten auf den Seiten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin zwei Untersagungsverfügungen veröffentlich, wenn diese auf falschen Tatsachen beruhen würden, hätte man dagegen ja schon längst etwas unternehmen können.

Wenn die Firma Hanrath dann am Telefon sagt, alle Stiefel seien sicher, würde ich denen kein Wort glauben.

Antwort der FUK:

"...alles ist offen. Bislang existiert eine (zwei) Untersagungsverfügungen für bestimmte Schuhe der Firma Hanrath, siehe Homepage der BAuA. Es wird geprüft, inwieweit die gesamte Sachlage auch Einfluss auf bereits genutzte Schuhe hat. Das Ergebnis steht noch aus. Bitte beachten Sie in Zukunft weiter unsere Homepage - dort werden alle wichtigen Informationen veröffentlicht.



Eine Anordnung der Feuerwehr-Unfallkasse [...] zum Nutzungsverbot der Hanrath-Stiefel gibt es bislang (noch) nicht. Dieses kann sich jedoch sehr schnell ändern..."

Ich darf bitte als Moderator nochmals daran erinnern, dass es okay und sogar gewünscht ist, Fakten zu diesem doch brisanten Thema zusammen zu fügen und zu posten. Allerdings solltet Ihr Euch bitte mit Mutmaßungen, Unterstellungen usw. etwas zurückhalten, da dadurch auch dieses Forum angreifbar ist.
Das ist nicht auf jemand bestimmtes oder einen speziellen Beitrag gemünzt, sondern soll nur als Warnung im Vorfeld dienen.

Gruß, Mr. Blaulicht

Zitat:

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Zitat von Tiefflieger

Eine Anordnung der Feuerwehr-Unfallkasse [...] zum Nutzungsverbot der Hanrath-Stiefel gibt es bislang (noch) nicht. Dieses kann sich jedoch sehr schnell ändern..."

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Die FUK NRW ist da schon weiter, wenn ich mich an einen Artikel erinnere, der die Tage über meinen Schreibtisch gegangen ist.

Zitat:

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Zitat von nederrijner

Die FUK NRW ist da schon weiter, wenn ich mich an einen Artikel erinnere, der die Tage über meinen Schreibtisch gegangen ist.

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korrekt. Vergleiche: http://funkmeldesystem.de/foren/show...&postcount=103

Gilt jedoch wie bereits gesagt nur für NRW. Interpretation und Mutmaßung daraus auf die eigene Unfallkasse sei jedem selbst überlassen.

Zitat:

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Zitat von swiphi

Hallo!

Auch bei uns haben einige Kameraden den Hanrath Stiefel "Profi Plus"

Jetzt stellt sich uns die Frage, ob dieser überhaupt noch / erst ab einem bestimmten Produktionsdatum / vor einem bestimmten Produktion als Feuerwehrstiefel getragen werden darf.

Wo kann man das genaue Produktionsdatum ablesen?

Danke und Gruß

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*push*
Hat keiner eine Antwort für mich?
Gruß

Ohne ein paar Stiefel dieser Firma je in den Händen gehabt zu haben: Guck mal in die Innenseite der Lasche, dort müsste ein Aufnäher sein, auf dem u.a. der Produktionszeitraum in der Form 10/2007 oder 10/07 o.ä. angegeben ist.

Moin Moin,

Hanrath bietet jetzt auch Schutzhandschuhe an (s. http://www.hanrath-schuhe.de/p01.html). Die Info kam per Newsletter. Haben die dazugelernt? Es sind keine Feuerwehrschutzhandschuhe und es gibt keinerlei Hinweise auf Normen, Zertifikate, etc..

Zitat:

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Zitat von rundhauber

Es sind keine Feuerwehrschutzhandschuhe und es gibt keinerlei Hinweise auf Normen, Zertifikate, etc..

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Sind bestimmt super Handschuhe ... um sich bei der Gartenarbeit nicht die Hände schmutzig zu machen.

Als Beschaffer von Feuerwehr-PSA wäre ich da sehr vorsichtig, allerdings werden sich vmtl. auch hier wieder etliche, die eigentlich vom Thema PSA keine Ahnung haben, primär vom Preis blenden lassen.

Eigentlich müsste man zur Ansicht glatt mal ein Paar bestellen, mal sehen was drinsteht.

Also so wie ich das auf der HP sehe sind das reine "Arbeitshandschuhe". Also wirklich nur um sich die Finger net dreckig zu machen. Da steht nirgendwo was für welchen Einsatzraum sie gedacht sind. Also muss ich davon ausgehen das es 08/15 Baumarkthandschuhe sind (im Vergleich gesprochen) ohne jede Ergebung auf irgendwelche Normen.

Zitat:

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Zitat von grab3107

Also so wie ich das auf der HP sehe sind das reine "Arbeitshandschuhe". Also wirklich nur um sich die Finger net dreckig zu machen. Da steht nirgendwo was für welchen Einsatzraum sie gedacht sind. Also muss ich davon ausgehen das es 08/15 Baumarkthandschuhe sind (im Vergleich gesprochen) ohne jede Ergebung auf irgendwelche Normen.

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Die Frage ist, ob es sich um PSA handelt bzw. ob der Eindruck erweckt wird, dass es PSA ist.

Also für mich nicht. So wie das aufgemacht ist könnte das auch das Werbeprospekt eines Baumarktes sein. Das einzige was da an PSA erinnert ist "vielleicht" die Flamme am Preis. ABer ansonsten sieht das mehr nach...ja Kraut und Rüben Handschuhen aus.

Habe mal eine e-Mail an Hanrath geschickt und gefragt ob der Handschuh Schnittfest etc. ist bzw. welche Normen erfüllt werden . Antwort :

Zitat:

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Zitat von Hanrath

Hallo,

es handelt sich um einen reinen Arbeitshandschuh. Er ist nicht feuer- schnitt- oder stichfest.

Mit freundlichen Grüßen

Hanrath Schuh-GmbH

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immerhin!!

Sagte ich doch:

Zitat:

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... Haben die dazugelernt? Es sind keine Feuerwehrschutzhandschuhe und es gibt keinerlei Hinweise auf Normen, Zertifikate, etc. ...

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Die könnten doch auch mit ihren "Arbeitsstiefeln" so verfahren. ;-)

Zitat:

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Zitat von grab3107

Also für mich nicht. So wie das aufgemacht ist könnte das auch das Werbeprospekt eines Baumarktes sein. Das einzige was da an PSA erinnert ist "vielleicht" die Flamme am Preis. ABer ansonsten sieht das mehr nach...ja Kraut und Rüben Handschuhen aus.

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Auch im Baumarkt wird u. U. PSA verkauft. Die Frage ist, wie man Arbeitshandschuhe definiert. Da sie ja wohl vor irgendwas bei der Arbeit schützen sollen, dürften sie unter den Begriff PSA fallen.

Sollen sie das halt direkt dazu schreiben, über die Motivation, dies nicht zu tun, kann man nur spekulieren.

Hallo!

Zitat:

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Zitat von grab3107

Da steht nirgendwo was für welchen Einsatzraum sie gedacht sind.

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Zitat:

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Zitat von nederrijner

Die Frage ist, ob es sich um PSA handelt bzw. ob der Eindruck erweckt wird, dass es PSA ist.

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Jeder darf sich selbst einen Eindruck machen. Wenn man diese Handschuhe im Shop kaufen will muss man klicken:
"Shop" -> "Feuerwehr- / Handschuhe" -> Handschuhmodell auswählen.

Just my 2 Cent

Greetz poldy

Ist ja eigentlich OT aber auch Helpi und andere Onlineshops verkaufen TH-Handschuhe wie z.B. den Supporter von Seiz...Wenn ich mich nicht irre ist dieser aber auch nicht für die Feuerwehr zugelassen, da er zwar nach EN388 Geprüft ist aber die Mindestanforderungen in einem Punkt unterschreitet (Abrieb ein Punkt zu wenig).
Ich habe mal geforscht und der einzige TH-Handschuh bei Helpi, der die EN388 mit den Mindestwerten für die Feuerwehr erfüllt ist der ESKA-Magus.
Verbessert mich, falls ich falsch liege (aber nur knapp ist ja OT ;-) )

Woher nimmst Du denn die Mindestwerte für Feuerwehranwendungen bei der DIN EN 388?

Einmal für TH:
http://www.fuk.de/pdf-dl.php?id=308&type=1

Hier für Brandeinsätze
http://www.fuk.de/pdf-dl.php?id=201&type=1

Okay, gilt so dann erstmal für Niedersachen, kann sein, dass andere Unfallversicherungsträger ähnliche Vorgaben machen, ist mir jetzt im Detail z.B. für NRW nicht bekannt. Das hat mit einer "Zulassung für den Feuerwehrdienst" IMO nicht direkt etwas zu tun.
Die vielerorts üblichen (und IMO auch oft ausreichenden) Leder-Stulpenhandschuhe erfüllen diese Anforderungen aber IIRC auch nicht?

Allerdings darf man Schutzhandschuhe mit anderen Leistungsstufen und CE-Kennzeichnung wenigstens als PSA verkaufen und einsetzen. Für die Frage, wofür sie eingesetzt werden, ist dann eben der Unternehmer verantwortlich (Gefährdungsbeurteilung!).
Die Frage ist bei den Hanrath-Handschuhen, ob sie als "Arbeitshandschuhe" vor irgendetwas Schutz gewähren sollen. Damit wären sie PSA und als solche zu prüfen und zu kennzeichnen (CE-Kennzeichen!). Für alle mir bekannten Schutzhandschuhe gibt es harmonisierte Normen (DIN EN), entweder der Hersteller hält sich an diese oder er weist nach, dass sein Produkt mindestens gleichwertige Schutz- und Produkteigenschaften hat.

Bei dem Preis müsste man echt mal anrufen und fragen, wofür die eingesetzt werden können, und sich dann ein Paar bestellen. ;)

Habe gerade einen Beitrag vom LFV-Bayern entdeckt:

http://www.lfv-bayern.de/cms/news/20...l_hanrath.html

Hallo!
Was mache ich nun mit meinen wenige Wochen alten Hanrath Profi Plus? (Größe 44) Hat da jemand interesse? Da sie ja offensichtlich für den Einsatzdienst bei der Fw nicht mehr zu gebrauchen sind, suche ich jetzt einen, der mir ihn abnimmt!

Oder muss mein Händler den Schuh zurücknehmen, weil er ihn mir nach dem 14.08.2008 verkauft hat? ( vgl: http://www.baua.de/de/Geraete-und-Pr...rue&__nnn=true)

Also wer ein paar Hanrath Profi Plus, kaum getragen, Größe 44 günstig haben will, soll mir mal ne PN schreiben!

Ich würd versuchen, die bei ebay zu verkaufen oder umzutauschen.

einfach vom kauf zurücktreten und mal sehen was die leute von hanrath dazu sagen

Die Begründung des Verwaltungsgericht Aachen ist sehr interessant zu lesen:

http://www.feuerwehr.de/news/2008/12...ehrstiefel.php

Interessant ist, das über die Homepage immer noch die Stiefel zu bekommen sind.

Zitat:

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Zitat von swiphi

Hallo!
Was mache ich nun mit meinen wenige Wochen alten Hanrath Profi Plus? (Größe 44) Hat da jemand interesse? Da sie ja offensichtlich für den Einsatzdienst bei der Fw nicht mehr zu gebrauchen sind, suche ich jetzt einen, der mir ihn abnimmt!

Oder muss mein Händler den Schuh zurücknehmen, weil er ihn mir nach dem 14.08.2008 verkauft hat? ( vgl: http://www.baua.de/de/Geraete-und-Pr...rue&__nnn=true)

Also wer ein paar Hanrath Profi Plus, kaum getragen, Größe 44 günstig haben will, soll mir mal ne PN schreiben!

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Zitat:

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Zitat von AleX-112

einfach vom kauf zurücktreten und mal sehen was die leute von hanrath dazu sagen

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Kann man denn nach dem 14-tägigem Rückgaberecht die Stiefel noch zurückgeben, weil es sich immerhin nicht mehr - wie angegeben - um zugelassene Feuerwehrstiefel handelt? Auch, wenn die Stiefel schon im Einsatz getragen wurden und entsprechende Spuren haben?


Frohes Fest!

Da es nach dem Gesetz kein 14-tägiges Rückgaberecht gibt, und du uns deinen Händler auch nicht verraten hast, kann dir da leider niemand eine Antwort drauf geben.

In unserer kompletten Wehr, ist das Tragen der Stiefel untersagt worden.
Wird wohl auch rechtlich was eingeleitet, aber Hanrath ja eine GmbH ist, wird da nicht viel bei rumkommen...

Nun lacht mich nich aus .. aber bei den "Allestestern" lief gestern ein Bericht über Defekte ware etc.

Also bei Nichtgefallen hat man kein recht auf umtausch etc.
Aber bei Defekt des Stiefels was ja mit der nicht vorhandenen Schutzwirkung meiner meinung ein "defekt" ist, hat man ein halbes Jahr das recht auf seiner seite, also man muss dem verkäufer nichts beweisen.

wenn jemand rechtschutzversichert ist kann er ja mal ne telefonberatung mit nem fachanwalt machen!

14 Tage Rückgaberecht gilt auch bei nicht gefallen, wenn man es über Fernabsatz gekauft hat!!!

Habt ihr die Stiefel in nem Laden gekauft, dann gilt es nicht!

Aber ich glaube, alle haben die hier online bestellt also hat man 14 Tage Rückgaberecht...das ist so, weil man die Stiefel sich ja nicht vorher anschauen konnte...

man hat auf die Stiefel ja eh 2 Jahre Garantie, und das sie einen Mangel haben ,somit eine oder mehrere zugesicherte Eigenschaften nicht erfüllen,kann jeder von seinem Garantieanspruch Gebrauch machen. auch sollte der Beweis eines vorhandenen Mangels anhand der Gutachten,Test usw sehr leicht fallen.

nicht nur das...
im grunde sind die normalen 14-tage-fristen völlig uninteressant.
die stiefel werden von hanrath als feuerwehr-einsatzstiefel verkauft.
sind diese laut der meldung von der FUK (daher kam sie jedenfalls bei uns) nicht zugelassen, so war das eine falschmeldung.

im grunde ist es also ein vertragsbruch und somit auch ein ausreichender grund von dem vertrag zurückzutreten.

ansonsten kann man noch versuchen, was über den betrug rauszuholen, da ja sachen versprochen wurden, die ganz offensichtlich nicht gegeben sind.


so jedenfalls meine meinung und erfahrung in anderen bereichen.

LG ;-)

... wenn nicht sogar die Zeiten nach §78 Abs.3 Satz3 StGB iVm. 263 StGB in betracht kommen gelten also 10 Jahre!

Zitat:

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§ 78 Verjährungsfrist
(1) Die Verjährung schließt die Ahndung der Tat und die Anordnung von Maßnahmen (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) aus. § 76a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bleibt unberührt.

(2) Verbrechen nach § 211 (Mord) verjähren nicht.

<b>(3) Soweit die Verfolgung verjährt, beträgt die Verjährungsfrist</b>
1. dreißig Jahre bei Taten, die mit lebenslanger Freiheitsstrafe bedroht sind,
2. zwanzig Jahre bei Taten, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafen von mehr als zehn Jahren bedroht sind,
<b>3. zehn Jahre bei Taten, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafen von mehr als fünf Jahren bis zu zehn Jahren bedroht sind</b>

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Zitat:

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§ 263
Betrug

(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

<b>(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1. gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Urkundenfälschung oder Betrug verbunden hat,</b>
2. einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder in der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrug eine große Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermögenswerten zu bringen,

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Zitat:

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Zitat von AkkonHaLand

... wenn nicht sogar die Zeiten nach §78 Abs.3 Satz3 StGB iVm. 263 StGB in betracht kommen gelten also 10 Jahre!

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Was hat denn jetzt die Verjährung von Betrug (also Strafrecht) mit dem Rücktritt vom Kaufvertrag (Zivilrecht) zu tun?

... evtl. weil es in der Diskussion um den Zeitraum ging, in dem die Stiefel bei voller Rückerstattung zurückgegeben werden können?

Wenn es tatsächlich so ist (wie ich aus einigen Beiträgen rauslese), dass die Fa Hanrath die Stiefel weiter verkauft hat, als bereits die Untersagung rechtsgültig war würde es sich evtl. um Betrug handlen. Somit greift nicht mehr das kaufvertragsrecht sondern das Strafrecht! (Auch in Hinblick auf eventuelle Schadenersatzansprüche...)

Zitat:

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... evtl. weil es in der Diskussion um den Zeitraum ging, in dem die Stiefel bei voller Rückerstattung zurückgegeben werden können?

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Eben, das steht im BGB.
Was hat die Frage, wie lange nach der Tat der Staat den Betrüger bestrafen kann, damit zu tun?

Zitat:

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Wenn es tatsächlich so ist (wie ich aus einigen Beiträgen rauslese), dass die Fa Hanrath die Stiefel weiter verkauft hat, als bereits die Untersagung rechtsgültig war würde es sich evtl. um Betrug handlen. Somit greift nicht mehr das kaufvertragsrecht sondern das Strafrecht! (Auch in Hinblick auf eventuelle Schadenersatzansprüche...)

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Ich bin zwar kein Jurist, aber das sehe ich deutlich anders und hätte gerne mal eine Begründung, warum das so sein sollte.
Das Strafrecht regelt, wie der Staat den Betrüger bestraft. Da tritt ja auch der Staatsanwalt als Ankläger auf. Das und auch nur das steht übrigens auch in den von dir genannten Paragraphen ... Schadensersatz ist übrigens auch einzig und allein Zivilrecht und im BGB geregelt. Der Rücktritt vom Kaufvertrag (Verhältnis zwischen Verkäufer und Käufer) ist eine ganz andere Baustelle und komplett im BGB geregelt, damit hat das StGB (Verhältnis zwischen Staat und Straftäter) nichts zu tun.

Hallo zusammen,

dank der Beiträge in diesem Forum konnten wir die Stiefel, die mein Sohn zu Weihnachten bekommen sollte noch rechtzeitig wieder zurückschicken, so dass die Widerrufsfrist gewahrt blieb. Nun macht die Fa. Hanrath Stress bei der Erstattung der Versandkosten sowohl für die Hin- als auch für die Rücksendung. Um den Forenbetreibern keinen rechtlichen Stress zu bereiten nur soviel dazu, es möge jeder selbst seine Schlüsse ziehen.

Zitat:

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Zitat von Mclane

dank der Beiträge in diesem Forum konnten wir die Stiefel, die mein Sohn zu Weihnachten bekommen sollte noch rechtzeitig wieder zurückschicken, so dass die Widerrufsfrist gewahrt blieb. Nun macht die Fa. Hanrath Stress bei der Erstattung der Versandkosten sowohl für die Hin- als auch für die Rücksendung. Um den Forenbetreibern keinen rechtlichen Stress zu bereiten nur soviel dazu, es möge jeder selbst seine Schlüsse ziehen.

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Wenn es sich um eine Rücksendung innerhalb der 14-tägigen Frist nach einem Verbraucher-Kauf handelt, dann gibts da nichts zu diskutieren bei den Versandkosten. Ab einem Warenwert von 40 € ist der Verkäufer verpflichtet die Versandkosten für beide Wege zu zahlen.

Zitat:

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Zitat von Mclane

Hallo zusammen,

dank der Beiträge in diesem Forum konnten wir die Stiefel, die mein Sohn zu Weihnachten bekommen sollte noch rechtzeitig wieder zurückschicken, so dass die Widerrufsfrist gewahrt blieb. Nun macht die Fa. Hanrath Stress bei der Erstattung der Versandkosten sowohl für die Hin- als auch für die Rücksendung. Um den Forenbetreibern keinen rechtlichen Stress zu bereiten nur soviel dazu, es möge jeder selbst seine Schlüsse ziehen.

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Erstens mal super, dass Eltern ihrem Sohn was Gutes für den ehrenamtlichen Dienst tun wollen, finde ich echt toll.
Zweitens, wie mein Vorredner sagte: Da der Wert vermutlich mehr als 40 Euro beträgt, muss die Firma das bezahlen. Google doch einfache ein wenig danach und du wirst sicher die passenden Paragraphen finden. Da führt kein Weg vorbei. Egal, ob dir die Stiefel nicht gefallen, Dein Sohn ein zweites Paar von Oma bekommen hat oder du einfach keinen Bock mehr auf Stiefel hast. So simpel.