Umfrage: Sonderrechte am Privat PKW

Hallo zusammen!
Ich gehöre in unserer Stadt (6000 Einwohner) dem "Helfer vor Ort" (eine First Responder Gruppe) des BRK's an. Wir werden bei jedem Notfall und Notarzteinsatz in und um unsere Stadt alarmiert. Die nächste Rettungswache ist gut 14 min. entfernt.

Wir rücken mit unserem Privat PKW zum Einsatz aus und leisten dort qualifizierte Erste Hilfe. Außerdem sind wir mit einem Frühdefibrillator ausgestattet!

Seit ihr der Meinung das es gestattet werden sollte einen Privat PKW, dessen Fahrer auf dem Weg zum Einsatz oder ins Feuerwehrgerätehaus ist, mit Sonderrechten auszustatten oder nicht?

Heisse Diskussionen laufen bei uns ständig, darum frage ich was Ihr dazu sagt!

Gruß, Loumi!

Hi,
ich denke mehr als ein Dachausetzter "Rettungsdienst im Einsatz" und eingeschaltete Warnblinkanlage ist nicht drin !!! Mir geht es da leider nicht anders wie dir !!! Wenn wir alamiert werden und du hast dann so einen lahmen SONNTAGS FAHRER vor dir und kannst nicht überholen, dann geht mir das auch auf den Sack !!! Aber was will man machen !!! Ich denke Sonderrechte am privat PKW wirds wohl nie geben !!! Auch wenn ich es mir in manchen Situationen wünschen würde !!!

MkG Firefighter112

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besucht uns @ www.feuerwehr-badsoden.de
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theoretisch hast du ja sonderrechte, nur kannst du den restlichen verkehr schlecht drauf aufmerksam machen...

wenn natürlich die gefahrlose (!) möglichkeit besteht zum zwecke der menschenrettung schneller zu fahren oder mal ne rote ampel zu passieren, ist es erlaubt. aber wie gesagt, ohne gefährdung anderer!

hallo

die feuerwehrleute haben sonderrechte schon bei der anfahrt zum gerätehaus, auch mit privat PKW, Wegerecht (Balaulicht und Horn)ist aber auf dem Privat PKW verboten.
anderst beim roten Kreuz wir haben keinerlei sonderrechte mit unsren Privat PKWs. Ausser die helfer im Katastrophenschutz im festgestellten Katastrophenfall !!!
ich bin der meinung man sollte uns das Leben leichter machen und uns ebenfalls sonderrecht wies bei den feuerwehren ist einräumen, schließlich machen wir die gleiche arbeit!

allerdings ist das kein freifahrtsschein für 190 auf der landstraße!

gruss peter

moin!
@HvO-19222:

ich glaube du meinst wegerechte. denn die kriegste ja nur wenn du blaues blinklicht und einsatzhorn einschaltest. sonderrechte hast du ja, wie firewarrior schon festgestellt hat. nur ist es halt schwer, den anderen verkehrsteilnehmern zu zeigen, das du sonderrechte in anspruch nehmen willst. ich persönlich bin gegen den einbau von verdeckten sosi-anlagen im privat-pkw. die gefahr des mißbrauchs ist dabei einfach zu groß. außerdem habe ich gehört, das die versicherungen für solche autos auf 200% steigen solen. und diese mehrkosten will ja auch keiner tragen;-)

gruß paul

@ Vogel26:

Danke für die Korrektur! Ich glaub ich hab mich da nicht präzise gunug ausgedrückt. Ich meinte natürlich mit meinem Beitrag auch das Wegerecht! Das mit dem Mißbrauch ist bekannt. Es gibt einfach Helden die meinen sie können mit so nem Ding dann angeben und fahren halt dann mal ne runde mit Blaulicht durch die Stadt. Für solche Idioten die SoSi mißbrauchen würden sollte es halt dann eine saftige Strafe geben (hohes Bußgeld, Fahrverbot,...)! Aber genau wegen solchen Leuten wird es wahrscheinlich nie möglich sein sich im Straßenverkehr durch Blaues Blinklicht und Martinshorn bemerkbar zu machen!

@ alle

Sicher haben wir als Einsatzkräfte bis zu einem bestimmte Punkt Sonderrechte, aber das mit der Warnblinkanlage gehört leider nicht dazu. Wennst von den Freunden in Grün angehalten wirst, hat es damals glaub ich 20 DM gekostet!

Was ich z.B. schon mal für sinnvoll halten würde ist ein Dachaufsetzer mit Blinklicht! Klar, gibt es, ist aber genauso unzulässig wie ein Blau- oder Rot- oder Orangelicht! Nur haben wir den Vorteil, das die Polizei dies noch einigermaßen toleriert und eine Strafe daher nur in seltensten Fällen ausgesprochen wird!

Hi,

bitte, lasst das mit der Warnblinkanlage. Es kann böse Unfälle geben, wenn ein aus einer rechten Seitenstraße kommender Verkehrsteilnehmer nur deinen jeweils rechten Blinker sieht und denkt, dü würdest vor ihm rechts einbiegen...

Servus,

hier ein Artikel von der Homepage des Landesfeuerwehrverbands Bayern bzgl. Einsatz von First Respondern mit SoSi:

Zitat:

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First Respondereinsatz mit Martinshorn und Blaulicht?
Auf der Verbandsauschuss-Sitzung am 22. Februar 2002 wurde bekannt, dass es für die First Responder-Einsätze, die wegen der erforderlichen Dringlichkeit mit Sondersignal gefahren werden, eine Rechtsunsicherheit gibt. Da die First Responder-Tätigkeit eine freiwillige Leistung und keine Pflichtaufgabe der Feuerwehr ist, können dafür auch nicht die ausschließlich für hoheitliche Tätigkeiten vorgesehenen Sonderrechte im Straßenverkehr beansprucht werden. Zwar lässt sich bei einer Gerichtsverhandlung dann über den § 16 im Ordnungswidrigkeitengesetz die Abweichung bei entsprechender Verhältnismäßigkeit sicherlich darstellen, aber die Anerkennung dafür liegt im richterlichen Ermessen. Gleiches gilt für die "Helfer vor Ort" der Sanitätsdienste. LFV-Vorsitzender Karl Binai drängte deshalb die anwesenden Vertreter des Innenministeriums schnellstmöglich für eine klare Rechtslage zu sorgen.

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Quelle: http://www.lfv-bayern.de/first-news.htm

Hallo erst mal,
Blaulicht für alle die in einer BOS sind halte ich für sehr schlecht! Nicht unbedingt wegen des Missbrauchs da gibt es ja Technische Möglichkeiten das zu vermeiden (Fahrtenschreiber;Signal über Funk usw.).
ABER stellt euch mal vor in einer Stadt mit 40.000 Einwohnern wo fast jeden Tag ein Fw-Einsatz ist hat 60 Aktive Fw-Männer bei Alarm fahren sie alle mit Blaulicht und Einsatzhorn zur Wache aus allen Richtungen!!! Es soll ja schon Leute geben die in Panik verfallen wenn sie nur ein Fahrzeug mit Blaulicht sehen!

Wieso fahrt ihr denn FR mit Privat PKWs? Habt ihr denn das Ganze Gerät und Material aufgeteilt?

@ STORM:

Wir fahren mit dem Privat PKW da unser Kreisverband kein Fahrzeug anschaffen will oder kann! In den Nachbar-Kreisverbänden geht's auch! Die haben fast alle ein Organisationseigenes Fahrzeug mit SoSi und BOS-Funk.

Unser "Helfer vor Ort" besteht aus ca. 20 aktiv fahrenden Helfern die rund um die Uhr auf Bereitschaft sind. Die gesamte Ausrüstung ist Kofferraum des diensthabenden Helfers.

Wer sehen will was wir alles haben, der kann ja mal unter

www.hvo-windischeschenbach.de.vu

in der Rubrik "Ausrüstung des HvO's" nachschauen!

Gruß, Loumi!

Ich bin der Meinung (so wie in einigen Bereichen erfolgreich praktiziert) daß die Freigabe von Kennleuchten gelockert werden sollte, wenn es sich um die Absicherung einer (als ersteintreffende Fach-Kraft) Einsatzstelle handelt!

Aber ich verweise auch auf den Artikel in der Rettungsdienst 09/02! FW- Angehörige haben auf der Anfahrt zum Gerätehaus Sonderrechte.
Das selbe gilt für Fahrzeuges des Rettungsdienstes

Aber immer schön auf den §1 der STVO achten!!

Übrigens:
1. Rechnet doch mal aus, wieviel Zeit Ihr spart, wenn ihr die (laut STVO) zulässige Höchstgeschwindigkeit um 5%, 10%, 15% und 20% überschreitet!
2. Was bringt Euch die oben errechnete Zeitersparnis im Verhältnis zum höheren Risiko?

Ich denke nach diesen Überlegungen sollte jeder einmal kritisch fragen, ob er überhaupt schneller fahren muß...

Hi

Meine Meinung nach muß man unterscheiden zwischen "allein" Helfer und "gruppen" Helfer
"allein" Helfer z.b. First Responder, Notfallsehlsorger
"gruppen" Helfer z.b. Feuerwehr, SEG

Bei den allein Helfern sind sie es die Hilfe leisten müssen.
Bei den gruppen Helfern kann auch ein anderes Mitglied helfen.

Ich weiß jetzt konnt wieder "Du bist doch verpflichtet an Einsätzen teilzunehmen."

Aber andere Begründung:

Beim allein Helfer fährt er und vielleicht noch zwei Einheiten mit Sosi.

Beim Gruppen Helfer kommen da schon ohne weiteres 20 Einheiten zusammen - und hoffentlich besteht nicht jeder auf seine Sosi. Sonst sien die Unfälle vorprogrammiert.

Betreff Dachaufsetzer O.K.

Verboten sind Sondersignale auf Privat-PKW´s nur dann wenn nicht die dringende Notwendigkeit besteht welche auf diesen zu installieren!

Andererseits ist es auch nicht einfach diese Sonderrechte (auch wenn die Notwendigkeit dringendst Bestand fände) genehmigt zu bekommen.

Da gehts dann los mit Antragstellerei usw. usf......

Ein Kollege von mir arbeitet beim BRK OV Murnau. Sein Privat-PKW wurde in die Dringlichkeitsstufe 3 eingeteilt, und erwirkte eine genehmigte Installation des Sondersignals.

Wie dieses im genauen Detail funktioniert, weiss ich nicht genau, werd mich da aber mal schlau machen. Das beschäftigt mich jetzt schon!

Grüsse *Para*:-))

Schaut mal auf die Seite : http://sites.inka.de/ancalagon/faq/den.txt

da steht fast alles über Sonder und Wegerechte .

Im übrigen halte ich es für nicht erforderlich das Privat PKW mit einer Aufsteck SoSi Anlage ausgestattet werden, zumal diese nach StVo nicht zugelassen sind.

"zumal diese nach StVo nicht zugelassen sind."

Das halte ich aber für ein Gerücht!

Hallo!

Was verstehst Du denn unter " Aufsteck-Sosi " ?!?
Desweiteren, wird das " Blaue Blinklicht und Einsatzhorn " unter StVZO behandelt, und nicht in der STVO!!

Also, ihr habt alle gute Gründe, zum einen ist es durchaus sinnvoll, z.b. die sog. " First - Responder " deren Fzg. mit Blau-Horn auszustatten!
Andrerseits, könnte es schon zu haarigen Situationen kommen, wenn z.b. eine mittlere FFW, mit 20 - 25 Fahrzeugen auf einmal aus allen Himmelsrichtungen " Presslüftend " ankommen!

Ich denke, auf alle Fälle sollte dieses Thema auf den Prüfstand gebracht werden,
es gibt bestimmt den einen oder anderen wichtigen oder unwichtigen Grund, div. Privatfahrzeuge mit Martinlicht auszustatten!
Da fällt mir z.b. der sog. Notfallmanager ein, und dazu im vergleich
First-Responder. Hier gilt es zuprüfen, ob man dem einen die Zulassung abspricht, und den anderen sie zukommen lässt!

MfG

Hallo!

Achso, eins bitte :

Brauch mir jetzt keiner den Sinn oder Unsinn eines " Notfallmanager " zu erklären! Der ist mir bestens bekannt, nur soviel...

Wenn nach einer geschlagenen 3/4 Std. der " Notfallmanager " dann an die E-Stelle kommt ( mit Einsatzhorn natürlich , ist klar ),
und dann mitteilt "..., die Strecke ist z.zt. Stromlos....!"
Dann besteht für die " First-Responder " grundsätzlich die Notwendigkeit Blaues Blinklicht und Einsatzhorn an ihren privat zur Verfügung gestellten Fahrzeugen einzusetzen!

MfG

@Andreas 53/01:

Bitte benutze doch für Ergänzungen oder Zusätze zu einem bestehenden Beitrag die 'Ändern'-Funktion, das dient der Übersicht! Danke.

Hallo!

Jab...!

MfG

Erklärt mal bitte einem Nicht-RDler, ob das hier bedeutet, dass die alle abgenippelt sind:

Zitat:

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Das Jahr 2001 kann als Jahr der Frühdefibrillation bezeichnet werden. Die Helferinnen und Helfer wurden im letzen Jahr zu 9 Einsätzengerufen, bei dem der Halbautomat zum Einsatz kam. Von diesen Einsätzen waren dank des Zeitvorteils des "Helfers vor Ort" 4 Einsätze primär erfolgreich. Leider konnte keiner dieser Einsätze einen Langzeiterfolg aufweisen

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http://de.geocities.com/hvo_we/fr.html

Das soll bedeuten:

9 mal wurde der Defi eingesetzt
5 mal davon ergab dies jedoch keinen Erfolg
4 mal konnte durch den Einsatz des Defibrillators die Patienten primär wiederbelebt werden, welche dann aber warscheinlich in der Klinik doch noch verstorben sind.

Mmmh, mal zum Thema Notfallmanager, für diese existiert in der StVZO eine spezifischer Ermächtigung in § 52 Abs. 3 Satz 3, wonach Fahrzeuge, die nach dem Fahrzeugschein als Unfallhilfswagen öffentlicher Verkehrsbetriebe mit spurgeführten Fahrzeugen, einschließlich Oberleitungsomnibussen, anerkannt sind, mit blauen Kennleuchten ausgestattetwerden dürfen.

Für den FR, der nicht Teil der anderen in diesem Paragraphen genannten Organisationen ist (nicht RD i.e.S., nicht FW i.e.S. und halt erst recht nicht Polizei oder sonstwas) ist höchstens eine Ausnahme nach § 70 StVZO möglich, was immer eine Einzelfallprüfung der Notwendikeit bedeutet.

Fazit: Eine generelle Zulassung von Sondersignal für First-Responder im allgemeinen und für privatfahrzeuge im Besonderen scheint IMHO unwahrscheinlich. Eine begründung für die Nutzung des SoSi an Feuerwehr- oder RD-Fahrzeugen im FR-Einsatz ist letztlich nicht durch wahrnehung einer speziellen hoheitlichen Augabe einer dieser Organisationen gerechtfertigt sondern nur eine Nothilfe nach § 34 StGB zu legitimieren. Aussagen von Länderministerien, wie z.B. dem Hessischen Sozialministerium (liegt mir vor), dass der FR bzw. der Helfer vor Ort kein Fahrzeug mit SoSi benötigt tragen ein übriges dazu bei.

Persönliche Meinung: Ich denke, dass der FR o. HvO in den Meisten Fällen ja eben kurze Wege zurück zu legen hat, was ja die eigentliche Begründung für sein vorhanden sein zeigt. Die Nutzung des SoSi wird hier nur in Ausnahmefällen (Feierabendverkehr etc.) wirklich Nutzen bringen. Evtl. sollte aufgrund der o.g. Rechtslage und des geringen Nutzens bei gleichzeitig erhöhter Gefärdung (Wegerechtsfahrt) sich und anderer die Nutzung des SoSi bei FR nicht als eine der Wichtigsten Maximen gelten, damit sie zum Helfen kommen. IMHO sind eine fundierte Ausbildung und eine durchgängige Verfügbarkeit des Systems First-Responder.

Gruß, Matze

P.S: Ich finde die Tätigkeiten von FR sehr sinnvoll und unterstütze jede einführung eines solchen Systems. Oben getätigte Aussage sollte zum Nachdenken anregen und niemanden herabqualifizieren.

Zitat:

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Persönliche Meinung: Ich denke, dass der FR o. HvO in den Meisten Fällen ja eben kurze Wege zurück zu legen hat, was ja die eigentliche Begründung für sein vorhanden sein zeigt. Die Nutzung des SoSi wird hier nur in Ausnahmefällen (Feierabendverkehr etc.) wirklich Nutzen bringen.

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@ Matthias

Vielen Dank für deinen Beitrag! Zu Deiner persönlichen Meinung hab ich nur noch eine kurze Anmerkung: Wir (HvO) betreuen ein Einsatzgebiet mit einem Durchmesser von ca. 5 - 6 km. Dazu kommen noch zwei mal ca. 15 - 20 km Autobahn (südlich/nördliche Richtungen) hinzu. Die Gemeinden haben zusammengefasst schätzungsweise 9 000 Einwohner. Einsatzstatistik pro Jahr: ca. 210 Einsätze (2001)!
Meine Meinung: Im Prinzip geb ich dir schon recht, aber ich bin trotz alledem für ein Fzg. mit SoSi, eben schon allein wegen der Autobahn! Ein Blaulicht bringt dort mit sicherheit mehr als ein unbeleuchteter Dachaufsetzer oder eine möglicherweise im Stand genehmigte orange Rundumleuchte!

Also, dann hoffe ich mal weiter das sich in diese Richtung noch was tut!

Ciao, Loumi!

Hallo HvO.19222,

ihr fahrt auch auf die Autobahn? Mmmh, aber ihr setzt mit eurem Eintreffen nicht die Hilfsfrist, oder? Also, ich meine, wie lange braucht das nächste Rettungsmittel bis es euren Einsatzraum (jeden Ort an einer Straße, also auch die Autobahnen erreicht?

Ich frage deshalb, weil auf Autobahnen ja zunächst erstmal Arbeiten wie Absicherung der Unfallstelle u.ä. anfallen bis ihr eigentlich erstmal an den Patienten gehen könntet. Das ist mit einen Privat-PKW sicher nicht zu machen, aber irgendwie auch ungewöhnlich. HvO und FR-Systeme in Hessen haben eigentlich zum Ziel, im unmittelbaren Nahbereich des Helfers (Nachbarschaft, Ortsgebiet) schnell vor Ort zu sein und Erstmaßnahmen zu treffen. Anfahrten von mehreren km sind dabei nicht üblich. Man geht von einem Eintreffen vor einem binnend er Hilfsfrist ankommenden Rettungsmittel von -5 Minuten aus.

Gruß, Matze

Hallo Matthias!

Also wir sind dem Rettungsdienst im Durchschnitt ca. 8 min. voraus. Das Eintreffen am Einsatzort dauert im Höchstfall ca. 5-6 Minuten nach Alarmeingang bzw. Ausrücken.

Zum Thema Autobahn muß ich noch mal sagen das wir von der Ortsansässigen Autobahnmeisterei ein großes Faltdreieck mit oranger Blitzleuchte zur Verfügung gestellt bekommen haben, das wir bei Unfällen (nicht nur auf der Autobahn) zur Warnung des Verkehrs einsetzen. Aber du hast recht mit dem was du sagst, bis das alles aufgebaut bzw. abgesichert ist, geht viel Zeit verloren. Problem bei uns ist auch das wir zu 80% alleine ausrücken. Auf der Autobahn ist unser Zeitvorsprung gegenüber dem RD meist ein wenig geringer (ca. 5-6 min).

Aber wir sind ja nur die ehrenamtlichen die sich Tag und Nacht nach Hause setzen und warten das der Melder einen Alarm empfängt. Dann fahren wir raus mit dem Risiko unseren privat PKW verschrotten zu können. Oft bekommen wir nicht mal ein "Danke" zu hören (wobei mir das persönlich absolut unwichtig ist, ich mach es weil ich Freude daran hab)!

Aber naja,...

Schönen Gruß, Loumi!

Hi!

Ich habe hier mal ein Link hingestellt,

Inhalt:

Ein Fw-Angehöriger hat nach Alarmierung auf der Fahrt zur FW die Höchstgeschwindigkeit innerorts um 28 km/h überschritten (also Gesamt 78 km/h) .
Vor Gericht wurde er frei - gesprochen weil er schon Sonderrechte
in Anspruch nam.

schauts euch an...

http://www.iww.de/rechtsanwaelte/ver...ex.php?aid=517

Hallo Kameraden,

solange nicht mal Notärzte, die im Rettungsdienst mitwirken, in Niedersachsen nichtmal ein Blaulicht mit Martinshorn führen dürfen, sollten wir das Thema vergessen.

Das Nieders. Brandschutzgesetz regelt das ganz genau für den Bereich der Feuerwehren.

Für den Bereich des Rettungsdienstes sollte einmal nachgebessert werden!!!

@ Manfred Schwenteck

Zitat:

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Für den Bereich des Rettungsdienstes sollte einmal nachgebessert werden!!!

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Da kann ich dir nur zustimmen! Sollte vielleicht mal überarbeitet werden!

Zu den Notärzten kann ich sagen ist es bei uns so, das Leitende Notärzte und zum Teil auch normale Notärzte ihren PKW mit SoSi ausstatten dürfen und dies auch machen!

... nur mal so als Ergänzung aus unserem Bereich her gesehen

Ciao, Loumi!

Hi HvO19222,

wenn bei euch LNA und NA ihre privaten PKW mit SoSi ausstatten, möglichst noch mit getarnten, dann frage doch mal bitte bei einem von ihnen nach, mit welcher Grundlage sowas in den Kfz-Schein eingetragen werden kann.

Oder ist es das am Ende gar nicht? Dann wäre die ABE des PKW erloschen und ich würde mich als Verkehrsteilnehmer sehr dagegen wehren, dass sowas auf den Straßen unterwegs ist. Im Falle eines Unfalles bringt dies versicherungstechnische Probleme mit sich...

Gruß, Matze

Hallo Kameraden,

bei uns in Niedersachsen gibt es von der Straßenverkehrsbehörde keinen Eintrag für die Benutzung der SoSi. Daher können unsere NA auch keine Sonderrechte in Anspruch nehmen.

Schade....denn die Ärzte wollen ja nur Menschenleben retten!!!!

Hallo,

die Fahrzeuge der betroffenen NA bzw. LNA sind allesamt ausgestattet wie ein "normales" NEF, also auch mit der gesamten medizinischen und funktechnischen Ausstattung, die Farbe der Fahrzeuge ist meist RAL3000 (also feuerrot) bzw. reinweiss. Diese Privat-Fahrzeuge stehen also einem NEF in nichts nach.

Hallo Manfred und Quitschphone,

im grunde ist es sicher nicht verkehrt, wenn solche Fahrzeuge, wie auch die der HvO o. FR mit Sondersignal ausgestattet wären. Meint man, im ersten Augenblick.

Ich vertrete aber hier eine andere Meinung, und das hat, wie ich finde, gute Gründe. Unstrittig ist sicher, dass solche Fahrzeuge qualifiziert besetzt sein können oder umfassend ausgerüstet. Jedoch kann und darf das Blaulicht auf dem Dach nicht als "Dienstausweis" oder Qualitätsmerkmal verstanden werden. Vielmehr ist es ein Werkzeug, dessen Wirksamkeit hauptsächlich psyschologischer Natur ist. Das Blaulicht und Einsatzhorn etwas besonderes im Straßenbild sein müssen und deshalb auffallen, ist notwendig, um eine Abstumpfung der Verkehrsteilnehmer aufgrund von zuvielen Blaulicht-Nutzern zu vermeiden.

Das ist grundlegend zu bedenken, wenn man die weitere Fragestellung betrachtete. IMHO hat der HvO in aller Regel keine so lange Anfahrt, wei sie Hvo19222 beschreibt. Das System beruht auf anderen Vorteilen als derÜberwindung weiter Strecken durch Spezialkräfte. Also wäre hier eine Ausstattung mit SoSi nur in Ausnahmefällen nötig, helfen kann man, bei FR-Systemen der usrprüglichen Ausprägung, auch ohne. Andernfalls muss die Organisation ein entsprechendes Fahrzeug stellen und sich um die Erlangung einer Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO kümmern.

Was die NA und LNA angeht, so scheint klar, dass dem Diensthabenden LNA ein Fahrzeug des Bedarfsträgers gestellt werden muss, der NA hat die Möglichkeit, sein Fahrzeug mit einem blinkenden Dachaufsetzter (§52 StvZO) auszustatten.

Privatfahrzeuge generell sollten nicht mit SoSi bestückt werden. Um eine bessere Kontrolle zu ermöglichen, ist eine Zulassung nur bei KfZ der FW, des Rettungsdeinstes, der Pol., des KatS und der BW oportun. Nur in Ausnahmefällen (Kripo) dürfen verdeckte SoSi-Anlagen verwendung finden, in unsere Bereich ist das für Fahrzeuge der HiOrg nicht vorgesehen. Etweder das Fzg. benötigt eine SoSi-Anlage, oder eben nicht.

Nebenbei muss bei der Ausstattungd er Fahrzeuge auch noch beachtet werden, dass die Anlagen gängigen Vorschriften entsprechen. Eine Ausstattung mit Blaulicht ohne Einsatzhorn ist beispielsweise ebenso unzulässig wie die Verwendung zusätzlicher beleuchtetter Anbauteile (Dachschild usw.).

Gruß, Matze

Wie "Nur in Ausnahmefällen (Kripo) dürfen verdeckte SoSi-Anlagen verwendung finden,..."??? Bei uns im Kreis hat in jeder Stadt der jeweilige Stadtbrandmeister ein Fahrzeug mit versteckt eingebauter SoSi Anlage! Bei Bedarf Licht aufs Dach und Horn an, passt! Der einzige der ein Fahrzeug mit fester Anlage hat ist der Kreisbrandmeister, aber der machts ja auch hauptamtlich!

Mir sind Bilder aus dem Internet bekannt, bei dem DRK-Funktionsträger auch mit zivilen PKW (z.B. Audi 100 in grünmetallic) mit verdeckter Anlage ausgestattet sind. Da es sich dabei um eine offizielle DRK-Seite handelte und nicht um irgendwelche privaten Spinner, wird das schon seine Richtigkeit gehabt haben.

Also: Ob die LNA's ihre Sosi eingetragen haben oder nicht, weiß ich nicht, jedoch haben eigentlich die meisten die so was haben ein weißes oder ein rotes Auto, sprich eine Signalfarbe.

Eine Ausnahme weiß ich dann trotzdem noch: Einer unserer drei Organisatorischen Einsatzleiter (OrgEl) hat ebenfalls ein Martinshorn (unter Motorhaube) und eine blaue Magnetblitzleuchte an seinem dunkelgrün/bläulichem Audi!

Ich schau mal ob ich da was raus bekommen kann und ob oder wie des ganze zulässig ist. Kann aber nichts versprechen!

Ciao, Loumi!

Hallo HvO,

genau hier sit nämlich der Kern der Sache. Jetzt mal ab davon ob getarnt oder nicht, SoSi-Anlagen gibt's nach o.g. §§ StVZO nur für Sonderfahrzeuge (So-Kfz) der Feuerwehr, des Rettungsdienstes, KatS, Pol und Bundeswehr. Wenn ihr euch mal die Kfz-Scheine dieser Fahrzeuge anschaut, so haben sie alle als Fahrzeugart eben So-Kfz Feuerwehr o.ä. eingetragen. IMHO ist also eine entsprechende Umschreibung bei der inbetriebnahme einer SoSi-Anlage notwendig, und dabei ist m.E. fraglich, ob das überhaupt geht, wenn das Fahrzeug im Eigentum des Helfers (LNA etc.) verbleibt.

Nebenbei: Anbei die schon eingangs versprochene Richtlinie des Hessischen Sozialministeriums zu Voraus-Helfer-Systemen: http://www.crash-and-burn.de/Downloa...t/Voraus-h.pdf

Gruß, Matze

Vielleicht hilft da auch eine Überlassungserklärung des Fahrzeughalters?

Jo, unsere "getarnten" Einsatzwagen sind alle auf die Stadt also im Prinzip auf die Feuerwehr zugelassen! So mit Staatskennzeichen und allem drum und drann! Also von dem her müsste das schon alles rechtens sein, und Tüv haben die Dinger auch immer gekriegt, von dem her bleibt alles wie es ist!

Jetzt will ich mal meinen Senf dabeigeben:

1.:
Ein Eintrag für einen SoSi-Anlage im Kfz-Schein ist nur nötig, wenn diese fest angebaut ist, und die Masse über alles verändert, soll heissen, die fest montierte RKL verändert die Höhe des Fahrzeuges.
Eine Magnet-RKL muss also nicht im Schein eingetragen sein.
Dass hat aber alles nichts damit zu tuen, ob die SoSis auch legal benutzt werden dürfen.

2.:
Auch bei uns im KV gibt es PKWs, die mit getarnter Anlage ausgestattet sind. Es sind allerdings allesamt Dienstfahrzeuge. Grund für die Asrüstung mit Magnet-RKL: Im Normalfall werden sie für alle möglichen Aufgaben genutzt, aber eben auch schon mal als Ersatz-NEF oder bei der SEG oder eben als Einsatz-Fz. des EL-RD.
Warum sollte das ein Problem sein?
Schliesslich sind die Dinger allesamt genehmigt, wir hätten ja auch problemlos eine feste Anlage genehmigt bekommen.
Es ist de facto doch ziemlich egal, ob angeschraubt, mit Steckhalterung oder Magnet, ansonsten sollte mir hier mal jemand den Unterschied erklären.

MfG

brause

Hallo!
Niemand verbietet es z.b. Prsslufthörner in die Stoßfänger zu integrieren! Somit habe ich schon mal eine " Teiltarnung " durchgeführt. Ansonsten, obliegt es dem Benutzer wie und welche Anlagen er einsetzt, die vom Hersteller angeboten und vertrieben werden, sofern diese entsprechend den Richtlinien Zugelassen sind!
Wenn man wollte, könnte jeder RTW ein Magnetlicht mit verdeckt eingebauter RTK SL/VE einsetzen, verboten ist das nun wirklich nicht!

Wie Du schon richtig festgestellt hast, ist eine direkte Eintragung der Anlage als solches nicht notwendig, die damit ausgerüsteten Fahrzeuge haben ja in aller Regel eine andere Schlüsselnummer, nämlich eine der im -§52 Abs.3 StVZO- aufgeführten Fahrzeuge, daraus resultiert das diese auch Sondersignalanlagen haben dürfen. Einzigste Beachtung, sollten feste Anlagen auf dem Fahrzeug angebracht werden, so muss lediglich die " Höhe über alles " auf das neue Maß umgeschrieben werden.
Bei abnehmbaren Leuchten bedarf es daher keiner weiteren Umschreibung!

Länderspezifische Regelungen :

Da, die Länder allerdings per Erlaß Ausnahmen bzw. Unterlassungen aussprechen können, kann hier auch kein pauschales Vorgehen empfohlen werden!
Letztendlich gelten die Vorgaben der jeweiligen Regierungspräsidien, und somit sind auch Ausnahmen dort einzuholen!

MfG

Sosi Anlagen auf Privaten PKWs haben nichts zu suchen, wer garaniert denn, dass immer der gleiche fährt oder halt mal ein freund mit blaulicht durch die stadt heizt, glaubt mir sowas hat es bei uns schon gegeben nur halt mit einem dienstfahrzeug!
da fährt man nachts von einem fest heim und sieht vor sich einen 4 tragewagen der eindeutig zu meiner einheit gehört mit blaulicht fahren.

ein paar in diesem forum vertreten die meinung, dass auch ein rettungsdienstler oder ehrenamtlicher helfer schon auf der anfahrt zum gerätehaus oder wache sonderrechte geniesst, dem ist nicht so. ledigleich die kollegen in rot haben schon auf der anfahrt zum gerätehaus gwisse sonderrechte, aber wir nicht.

gruss peter

Gelten diese Sonderrechte für die Feuerwehr für die Anfahrt zum Gerätehaus überall in Deutschland?? Wohne nämlich in NRW und uns wurde gesagt, dass wir da KEINE Sonderrechte haben!?

Hallo!

Das ist ein heiß diskutiertes Thema, aber Grundsätzlich stehen dem Feuerwehrangehörigen auf der Fahrt zur Unterkunft Sonderrechte im Sinne §35 StVO zu !

Jedoch gibt es Länderunterschiedliche Abweichungen bis hin zu Unterlassungen!

Näheres erfährst Du bei Deinem Innenministerium um die Ecke!

MfG

@ Anreas:

Das ein Bundesgesetzt durch Länderregelungen ausser kraft gesetzt wird kann ich kaum glauben. Es gibt doch da den rechtsgrundsatz "Bundesrecht bricht Landesrecht".

MfG

brause

@Andreas: Ne, das steht da nämlich gerade nicht! Da steht nur
StVO §35 Sonderrechte, Absatz 1
"Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, der Bundesgrenzschutz, die Feuerwehr [...] befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist."

Also, nur die Einsatzfahrzeuge an sich, aber nicht auf dem Weg dahin!
Unser Wehrführer sagt auch immer, lieber ordentlich ankommen, als gar nicht.
Naja, unser Gerätehaus ist direkt eine Straße weiter, ich lauf sowieso nur 20 m zu Fuß und bin schon da, wenn Einsatz ist ;-)

@Psyco:

Hier wird die Organisation "Feuerwehr" genannt, also die Leute, die zur Organisation "Feuerwehr" gehören, das enthält natürlich auch die Einsatzfahrzeuge, aber auch die Leute, die sich ab Alarmierung auf der Anfahrt zum Gerätehaus befinden.

Ach so, danke!

Hallo!

Ja, deswegen schrieb ich "....im Sinne des §35 StvO "!

Und im Sinne heißt, die Feuerwehr an sich...ohne nähere Spezifikation, somit alles was bzw. wer bei einer Feuerwehr ist!

Nur dadurch ist es z.zt. möglich die Sonderrechte zu rechtfertigen bzw. einzuräumen, würde man definitiv die Einsatzfahrzeuge nennen, sieht das eigentlich wieder anders aus!

Deswegen gehen die Auffassungen und Meinungen darüber auseinander, ob denn die sog. SEG - Mitglieder auch Sonderrechte im Sinne §35 warnehmen dürften!?
" Nein, nicht im Sinne des § 35 StVO!"
Dort heißt es lediglich " die Einsatzfahrzeuge des Rettungsdienstes..." Und dazu zählen nunmal nicht die Privat PKW derer! Das würde auch die Feuerwehr treffen, gäbe diesen kleinen aber entscheidenden Unterschied nicht!

Dennoch, besagt §35 StVO das auch der Katastrophenschutz Sonderrechte warnehmen kann, und wenn nun die SEG in den KS eingebunden ja sogar als Einsatzeinheit sich zusammensetzt, dann wiederum greift die bekannte Regelung, und somit sind die SEG der HiORG mit der Feuerwehr gleichzustellen...!

Immer gilt : Je mehr von den Vorschriften der StVO abgewichen wird, umso größer ist die Sorgfaltspflicht des Fahrers, er darf niemanden Gefährden oder Schädigen und darf ggf. von seinem Sonderrecht keinen Gebrauch machen, oder muss anderen Teilnehmern im Straßenverkehr das Vorrecht einräumen!

MfG

ja genau! die interpretation ist genau richtig!
danke...

Hallo!

Eins steht fest Passiert was ist mann fellig!!

Sonderrechte hin oder her!!


MFG Funkteufel


P.S.: für denn RD ist es eigentlich schon wichtig!!