Vertragsverhältnis für neues Polizeieinsatzleitsystem beendet
Das 1995 in Betrieb genommene Einsatzleitsystem der Berliner Polizei entspricht nicht mehr dem Stand der Technik. Es soll durch ein modernes, leistungsfähigeres System ersetzt werden, das einen deutlich verringerten Personalansatz ermöglicht.
Nach einer europaweiten Ausschreibung wurde der Firma Wesser am 19. Dezember 2003 der Zuschlag für die Entwicklung eines neuen Einsatzleitsystems erteilt. Als die Firma Wesser im Mai 2004 unerwartet in Insolvenz geriet, trat die Firma Swissphone Systems GmbH die Rechtsnachfolge an und führte dieses Projekt weiter.
Die hohen Anforderungen, die die Berliner Polizei an ein Datenverarbeitungssystem zur Unterstützung der Notrufannahme und der stadtweiten Steuerung der Funkstreifenwagen stellen muss, konnten vom Vertragspartner trotz verschiedener Nachfristen bislang nicht in vollem Umfang erfüllt werden. Ein verlässlicher Zeithorizont für eine vertragskonforme Fertigstellung eines neuen Polizeieinsatzleitsystems war aus der Sicht der Polizei zuletzt nicht mehr absehbar. Deshalb wurde die Zusammenarbeit zwischen der Berliner Polizei und der Firma Swissphones Systems GmbH am 10. Februar 2006 beendet.
Die Rückzahlung bereits erfolgter Vergütungen ist vertraglich abgesichert.
Es ist beabsichtigt, kurzfristig ein neues Vergabeverfahren zur Realisierung dieses Projektes durchzuführen.