Neues zu Tetra Meldung des BMI
Deutschland, die Niederlande und Belgien erproben grenzüberschreitenden Digitalfunk
Polizeien, Feuerwehren und Rettungsdienste aus Deutschland, den Niederlanden und Belgien erproben ab März grenzüberschreitend ein digitales Funksystem. Bundesinnenminister Otto Schily, sein belgischer Amtskollege, Antione Duquesne, und der niederländische Staatssekretär für Inneres, Robertus Henrikus Hessing, haben heute in Aachen ein "Memorandum of Understandig" über den grenzüberschreitenden Praxistest der Sicherheitsbehörden der drei Länder unterzeichnet.
"Eine zuverlässige Kommunikation ist absolute Grundlage einer erfolgreichen internationalen Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden," so Schily nach der Unterzeichnung. "Die Feuerwerkskatastrophe in Enschede am 13. Mai 2000 hat gezeigt, wie wichtig eine optimale Funktechnik und die Möglichkeit der direkten Kommunikationsfähigkeit der Einsatzkräfte untereinander sind - über die eigene Organisation hinaus. In das "Drei-Länder-Projekt" werden daher alle Sicherheitsbehörden, d.h. Polizeien, Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Rettungsdienste, einbezogen."
Technische Plattform für diese Erprobung digitaler Sprech- und Datenfunksysteme ist der europäische Funkstandard TETRA. Belgien und die Niederlande errichten bereits landesweite Systeme. "Deutschland braucht ein digitales Funksystem - auch im Hinblick auf die Entwicklung der Sicherheits-Kommunikationssysteme in unseren Nachbarstaaten," so Schily weiter. "In Deutschland erproben Polizei, Bundesgrenzschutz, Zoll, Feuerwehren und THW den Digitalfunk schon seit dem 1. Juni 2001 in einem gemeinschaftlichen Pilotprojekt von Bund und Ländern. Jetzt beginnen wir die internationale Kooperation."
Der belgische Innenminister Antoine Dusquesne erläuterte die belgischen Erfahrungen mit der Einführung des Digitalfunks auf TETRA-Basis und schloss mit den Worten: "Ein Europa der offenen Grenzen verlangt nach neuen Lösungen für neue Sicherheitsprobleme. Dafür ist ein gemeinsames Funksystem absolute Voraussetzung."
Staatssekretär Robertus Henricus Hessing aus den Niedenlanden ergänzte: "Das Memorandum ist ein großer Schritt nach vorn auf dem Gebiet der internationalen Zusammenarbeit sowie der internationalen Verbrechensbekämpfung und des Katastrophenschutzes. Katastrophen kennen keine Grenzen, Kriminalität kennt keine Grenzen, die europäischen Bürger kennen - dank Schengen - keine Grenzen. Bald kennt auch die Kommunikation zwischen Polizei und Rettungsdiensten in Europa keine Grenzen mehr."
An der feierlichen Unterzeichnung auf das Schloß Rahe in Aachen nahmen außerdem Repräsentanten der Länder, Provinzen und Gemeinden sowie die Leiter der teilnehmenden Sicherheitsbehörden der drei Staaten teil, u.a. der nordrhein-westfälische Innenminister, Dr. Fritz Behrens.
Mit der Unterzeichnung des Memorandums wurden neben der Organisation des Projektes und seiner Finanzierung auch der Kreis der teilnehmenden Sicherheitsbehörden verabredet.
Dieser umfasst für die erste Phase (1. März 2003 bis 30. Juni 2003) folgende Organisationen:
Deutschland: Polizei Aachen, Feuerwehr der Stadt Aachen, Feuerwehren und Rettungsdienste des Kreises Aachen, Bundesgrenzschutz, Zoll und das Technische Hilfswerk
Belgien: Bundespolizei und örtliche Polizei, Feuerwehren, Zivilschutz, Zoll und Rettungsdienste
Niederlande: Rettungsdienst (GHOR) und die Feuerwehren der Region Süd-Limburg, die regionalen Polizeikräfte in Süd-Limburg, die Militärpolizei (KMAR) und die nationale Polizei (KLPD).
Gemeinsam werden die Teilnehmer grenzüberschreitende Szenarien erarbeiten, wie sie sich täglich ereignen oder ereignen können. Mögliche Einsatzsituationen reichen von der regulären Personenkontrolle (z.B. in fahrenden Zügen), über die grenzüberschreitende Nacheile (z.B. im Falle einer Geiselnahme nach einem Bankraub) bis zum Großschadensereignis in Grenznähe. Erwartet wird vor allem eine klare Aussage darüber, inwieweit die Digitalfunktechnologie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden aus Sicht der operationellen Praxis unterstützt.
Weitere Informationen unter: www.3countrypilot.com
