Auflösung einer Freiwilligen Feuerwehr

[Firefighter&Rescue]

Moin Leute

habe heute auf Arbeit von einem Kollegen erfahren das irgendeine Stadt im Bundesgebiet ihre Freiwillige Feuerwehr aufgelöst hat weil sich in der Wehr eine Mafiaähnliche Struktur gebildet haben soll.

Es wird jetzt diskutiert ob eine Berufsfeuerwehr oder eine Pflichtfeuerwehr eröffnet werden soll.

Hat da einer was von gehört?
Oder kann mir da mal wer Infos zu geben.

thx im vorraus

[PeterOs]

Hallo,

soweit ich es richtig noch in Erinnerung habe ist es die Freiwillige Feuerwehr der Stadt(?) Malchow in Mecklenburg-Vorpommern. Und wenn ich es richtig in Erinnerung habe, wird darüber nachgedacht diese aufzulösen und eine Pflichtfeuerwehr einzuführen, da wohl u.a. Spenden veruntreut worden sind.

[überhose]

Es wurde dort am gestrigen Abend laut Feuerwehr.de die Pflichtfeuerwehr aufgestellt.

[hannibal]

bei meiner Frau in der Nähe..

[hannibal]

Also ist schon net ungefährlich;

die Dörfer da liegen ewig weit auseinander; alles voller nadelwald, gefährliche Straßen

ob das Gut geht

[jumbo]

Ich habe da einen Bericht gefunden, der so wie ich finde, ne Menge aussagt, über den Umgang miteinander, und das es da wohl einen beleidigten Sessel-puppser gibt:

Malchow
Kaum zu glauben, was sich in dem kleinen mecklenburgischen Städtchen Malchow abspielte. Stadtvertreter haben unter starken Protesten ihrer Einwohner die Feuerwehr abgewählt und eine Pflichtwehr ins Leben gerufen. Neutrale Beobachter könnten das Treiben in Malchow als Provinzposse abtun. Bumerangmäßig könnte sich bei Waldbrandstufe vier eine nicht intakte Feuerwehr zum Desaster der gesamten Müritzregion ausweiten. „Ich hatte keine andere Wahl", sagte Malchows Bürgermeister Joachim Stein (Grüne). „In der alten Feuerwehr herrschten mafiöse Zustände. Anvertraute Geldmittel seien veruntreut worden", begründete der Bürgermeister die Absetzung der eigenen Freiwilligen Feuerwehr.


In einer eilig einberufenen Sondersitzung der Stadtverordneten am Dienstagabend in der Malchower „Werleburg" votierten alle Volksvertreter parteiübergreifend für die Einsetzung einer Pflichtwehr. Nach §13 Brandschutzgesetz des Landes hat die Gemeinde eine Pflichtfeuerwehr aufzustellen, wenn kein ausreichender abwehrender Brandschutz gewährleistet werden kann.

Dass Bürgermeister Stein und seine Stadtverordneten damit tumultartige Zustände in der öffentlichen Sitzung mit 200 Zuschauern und auf den Malchower Straßen auslösten, schien sie nicht zu interessieren. Gegenstimmen wurden mit dem Hinweis auf die Kommunalverfassung abwehrt und des Saales verwiesen.

„So kann man doch nicht mit Menschen umgehen, die sich in den Dienst von anderen stellen. Ich war 31 Jahre in der Feuerwehr und habe viele Leben retten können", beklagte sich der abgesetzte kommissarische Feuerwehrchef Wolfgang Staffeld. „Kein ausreichender abwehrender Brandschutz, dass ich nicht lache. Wer hat denn uns verboten, herauszufahren und unseren Dienst zu versehen. Das waren sie, Bürgermeister Stein", brüllte Staffeld.

Der angegriffene Bürgermeister reagierte äußerlich ruhig. „Ich handele auf Grundlage von Gesetzen und Tatsachen", erwiderte Stein. Und danach sei klar, dass die Malchower Feuerwehr seit Februar 2006 keinen Wehrführer hat, das sein Kandidat für das Amt sabotiert wurde, und dass Staffeld per Zeitung seinen Dienst quittiert hat. „Damit ist eine Pflichtwehr einzuberufen", sagte Stein kühl.

„Das stimmt doch nicht. Sie haben mir die Kündigung zum 1.August geschickt. Ich habe es schwarz auf weiß. Damit haben Sie doch die Situation provoziert", rief Wolfgang Staffeld auf der Sitzung. „Ich würde das Amts-Mobbing nennen", legte Staffeld nach.

Bürgermeister Joachim Stein seinerseits reagierte, als wenn nichts passiert wäre. „Das haben nicht Sie zu befinden", sagte Stein. Unter Polizeiaufsicht ließ er das Spritzenhaus räumen und die Schlösser austauschen.

Am Mittwoch soll die Pflichtwehr unter neuer Führung gegründet werden. „Bis diese einsatzfähig sind werden die Nachbarfeuerwehren aus Alt Schwerin und Nossentiner Hütte bei uns übernehmen", sagte Stein.

Ob allerdings so die in Mecklenburg-Vorpommern einzuhaltende Rettungszeit von 15 Minuten gehalten werden kann, wird von Fachleuten bezweifelt. „Wir werden natürlich nach Malchow fahren", sagte der Alt Schweriner Wehrführer Rene Stumpp. Was passiert, die Feuerwehr länger als 15 Minuten braucht, will sich der ehemalige Feuerwehrmann Marcus Germander gar nicht vorstellen. „Ein Menschenleben zu retten, ist oft Minutensache."

„Ich werde mich auf die Lauer legen", kündigte Staffeld an: „Und wenn irgend etwas passiert, Gebäude, Wälder oder ähnliches abbrennt und es wird nicht rechtzeitig gelöscht, werde ich Bürgermeister Stein anzeigen."

[hannibal]

nur wieso weshalb warum erfährt man nicht wirklich

[Jens1985]

Scheint wohl nicht nur Schuld der FW zu sein, wenn ich diese aussagen lese!


Gruß Jens

[überhose]

Scheint wohl nicht nur Schuld der FW zu sein, wenn ich diese aussagen lese!Die Aussagen hier im Forum lassen wohl nicht auf die Gründe schließen.

Bevor hier weiterdiskutiert wird, solltet ihr euch vielleicht mal folgende Links anschauen:
http://www.feuerwehr.de/news/2006/08/01/feuerwehrmafia.php
http://www.handelsblatt.com/news/Default.aspx?_p=204493&_t=ft&_b=1116031
http://news.rasender-reporter.com/modules.php?name=News&file=article&sid=12659
http://www.ostsee-zeitung.de/mantel_m-v_32333938303334.phtml

für die Faulen unter euch ein paar Auszüge aus obigen Zeitungsartikeln:

"In der alten Feuerwehr herrschten mafiöse Zustände. Anvertraute Geldmittel seien veruntreut worden"

"Wehr erreicht Sollstärke nicht"

"Was sich genau, außer gelegentlichen Umtrunken, im Vereinshaus abgespielt hat, darüber schweigen alle am liebsten. „Einmal mussten wir jemand ausschließen, der sich betrunken an einer Frau vergriffen hat“, erzählte Dirk Pärschke, der die Wehr bis Februar leitete. Zudem seien Spenden ordnungswidrig eingesetzt worden, ergänzte (Bürgermeister) Stein. Seit Pärschkes Abtritt und der gescheiterten Neuwahl eines Wehrführers im Februar eskalierte der Streit zwischen Stadt und Wehr, zum Schluss sprach niemand mehr miteinander."

"In der Region gilt es als offenes Geheimnis, dass es seit Jahren Streit unter den Kameraden und mit der Stadtverwaltung gab. „Einige betrachteten das Gerätehaus und die Feuerwehr offenbar mehr als persönliches Eigentum, denn als hoheitliche Aufgabe"


Offensichtlich sind mehrere Einsatzkräfte, darunter auch Mitarbeiter der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz MVP in Malchow, ausgetreten und in Nachbarwehren aktiv geworden. Um diese wieder zurückzuholen, die Missstände zu beseitigen und die Wehr schlagkräftiger zu machen, wurde nun eine Pflichtfeuerwehr einberufen.

[hannibal]

GEstern wurde eine Pflichtfeuerwehr mit 20 kameraden gegründet und wieder einsatzbereit gemeldet

[citywache]

Hallo,

leider ist aus den Berichten nichts zu erfahren warum das so weit gekommen ist. details wären echt nicht schlecht.

gruß

[Brandinspektor]

Hallo,

... jetzt bekommen die Feuerwehrleute wenigstens jede Stunde, die sie für die Feuerwehr aufbringen, bezahlt.

... da würde bei mir z. B. schon ein schöner Batzen als Nebenverdienst zustande kommen. ;-)

... mal sehen, wie lange sich die Gemeinde das leisten will.

... ich denke, hier geht es eher darum sich auf geschickte Art der Wehrführung zu entledigen und die FF wird bald wieder eingerichtet werden - nicht nur aus Kostengründen.

Meint aus dem Rheinland
Michael

[jumbo]

Wer besetzt denn eine Pflicht-Feuerwehr?
Sind das die Kameraden, die in der FF vorher drin waren?Oder werden dafür extra Leute eingestellt?

[hannibal]

@ Brandinspekteur

da werden nur die absolut erforderlichen Pflichtstunden bezahtl;
da saniert sich keiner :-)

Im Grundsatz können alle Männer zwischen 18-55 Jahren verpflichtet werden; eingestellt ist da keiner

[jumbo]

@ Brandinspekteur

da werden nur die absolut erforderlichen Pflichtstunden bezahtl;
da saniert sich keiner :-)

Im Grundsatz können alle Männer zwischen 18-55 Jahren verpflichtet werden; eingestellt ist da keiner

Das heißt obwohl die keine Ahnung haben, dürfen die Löschen?Dann gibt es da ja bald ne Menge Schrott.Wenn ich dran denke, wie schnell eine Pumpe hinüber ist.

[duese]

Die müssen genauso ausgebildet sein/werden wie freiwillige Kräfte. Wenn Leute vepflichtet werden, die die Ausbildung schon haben gut. Wenn nicht muß noch ausgebildet werden.

duese

[Brandinspektor]

Hallo Hannibal,

ja, ich weiss... um eine Sanierung geht es nicht, denn sicherlich werden ja FM (SB) durch den Bgm. verpflichtet, die bisher schon in der FF tätig waren. Das ist ja aufgrund der Fachausbildung und Qualifikation schon naheliegend.

Aber von NICHTS (= FF) auf Ausbildungs- und Einsatzstunden BEZAHLT (= PF) zu bekommen, ist immer eine Steigerung von 100%. :o)

Gruß
Michael

PS: Mein Dienstgrad endet mit ... "tor". Den Brandinspek"teur" gibt es im Saar- nicht aber im Rheinland. ;-)

[jumbo]

GEstern wurde eine Pflichtfeuerwehr mit 20 kameraden gegründet und wieder einsatzbereit gemeldet

Ist ja schon Merkwürdig.In einen der Berichten steht drin, dass die Sollstärke mit 34 Leuten nicht erreicht wird, aber dann reichen 20 in einer Pflichtwehr?

[Florian 34]

Ist schon traurig, dass es sowas überhaupt in einer Feuerwehr gibt!!! *kopfschütteln*
Lt. Aussage des DFV ist das das erste Mal im ganzen Bundesgebiet!!!

Lt. Aussage des Bürgermeisters aus Malchow, haben sich bereits 20 Kameraden gefunden, die die Aufgaben der PF übernehmen, jedoch fehlen wohl noch 18 Leute für die Gesamtstärke!!! Es ist zwar eine PFLICHTfeuerwehr, aber der BM, lt. seinen Aussagen, will er keinen Bürger verpflichten!!!!
Z.Zt. Ist nur ein Löschzug in der Kreisleitstelle angemeldet!!!!

Hier mal ein Link vom NDR-Nordmagazin: http://www1.ndr.de/ndr_page_video/0,,OID2913428_VID2919994_TYPmshigh_LOCint,00.html


LG
Florian 34

[AleX-112]

hab mir eben dieses Video mal angeschaut .. also ganz ehrlich .. SCHEISSE .. was soll der kack vom Bürgermeister ? in meinen augen haben dort alle zusammengehalten .. also das was man im video sehen konnte .. am besten abwählen den bürgermeister und zusehen das sie ihre Freiwillige Feuerwehr wieder bekommen.

[Florian 34]

Sicherlich ist das ABSOLUT Sch***e!!!
Aber da man ja nicht die GANZEN Hintergründe kennt, sollte man vorsichtig sein, mit dem was man äußert.

Zuerst dachte ich auch, was soll das. Nachdem ich aber etl. Zeitungsartikel gelesen habe, denke ich, wird schon etwas dran sein, was der BM dort äußert.
Zumal ja alle Stadtvertreter einstimmig darüber entschieden haben!

Mhhh, schwierige Situation!

LG
Flotian 34

[überhose]

hab mir eben dieses Video mal angeschaut .. also ganz ehrlich .. SCHEISSE .. was soll der kack vom Bürgermeister ? in meinen augen haben dort alle zusammengehalten .. also das was man im video sehen konnte .. am besten abwählen den bürgermeister und zusehen das sie ihre Freiwillige Feuerwehr wieder bekommen.
Laut Mitgliedern der Nachbarwehren und Besuchern der Feuerwehrschule in Malchow hatten die keine Feuerwehr, sondern eher ne "Feierwehr". Die jetzt in der Presse erwähnte Entlassung eines Feuerwehrangehörigen der Wehr, weil er eine Frau betrunken belästigt hat (im Dienst), war wohl nur die Spitze des Eisbergs. Nicht umsonst haben viele Mitarbeiter der Feuerwehrschule diese Wehr verlassen, und ich denke, dass diese wohl zu den fachlich qualifiziertesten und auch engagiertesten Mitgliedern zu zählen sind, die eine Wehr haben kann.
Da ist es vollkommen richtig, wenn der Bürgermeister als Chef der Wehr dazwischenhaut. Es ist ihm besonders hoch anzurechnen, da vielerorts solche Zustände wahrscheinlich eher totgeschwiegen werden, bis dann irgendwann mal was gewaltig in die Hose geht, weil die Feierwehr ihre Aufgaben nicht beherrscht.
Wenn ich mir deinen Beitrag so anseh, stell ich mir die Frage, ob dir die Stellung des Bürgermeisters in Bezug auf die Feuerwehr und auch deren Sinn und Aufgabe bekannt sind!

[Kai.Stollberg]

am besten abwählen den bürgermeister und zusehen das sie ihre Freiwillige Feuerwehr wieder bekommen.

Ich glaube du hast dich mit dem Thema nicht richtig auseinandergesetzt.

Ich finde eine sehr mutige und richtige Entscheidung des Bürgermeisters und des Stadtrates. Feuerwehren die zu Spaß- und Dorfvereinen mutieren, nicht voll Einsatzfähig sind, evtl. Brandschutzmäßig überflüssig sind und das alles mit Steuergeldern finanziert, gehört das Handwerk gelegt.

[hannibal]

man hört immer immer nur mafiöse Strukturen, Veruntreung und ähnliches aber was genau da ist liest man nirgends...

[jumbo]

Naja als Außenstehender schlecht zu beurteilen.Aber in dem einen Zeitungsbericht steht drin, das der Wunschkamerad des BM sabotiert, und nicht zum Wehrführer gewählt wurde, und kurz nach der Abstimmung zur Auflösung der FF, derjenige zum WF der PF´gewählt worden ist.Das konnte man im Video sehen.

Trotzdem ist das keine Art mit seinen Freiwilligen so umzugehen.Hinter deren Rücken Schlösser auszutauschen, sich wie ein Platzhirsch mit Polizei ins Gerätehaus stellen, und zu kucken wie die Leute die Sachen rausholen.

Das werden nächstesmal,bestimmt interessante Kommunal Wahlen dort geben.
Bin ja mal gespannt, was dort abgeht, falls es da nun wirklich brennt.

[DME-Murxer]

Nachdem wie das ganze beschrieben ist, kann das aber keine Pflichtfeuerwehr sein. Es haben sich auch hier wieder ausschließlich Freiwillige gemeldet. Deshalb auch der Personalstamm von nur 20 Kameraden.
Der Begriff Pflichtfeuerwehr hört sich nur viel "pupolistischer" an, womit das mehr eine politische Richtung nimmt. FW als Spielball der Politik!
Traurig für alle Kameraden dort.

[überhose]

Nachdem wie das ganze beschrieben ist, kann das aber keine Pflichtfeuerwehr sein. Es haben sich auch hier wieder ausschließlich Freiwillige gemeldet. Deshalb auch der Personalstamm von nur 20 Kameraden.
Der Begriff Pflichtfeuerwehr hört sich nur viel "pupolistischer" an, womit das mehr eine politische Richtung nimmt. FW als Spielball der Politik!
Traurig für alle Kameraden dort.Wer sagt denn, dass man sich zu einer Pflichtfeuerwehr nicht freiwillig melden kann? Da machts doch Sinn, erstmal abzuwarten, wieviele sich freiwillig melden, und dann den Rest verpflichten.

[überhose]

Ein neuer Pressebericht zum Thema:
http://www.welt.de/data/2006/08/04/985230.html

- Der Bürgermeister hofft, zum Jahresende bereits wieder eine schlagkräftige Freiwillige Feuerwehr zu haben.
- Ein Grund für die Differenzen: privater Gebrauch von Feuerwehrgeräten!
Verständlich, dass die Verwaltung dann dabei sein will, wenn die "alten Freiwilligen" ihre "persönlichen Gegenstände" aus dem Gerätehaus holen.
Nachdem ich dem Thema Pflichtfeuerwehr anfangs auch ein wenig skeptisch gegenüberstand, wächst langsam in mir eine gewisse Begeisterung für das geradlinige Vorgehen des Bürgermeisters dort, weil immer deutlicher wird, dass sich die dortige Feuerwehr mehr zum Selbstzweck als zur Erfüllung ihrer Aufgaben gesehen hat!

[AkkonHaLand]

Wenn ich die ganzen Beiträge hier und die Berichte durchsehe drängt sich mir der Eindruck auf, der Bürgermeister ist beleidigt, dass sein Freund als Wehrführer abgelehnt wurde und hat darum die Wehr auflösen lassen um ihn doch noch dahin zu bekommen!

Wie er die Auflösung begründet ist mir schleierhaft! Auszug aus dem



Gesetz über den Brandschutz und die Technischen Hilfeleistungen
durch die Feuerwehren für Mecklenburg-Vorpommern
(Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz M-V - BrSchG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Mai 2002
...
§ 13
Pflichtfeuerwehr

(1) Die Gemeinde hat eine Pflichtfeuerwehr aufzustellen, wenn kein ausreichender abwehrender Brandschutz gewährleistet ist.

...

(Quelle: Gesetz über den Brandschutz und die Technischen Hilfeleistungen durch die Feuerwehren für Mecklenburg-Vorpommern (Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz M-V - BrSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Mai 2002)
(Eingesehen unter http://www.Juris.de)

Durch die Auflösung der FF hat der Bürgermeister erst die Voraussetzung für §13 M-V-BrSchG geschaffen! In wie weit sich der Bürgermeister bzw. die Stadtverordneten strafbar gemacht haben sollte evtl mal ein Rechtsanwalt prüfen! Ich denke da z.B. an

- §266 StGB (Die Stadtverordneten verwalten Steuergelder!)
- §271 StGB (Es wurde die Behauptung aufgestellt, es gäbe keinen ausreichenden Brandschutz)
- §316b StGB (Austauschen der Türschlösser)
- §331 Abs1 und §332 StGB (Der Freund (???) des BM als neuer WF)
- §345 StGB (Zwangsgeld/Strafe gegen die Pflichtfeuerwehr-Mitglieder bei Dienstverweigerung)

Weiter möchte ich das StGB nicht wälzen, da bekommen andere Geld für.

(Angaben in Klammern sind nicht die amtlichen Paragrafenbezeichnungen sondern meine Fragestellungen/Gedanken zur Anwendung

Immer unter der Bedingung, dass sich die Mitglieder der FF nicht selber durch ihr Verhalten vorher strafbar gemacht und so die Handlung des Bürgermeisters erzwungen haben!

Das ganze ist nur mein persönlicher Eindruck als Aussenstehender, dem weder die Wehr noch der Bürgermeister bekannt ist!

[loxi]

Wenn ich die ganzen Beiträge hier und die Berichte durchsehe drängt sich mir der Eindruck auf, der Bürgermeister ist beleidigt, dass sein Freund als Wehrführer abgelehnt wurde und hat darum die Wehr auflösen lassen um ihn doch noch dahin zu bekommen!


Na klar, und weil der Freund des Bürgermeisters nicht WF wird, stimmen auch alle nicht befreundeten (andere Fraktionen von SPD, CDU und Gott weiß wem, die von Natur aus gegen nen Grünen Bgm sind!!!) für die Auflösung der Wehr...




Durch die Auflösung der FF hat der Bürgermeister erst die Voraussetzung für §13 M-V-BrSchG geschaffen!

Kennst Du die Truppe dort vor Ort und kannst sicher sagen, dass mit ihnen ein ausreichender Brandschutz gewährleistet war? Es geht nämlich nicht nur um das Vorhandensein einer FF sondern eben auch um die Qualität!

Und als Verantwortlicher für die Wehr wäre im Falle eines durch Mangelnde Qualifikation verursachten Unfalls oder ähnlichem der Bgm mit dran, falls im bekannt war, dass die Wehr nicht ordentlich funktioniert.

90% der genannten Straftatbestände halten meines Erachtens selbst einer oberflächlichen Prüfung nicht stand.


Zum Fernsehbericht: I.d.R. simd Fernsehberichte zeitlich sehr verzerrt und spiegeln nicht unbedingt alles wieder, d.h. man weiß nicht was alles so passiert ist (und die Stimmung war ja sehr geladen) und wie lang es tatsächlich gedauert hat, bis dann wirklich die Polizei kam. Und was die da an "Privateigentum" rausgetragen haben, hat den Eindruck einer "Feierwehr" nicht gerade widerlegen können!


Grüße

loxi

[Kai.Stollberg]

Das ganze jetzt irgendwie auf eine Klüngelei zwischen dem Bürgermeister und einem seiner Freunde, der nicht mitspielen durfte, abzutuen ist wohl falsch.
Fakt ist das der gesamte Stadtrat, als gewählte Vertreter aller Bürger, einstimmig so entschieden hat. Und das ist ja wohl ein eindeutiges Zeichen und jenseits jeder Partei- und Freundschaftsbunde.

[Fabpicard]

Es war wohl eher so, dass der "Freund" des Bürgermeisters einie "Insiderinformationen" preis gegeben hat, woraufhin dann entgültig gehandelt wurde vom Stadtrat.

MfG Fabsi

[überhose]

Wenn ich die ganzen Beiträge hier und die Berichte durchsehe drängt sich mir der Eindruck auf, der Bürgermeister ist beleidigt, dass sein Freund als Wehrführer abgelehnt wurde und hat darum die Wehr auflösen lassen um ihn doch noch dahin zu bekommen!

Wenn ich mir deinen Beitrag durchlese drängt sich mir der Eindruck auf, du hast die Berichte nicht richtig durchgelesen.

Mal ein bißchen was zu den von dir genannten §§:



- §316b StGB (Austauschen der Türschlösser)

Das ist Quatsch.

"§ 316b StGB
Störung öffentlicher Betriebe
(1) Wer den Betrieb
[...]
3. einer der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit dienenden Einrichtung oder Anlage dadurch verhindert oder stört, daß er eine dem Betrieb dienende Sache zerstört, beschädigt, beseitigt, verändert oder unbrauchbar macht oder die für den Betrieb bestimmte elektrische Kraft entzieht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. "

Die Feuerwehr war ja bereits aufgelöst, als die Schlösser gewechselt wurden. Und da die Kommune Hausherr in dem Gerätehaus ist, kann sie Schlösser ein- und ausbauen wie sie will. Dieser Paragraph könnte vielleicht interessant werden, wenn ein Feuerwehrmitglied ein Gerät der Feuerwehr privat benutzt und dadurch beschädigt oder verbraucht.



§271 StGB (Es wurde die Behauptung aufgestellt, es gäbe keinen ausreichenden Brandschutz)

§ 271 = Mittelbare Falschbeurkundung. Wie soll das denn begründet werden?



§266 StGB (Die Stadtverordneten verwalten Steuergelder!)

"§266 StGB Untreue
(1) Wer die ihm durch Gesetz, behördlichen Auftrag oder Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, mißbraucht oder die ihm kraft Gesetzes, behördlichen Auftrags, Rechtsgeschäfts oder eines Treueverhältnisses obliegende Pflicht, fremde Vermögensinteressen wahrzunehmen, verletzt und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen er zu betreuen hat, Nachteil zufügt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."

Dieser § kann auch auf Feuerwehrleute gemünzt werden, die das Vermögen der Feuerwehr (zweckgebundene Spenden, das Anlagevermögen: Fahrzeuge, geräte) zweckentfremdet einsetzen.



§345 StGB (Zwangsgeld/Strafe gegen die Pflichtfeuerwehr-Mitglieder bei Dienstverweigerung)

§ 345 = Vollstreckung gegen Unschuldige. Auch hier wieder die Frage: Wie soll das denn begründet werden.



Weiter möchte ich das StGB nicht wälzen, da bekommen andere Geld für.
Kontoverbindung kommt per PN...

[Firefighter&Rescue]

... Was hat der Bgm denn letztendlich davon ob der WF sein Freund ist oder nicht?? ...


Vielleicht hab ich das ja übersehen.
Aber wo steht denn das der WF mit dem Bgm befreundet ist?

Da steht doch nur das der jetzige WF der Wunschkandidat des Bgm ist.

[hannibal]

So... Nachschlag



Malchow: Feuerwehr hortete Kleidung
Die bundesweit einmalige Auflösung einer FF wegen "mafiösen Strukturen" in Malchow ist offenbar dringd notwendig gewesen.
"bei Aufräumungsarbeiten hat sich gezeigt , das von der alten Wehrführung Dienstkleidung im Wert von 20000 € und Alkohol im Gerätehaus gehortet wurden" sagte BM Stein am Dienstag in Malchow.

Kameraden sei die Kleidung vorenthalten worden. Der Stadt gegenüber sei ein Notstand vorgetäuscht worden um mehr Gelder für die Ausrüstung zu erhalten

[Firefighter&Rescue]

Na das ist ja mal ein starkes Stück

Dann war das mit der Auflösung wirklich notwenig und schon lange fällig.
Sachen gibts!!!!!

[überhose]

Aktueller Bericht in der Welt:
http://www.welt.de/data/2006/08/09/990646.html

Malchow
Feuerwehr hortet Alkohol und Kleidung
Bürgermeister: Auflösung war dringend nötig

Malchow - Die bundesweit erstmalige Auflösung einer Freiwilligen Feuerwehr vor einer Woche in Malchow (Müritzkreis) war laut Bürgermeister Joachim Stein (Grüne) dringend nötig. "Bei Aufräumarbeiten hat sich gezeigt, dass von der alten Wehrführung Dienstkleidung im Wert von 20 000 Euro und Alkohol im Gerätehaus gehortet wurde", sagte Stein am Dienstag. Statt Kameraden die Kleidung zu geben, sei die Stadt ständig kritisiert worden, um noch mehr Gelder für die Ausrüstung zu bekommen. Die neue Wehr habe schon wieder 25 Freiwillige, Sollstärke seien 38 Leute.

"Die Funde zeigen deutlich, dass es höchste Zeit war zu handeln", meinte der Bürgermeister. So fanden die neuen Kameraden in Räumen, die bisher nur bestimmten Leuten der alten Wehr zugänglich waren, unter anderem 27 Jacken und Sicherungsgurte, dazu Helme, Masken und Stiefel. "Dabei wurde immer gejammert, dass Kameraden mit privaten Sachen Einsätze fahren mussten", sagte Stein. In der Stadt kursiert die Bezeichnung "Feierwehr" statt "Feuerwehr".

Der einstimmige Beschluss der Stadtvertreter hatte bei Teilen der Malchower zunächst für Empörung und bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. "Wir haben aber bisher nur positive Reaktionen von Verbänden und verantwortlichen Stellen", sagte Stein, dessen Legislaturperiode 2010 endet. Bisher habe noch kein Kamerad wirklich verpflichtet werden müssen. Von den 25 Neuen waren 18 Frauen und Männer schon bei der alten Feuerwehr, sieben Kameraden seien neu. Seit dem Beschluss sei noch kein Notfalleinsatz nötig gewesen.

Artikel erschienen am Mi, 9. August 2006

[Florian 34]

*kopfschütteln*

Ja, was soll man dazu noch sagen????

Das dürfte die Enscheidung des Bürgermeisters jetzt auch absolut rechtfertigen!!!! Und auch der Letzte der dachte, es sei falsch vom BM, dürfte die Sache nun mit anderen Augen sehen.

Meiner Meinung nach, darf soetwas u.k. Umständen noch einmal passieren.


LG
Florian 34

[überhose]

Unter der Homepage der betroffenen Kommune (http://www.malchow.m-vp.de/), Unterpunk "Aktuelles", finden sich 3 Schreiben des Bürgermeisters, als pdf.-files, die offenbar an die Einwohner und die örtliche Presse verteilt wurden. Ich kann jedem das Durchlesen nur empfehlen!
Aus dem, das gestern erschien, hier ein paar Auszüge:

"Bis Sonntagabend sind freiwillig der neuen Feuerwehr beigetreten: Insgesamt 25 Kameradinnen und Kameraden, davon 4 Frauen. 18 Kameraden waren Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Malchow, 7 sind neu eingetreten. Über weitere freiwillige Mitglieder freuen wir uns. Eine Verpflichtung von Mitgliedern ist nicht beabsichtigt. An Lehrgängen werden stattfinden: Die Truppmannausbildung erhalten 4 Kameraden, zum Maschinisten wird 1 Kamerad ausgebildet, 1 weiterer Kamerad wird zum Gruppenführer und 6
Kameraden machen den Bootsführerschein. Alle Kameradinnen und Kameraden sind entsprechend den Dienstvorschriften eingekleidet und ausgerüstet worden."

"Warum musste keine neue Ausrüstung wie vorher angekündigt beschafft werden?
Seit Mittwoch letzter Woche bringen die Kameraden Ordnung ins Feuerwehrgerätehaus, machen eine Inventur und haben auch die Räume geöffnet, für die niemand außer 1 Kamerad, wahrscheinlich 2 Kameraden einen Schlüssel hatten. Die Reinigungskraft der Stadt Malchow, der Bürgermeister sowieso, hatte keinen Schlüssel für diese Räume.
Was fanden die Kameraden?
Feuerwehrjacke (orange) 27x
Feuerwehrjacke (schwarz) 8x
Feuerwehrlatzhose, normal 12x
Feuerwehr - Überjacke HuPF 12x
Feuerwehr - Überjacke, alt orange 6x
Feuerwehr - Handschuh, PATRON Kat. III 44x
Feuerwehr - Sicherheitsgurte 27x
Feuerwehr - Sicherheitsstiefel S3 22x
Feuerwehr - Sicherheitsschuhe S3 11x
Feuerwehr - Gummistiefel 15x
Feuerwehr - Helm 8x
Feuerwehr - Atemschutzmaske 4x
Schnittschutzhose 3x
Motorsäge 1x
Funkmeldeempfänger (verpackt) 5x

Warenwert: 21.100 Euro"

"Immer wieder ist in der Vergangenheit die Stadt Malchow und der Bürgermeister kritisiert worden, dass zu wenig Geld für Ausrüstung zur Verfügung stehe und die Kameraden teilweise mit privater Ausrüstung an Einsätzen teilnahmen. Nun zeigt sich, dass man durchaus Ausrüstung hatte, aber diese bewusst nicht ausgegeben hat. Warum? Einmal wohl um immer wieder Stimmung gegen die Stadt und den Bürgermeister machen zu können. Zum anderen wohl auch, um nur einige wenige „besondere“ Kameraden bevorzugt zu behandeln. Ich denke, dies unterstreicht auch noch mal deutlich, meine Bemerkung bezüglich der mafiosen Verhältnisse und sollte all denjenigen Malchowern zu denken geben, die noch immer an die Unschuld der Führungsriege der ehemaligen Freiwilligen Feuerwehr glauben. Insbesondere sollten auch die ehemaligen Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Malchow, die noch immer nicht eingesehen haben, welcher Geist in dieser Feuerwehr geherrscht hat, zum Nachdenken angeregt werden. Dass die Kameraden jetzt beim Aufräumen auf Unmengen Dosen Bier, mit abgelaufenem Verbrauchsdatum gefunden haben, neben diversem anderem Alkohol, sei am Rande erwähnt."

Damit hat sich wohl jede weitere Diskussion über das Vorgehen der dortigen Verwaltung erübrigt.

[Bugs B]

zum Thema:

http://www1.ndr.de/ndr_page_video/0,,OID2913428_VID2919994,00.html

[Fabpicard]

Schon krass, was die da an Bierkisten rausgeschleift haben...

Von den "Unterschlagenen" Sachen mal ganz zu schweigen...

MfG Fabsi

[hannibal]

je länger ich mich mit der Sache auseinander setze um so mehr habe ich Verständniss für den BM;

[Florian 34]

Das was die an Warenwert dort gehortet haben, haben wir nicht mal für einen Haushalt / Jahr!!!!

Eine Schande!!!


LG
Florian 34

[hannibal]

wobei es wohl keine Transparenz mehr gab

die hätten die Sachen doch irgendwie nachweisen müssen

[AkkonHaLand]

Je mehr ich hier lese umso ungläubiger werden ich....

Nur für mein Verständnis: Ist hier eigentlich eine Ortsfeuerwehr oder die ganze Stadt-/Gemeindefeuerwehr mit mehreren Ortswehren aufgelöst worden? (bzw. ist Malchow so klein, dass sie "nur" eine einzelne FF hat(te)?)

[hannibal]

Da oben hat jedes Dorf eine eigene Wehr
und somit einen Wehrführer und somit einen eigenen BM

[Fabpicard]

Fast Hannibal *g*

Es heist: "Stadt" :)

Und bei einer Sollstärke von 35 aktiven, kann man leicht 2 Züge stellen...


MfG Fabsi

[hannibal]

warst du schon mal in malchow oder der gegend

ich schon... deshalb Dorf...

[Fabpicard]

Des mag ja sein... meine Herkunfts"-Stadt" is auch nurn Dorf...

Aber das Stadtrecht ändert einiges allein schon in Sachen Haushalt und Brandschutz :)

MfG Fabsi

[AkkonHaLand]

Meine Frage etwas konkreter:

Wieviele Gerätehäuser/Wehren unterhält die Stadt Malchow?

Bei uns, zum Vergleich, besteht die Feuerwehr der Stadt aus 31 Gerätehäusern in den 33 Stadtteilen (<a href="http://www.neustadt-am-ruebenberge.de/">Neustadt am Rübenberge</a> ist ja auch die 4. größte Stadt Deutschlands*!). Jedes Gerätehaus hat, da sie ja in verschiedenen Dörfern stehen, einen eigenen "Ortsbrandmeister", von den Kameraden per Wahl vorgeschlagen, der die "Ortswehr" leitet. "Gesamt"-Leiter der Feuerwehr der Stadt ist der "Stadtbrandmeister", der von den Ortsbrandmeistern per Wahl vorgeschlagen wird. Die Orts- und auch der Stadtbrandmeister werden vom Stadtrat, den Vorschlagswahlen folgend, zu Ehrenbeamten auf Zeit (die 6 Jahre Amtszeit) ernannt.


<font size=1>*) Flächenmäßig! <a href="http://www.neustadt-am-ruebenberge.de/">Neustadt am Rübenberge</a> hat 357qkm Ausdehnung mit ca 45.000 Einwohnern! Damit stellt Neustadt übrigens genau 0,1% der Fläche Deutschlands dar.</font>

[duese]

Es ist doch eine Dreifachbesatzung vorzusehen, oder`?

Dann wären 35 Mann ein LF und ein Fahrzeug mit Truppbesatzung. Oder seh ich da was falsch?

duese

[StefanK]

jo es ist immer die 3 fache besatzung der idealfall aber auch mit doppelter fährt man relativ gut

[hannibal]

@ AkkonHaLand

dort oben hat jedes Dorf in der Regel einen eigenen BM und FW;

@Duese

hängt vom Brandschutzgesetz ab; Ich hab es noch nirgends gelesen

[hannibal]

@akkon HaLand

dort gibt es nur einen LBZ