Verfahren gegen Jugendlichen wegen Abhören des Polizeifunks eingestellt

[Daniel Wladow]

Amtsgericht Wuppertal: Verfahren gegen Jugendlichen wegen Abhören des Polizeifunks eingestellt


Die Staatsanwaltschaft Wuppertal warf dem 16 jährigen Schüler vor, im September 2003 den Polizeifunk abgehört zu haben. Der Jugendliche und sein Schulfreund wurden im Rahmen einer Nahbereichsfahndung auf offener Strasse von der Polizei angehalten und einer Leibesvisitation unterzogen. Dabei wurde in der Gesäßtasche des Jugendlichen ein Scanner vorgefunden. Die Beamten schalteten den Scanner ein und hörten den Polizeifunk. Die ungewöhnlich scharf und kontrovers geführte Verhandlung endete mit einer Einstellung des Verfahrens, weil dem Gericht die Neufassung des Telekommunikationsgesetzes nicht bekannt war und auch nicht vorlag, der Scanner als Beweismittel in der Verhandlung nicht zur Verfügung stand und der Hauptbelastungszeuge nicht erschienen war. Die Kosten des Verfahrens wurden der Staatskasse auferlegt. ( Beschluss des AG Wuppertal vom 22.11.2004 – 81 Ds 30 Js 707/04 ).


mitgeteilt von:

Rechtsanwalt Michael Riedel, Köln

http://www.lawfactory-cologne.de

[Bugs B]

Schade dass der net verknackt wurde!
Er ist doch selber schuld wenn er des ding in aller öffentlichkeit rumschleppt (und wahrscheinlich auf voller lautstärke aufgedreht durch nen supermarkt o.ä. rennt), nur um "cool" zu sein.
Ich kenn da auch genauso einen Typ, ebenfalls in dieser Alterskategorie, der auch solche bescheuerten Sachen macht (und nebenbei eigentlich überhaupt keine Ahnung hat, was er da eigentlich tut...)
Ich wünsch grundsätzlich niemanden was böses, aber in diesem Fall, denk ich, is ne ausnahme angebracht.

Ich glaube niemand hier in diesem Forum kann von sich sagen,dass er nur einen FME ohne Monitorbetrieb zu hause hat, aber so zu übertreiben, wie dieser PJ (pickliger Jüngling...;-) )machen hier sicherlich die wenigsten...


Greetz

[HLF49/1]

Ich muss meinem Vorschreiber recht geben.Diejenigen welche die Sanner noch mit sich herum Tragen sollten auf jedenfall weg von der Straße.
Einige,viele in diesem Forum haben etwas "illgeales" zum Lauschen zuhause weil sie eben daran interesse haben.Niemand will damit etwas schlechtes Anfangen, aber solche Schlawiner gehören weg.

[Florian kommen]

Vor allem mit 16 wenn man mit Feuerwehr.. Polizei und sonstigem Gar nichts am Hut hat.

Selber Schuld sag ich da nur.

Gruß Stefan

[Mr. Blaulicht]

Moin moin,

die böse böse Jugend! jetzt hört mir aber auf! Hier über Jugendliche herzuziehen, die ein Scanner auf den Weg in die Schule mitnehmen, nur weil sie vielleicht nach der Schule zusammen den Funk der Poizei abhören wollen. Das ist sicherlich verboten und gehört auch bestraft, aber: Wie oben schon gesagt - Wer von den Forumsmitgliedern hier hat keinen Scanner, und hört heimlich (illegal) mit. Hier im Forum wurden schon Tipps verteilt, wie man schnell Frequenzen löschen kann, wenn einen die Polizei anhält. Gleichfalls ist hier schon erörtert worden, wie man einen Scanner verdeckt im Auto einbauen kann. Bei so einer Doppelmoral krieg ich das große Kotzen.
Und wer alle 16 Jährige über einen Kamm schert, nur weil er zuviel RTLII oder ähnlichen Scheiß schaut, wo sog. Ermittlungsbeamte die "straffällige Generation" überwacht, sollte doch bessr einfach die Klappe halten bzw. die Tasten in Ruhe lassen.
Hier im Forum werden Codedateien angeboten. Jeder von uns bedient sich daran. Und dann so ein unqualifiziertes Gewäsch abzugeben - das hätte ich hier echt nicht erwartet.

Gruß Mr. Blaulicht (diesmal auch mit Presslufthorn)

[Punisher]

Tach!!!!

Also ich finde das nicht gut das ihr die ganzen 16 Jährigen in einer Schublade steckt, ich bin gerade 17 geworden und bin schon seid 2jahren am scannen, aber ich würde den nie mit auf die Straße nehmen. Wer so was macht ist selber schuld!!!

Gruss
Christian

[HLF49/1]

Sorry hab das flasch geschrieben,
natürlich auch die 14,35 und 78 jährigen.
Bitte um Entschuldigung.

[Bugs B]

die einzigen die wir über einen kamm scheren, sind die, die mit ihren scannern in der weltgeschichte rumlaufen!
Wie ich oben scho geschrieben habe: Wir alle hier in diesem Forum(mich eingeschlossen) hören doch mehr oder weniger oft Funkmitteilungen ab (auch ich habe POL mit eingespeichert).
Aber es geht darum, dass man das net unbedingt öffentlich machen sollte...
und ich verallgemeiner auch nicht insofern, dass ich alle Teenies als kriminell hinstelle...(war ja auch vor net allzu langer zeit einer von denen)vielmehr hab ich nur ein Beispiel aus meinem Bekanntenkreis genannt.; und solche leute gehören bestraft (für ihre Dummheit)...des war etz aber dann eher zufall, dass der auch dieser Alterskategorie entspricht! Also nichts für ungut...

[Zentrale Leitstelle]

Hallo!

@BugsB

Also das verstehe ich nicht.....
du sagst das du all diejenige über einen Kamm scherrst, die mit einem Scanner rumlaufen

1. Was spricht dagegen? -Scanner sind legal! Was einer damit empfängt ist jedem selbst überlassen...


2. Wo kein Kläger da kein Richter!


Sicherlich überwacht hier der ein oder andere (fast alle) den BOS-Funk ab, aber du schreibst das man es dann wenigstens nicht öffentlich machen sollte...

- Richtig so! Sehe ich genauso!

... Nur schreibst du dann das du auch die "Pol" eingespeichert hast...

Strenggenommen:

Wenn ich sowas hier im Internet schreibe, wo es vielleicht hundert Leute oder mehr lesen, oder ich auf der Straße oder im Supermarkt damit rumlaufe, wo es vielleicht nur 50 Leute hören...

was ist denn da bitteschön für ein Unterschied???


Nimms jetzt bitte nicht zu sehr persönlich, wollte dich damit jetzt nicht speziell angreifen, nur ist dies meine Meinung/Kritik zu diesem Thema.


-MKG-

[Bugs B]

ne scho ok

ich meine ja nur, dass hier eher die "gleichgesinnten" das zeuch lesen, und draußen is doch eigentlich die wahrscheinlichkeit höher, dass man erwischt wird als wenn man hier in diesem Forum schreibt. ich denke net,dass sich die POL so sehr dafür interessiert,was hier alle reingeschrieben wird.
und ich hab nur POL eingespeichert, höre es aber so gut wie nie ab...(gut ich weiß, sollte mein Gerät überprüft werden, bin ich genauso dran...)

[Florian kommen]

ja klar... aber du bist hier doch auch nicht ganz anonym. Über die Emailadressen können deine Daten auch ermittelt werden.

[Bugs B]

ja scho klar...
aber es geht hier nur um das Verhältnis des Risikos...

[Lars Zerpich]

Original geschrieben von Bugs B©
Wie ich oben scho geschrieben habe: Wir alle hier in diesem Forum(mich eingeschlossen) hören doch mehr oder weniger oft Funkmitteilungen ab (auch ich habe POL mit eingespeichert).
Aber es geht darum, dass man das net unbedingt öffentlich machen sollte...

Ich kann aus dem Beitrag aber nicht erkennen, wo die das öffentlich gemacht hätten. Der hatte den doch nur dabei. Und ein legales Gerät ausgeschaltet dabei zu haben, ist nicht verwerflich, oder?

mfg lars

[Florian kommen]

Original geschrieben von Daniel Wladow

Der Jugendliche und sein Schulfreund wurden im Rahmen einer Nahbereichsfahndung auf offener Strasse von der Polizei angehalten und einer Leibesvisitation unterzogen.
mitgeteilt von:



@Lars Zerpich

lies dir das durch. Da steht drin dass die beiden auf offener Straße erwischt wurden.

Gruß Stefan!

[Bugs B]

mit öffentlich war auch nicht gemeint, dass die infos weitergegeben haben, sondern in der Öffentlichkeit des ding benutzt haben. Eine Ausdrucksfehler meinerseits...

[Lars Zerpich]

Original geschrieben von Florian kommen
@Lars Zerpich

lies dir das durch. Da steht drin dass die beiden auf offener Straße erwischt wurden.

Gruß Stefan!

Ja, *wobei* denn erwischt?

Da steht:
"Dabei wurde in der Gesäßtasche des Jugendlichen ein Scanner vorgefunden. Die Beamten schalteten den Scanner ein und hörten den Polizeifunk"

Daraus deute ich, dass der Scanner *aus* war. Das kann doch bedeuten, dass er den Scanner z.B. von Haus A nach Haus B transportierte, in seiner Hosentasche eben. Wo steht, dass er den in der Öffentlichkeit eingeschaltet hatte?

mfg lars

[Sugus]

Original geschrieben von Bugs B©
mit öffentlich war auch nicht gemeint, dass die infos weitergegeben haben, sondern in der Öffentlichkeit des ding benutzt haben. Eine Ausdrucksfehler meinerseits...

...Ein Denkfehler Deinerseits. Wie oben zu sehen, wurde der Scanner bei einer Leibesvisitation gefunden und durch die Polizei in Betrieb genommen.

Mein Scanner liegt relativ offen im Auto und ist an einer Außenantenne angeschlossen. Allerdings ist er sobald ich das Auto verlasse ausgeschaltet und gegen Diebstahl und allzu neugierige Blicke abgedeckt.

Die paar mal, wo die Polizei wissen wollte was damit sei, konnte ich die Beamten von der Legalität überzeugen. Auch der Kommentar "Das Ding ist sehr umständlich und zeitaufwändig zu Programmieren, bitte löschen Sie nichts aus versehen durch Fehlbedienung" lässt die Polizisten dann recht vorsichtig mit dem Teil umgehen: In die Hand nehmen, umdrehen, das FTZ-Posthorn entdecken - vorsichtig zurückgeben und nur keine Knöpfe berühren.

Irgendwann kommt vielleicht wirklich einer, der sich richtig damit auskennt. Bis dahin werde ich weiter ungestraft den Amateurfunk abhören...

Kopfschüttelnde Grüße

Sugus...

dem es allerdings zu denken gibt, dass die Polizei Presonen meist nicht einfach nur so zum Spaß durchsucht, sondern wenn es sehr konkrete Verdachtsmomente gibt.

[Carloz]

Mhh,

wieso schreibt hier jemand ins Forum, dass er BOS Kanäle abhört ? Das ist doch strafbar ?
Weiß doch jeder, dass wir am Amateurfunk unsern Spaß haben, oder etwa nich ?
Eine Autodurchsuchung bei meinem Kollegen, der meinen Scanner dabei hatte (ausgeschaltet) ging folgendermaßen ab:

Scanner in die Hand geholt - umgedreht - wieder hingelegt - weitergesucht.

Ich unterstelle diesem Beamten jetzt einfach mal, dass er wusste was das is und es ihn nicht interessiert.
Alle wirklich WICHITGEN Sachen werden über GSM gemacht.
Bald halt in digi Funk.
Das wissen (fast) ALLE !
Bei Großen Sachen werden wir z.B. sowieso informiert.
Fragt ja auch keiner, wenn man an der Einsatzstelle erscheint, woher wir das nun wieder wissen.
Vielleicht ist das im Saarland alles etwas anders, als anderswo :)
Mag sein.
Aber ich interessiere mich nur für den AFU. Daher lege ich Samstag auch meine Prüfung Kl.3 ab :)
Und wenn dann mal jemand nach meinem Scanner fragt, dann kan nichs sogar schwarz auf weiß beweisen.

SCNR :)

greetZ
CarloZ

[PePPy]

Original geschrieben von Florian kommen
Vor allem mit 16 wenn man mit Feuerwehr.. Polizei und sonstigem Gar nichts am Hut hat.

Selber Schuld sag ich da nur.

Gruß Stefan

Hallo,

also bei uns darf man ab 16 in die Feuerwehr und es gibt auch viele, die schon irgendwie was mit 16 oder 17 im DRK Bereich zu tun haben...

Ich selber bin auch in der aktiven Feuerwehr seit ich 16 bin und nu bin ich 17 und habe auch seit ich 16 bin meinen eigenen FME.

Gruß PePPy

[feuerteufellars]

@ CarloZ Hast du bestanden?

<<< DO 1 PLB, seit 2 Jahren

Nun ja zum Thema, das mit den Jungs war nunmal Pech. Nur die Frage die sich meinerseits stellt ist ob sie sich irgendwie verdächtig gemacht hatten??? Nun ja, das der Prozess fallen gelassen wurde ist meiner Rechtsaufassung nach richtig, da man es ihnen nicht nachweisen, sondern nur vermuten konnte, da der scanner ja aus war. Von daher indubio proreo, im zweifel für den angeklagten.
Für solche fälle kann ich mit ein paar tasten den gesamten speicher bei mir löschen und schon ist alles weg.


mfg

[Btd.Sani NU]

Die Burschen tun mir leid. Waren einfach zur falschen Zeit am falschen Ort. Hab selbst auch nen Scanner, eigentlich sogar 2. Im Auto nen ganz normalen und zu Hause hab ich mir ne digi-Sation "gebastelt" bzw. "basteln" lassen. Die Anlage zu Hause hab ich auch nur, da ich sonst keine Alarmierung in den eigenen vier Wänden mitbekommen würde. Aber ist teilweise echt interessant das mitzuverfolgen.

MfG

Patrick